Kabinett befasst sich mit Aktiv-Rente und Sparpaket für Gesundheitswesen

Pallade Veneta - Kabinett befasst sich mit Aktiv-Rente und Sparpaket für Gesundheitswesen

Kabinett befasst sich mit Aktiv-Rente und Sparpaket für Gesundheitswesen / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Das Bundeskabinett soll am Mittwoch die Pläne der Regierung zur Aktivrente beschließen, die nach Erreichen des Renteneintrittsalters eine steuerbegünstigte Weiterbeschäftigung ermöglichen soll (10.00 Uhr). Konkret soll ein Zuverdienst von bis zu 2000 Euro pro Monat komplett steuerfrei bleiben. Damit will die schwarz-rote Koalition das Arbeiten im Alter attraktiver machen, die Wirtschaft ankurbeln und die Rentenproblematik zumindest zum Teil lösen.

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Darüber hinaus steht ein Sparprogramm für den Gesundheitssektor auf der Tagesordnung des Kabinetts. Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant Einsparungen von rund zwei Milliarden Euro insbesondere im Krankenhausbereich und wird die Pläne nach der Entscheidung am Mittag in einer Pressekonferenz vorstellen (12.15 Uhr). Im Laufe des Tages wird darauf der Schätzerkreis zur Gesetzlichen Krankenversicherung seine Prognose zur durchschnittlichen Entwicklung der Zusatzbeiträge im kommenden Jahr abgeben.

H.Lagomarsino--PV

Weißes Haus entfernt Trump-Video mit Obamas als Affen nach Aufschrei

Nach einem öffentlichen Aufschrei ist ein Video auf der Onlineplattform Truth Social von US-Präsident Donald Trump wieder entfernt worden, in dem der frühere Präsident Barack Obama und seine Ehefrau Michelle als Affen verunglimpft werden. Das Weiße Haus erklärte am Freitag, ein Mitarbeiter habe den Beitrag "irrtümlich veröffentlicht". Politiker der oppositionellen Demokraten wie auch von Trumps Republikanern hatten den Clip als "rassistisch" verurteilt.

Weißes Haus: Trump-Video mit Obamas als Affen nach Aufschrei entfernt

Nach einem öffentlichen Aufschrei ist ein Video auf der Onlineplattform Truth Social von US-Präsident Donald Trump wieder entfernt worden, in dem der frühere Präsident Barack Obama und seine Ehefrau Michelle als Affen dargestellt werden. Das Weiße Haus erklärte am Freitag, ein Mitarbeiter habe den Beitrag "irrtümlich veröffentlicht". Politiker der oppositionellen Demokraten wie auch von Trumps Republikanern hatten den Clip als "rassistisch" verurteilt.

Nach Verhandlungen im Oman: Iran kündigt Fortsetzung der Atomgespräche mit den USA an

Der Iran hat nach dem Abschluss der seit Monaten ersten Atomgespräche mit den USA im Oman eine Fortsetzung der Verhandlungen angekündigt. Außenminister Abbas Araghtschi wertete das Gesprächsklima in Omans Hauptstadt Maskat am Freitag als "sehr positiv". Bei den Treffen hatten die Delegationen der verfeindeten Staaten nicht direkt miteinander konferiert, sondern über Vermittler des Oman. Die US-Regierung verkündete indessen neue Sanktionen gegen iranische Ölexporte.

Härtefallfonds: Nur 2700 Rentner mit verlorenen DDR-Ansprüchen bekamen Geld

Nur rund 2700 Rentnerinnen und Rentner mit verlorenen Ansprüchen aus der DDR haben Geld aus einem entsprechenden Härtefallfonds bekommen. Dies geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Sarah Vollath hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorlag. Demnach erhielten 2739 Menschen eine Zahlung der Stiftung Härtefallfonds.