Sprecherin: Wadephuls Reise nach China verschoben

Pallade Veneta - Sprecherin: Wadephuls Reise nach China verschoben

Sprecherin: Wadephuls Reise nach China verschoben / Foto: Daniel MIHAILESCU - AFP/Archiv

Ein für Anfang der kommenden Woche geplanter Besuch von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) in China ist kurzfristig verschoben worden. Das teilte die Sprecherin des Auswärtigen Amts, Kathrin Deschauer, am Freitag in Berlin mit. Die chinesische Seite habe die Termine Wadephuls nicht bestätigen können, sagte sie.

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Es gebe eigentlich eine Reihe von Themen, über die Berlin mit der chinesischen Seite sprechen wolle, sagte Deschauer. "Handelsbeschränkungen vor allem in den Bereichen Seltene Erden und Halbleiter" bereiteten deutschen Unternehmen "große Sorgen". Außerdem spiele China eine entscheidende Rolle beim Erreichen eines gerechten und dauerhaften Friedens in der Ukraine. "Kein anderes Land hat so viel Einfluss auf Russland", sagte Deschauer.

Berlin sei "weiter sehr daran interessiert, uns partnerschaftlich zur gesamten Themenpalette auszutauschen", betonte Deschauer. Sie fügte hinzu: "Wir bedauern sehr, dass es in den nächsten Tagen entgegen gemeinsamer Planungen kurzfristig dazu keine persönliche Gelegenheit geben wird."

Peking hatte Anfang Oktober seine Exportkontrollen für Seltene Erden verschärft. Fortan benötigen Unternehmen eine Genehmigung der Behörden, wenn sie Maschinen und Technologien für Abbau und Verarbeitung der Materialien aus China exportieren. Für ausländische Unternehmen gelten zusätzliche Einschränkungen: Sie brauchen auch eine Genehmigung für den Export von Produkten, die Seltene Erden enthalten.

Außerdem hatten Lieferprobleme bei dem im Besitz einer chinesischen Konzernmutter befindlichen niederländischen Halbleiterhersteller Nexperia für Unmut in Europa gesorgt. Die niederländische Regierung hatte Ende September die Kontrolle über die Firma übernommen, China belegte die Nexperia-Produkte daraufhin mit einem Exportstopp.

Nexperia informierte europäische Autohersteller am 10. Oktober darüber, dass das Unternehmen die Belieferung mit Chips "nicht mehr in Gänze gewährleisten" könne. Der Automobilverband in Deutschland warnte vor erheblichen Produktionseinschränkungen oder gar Produktionsstopps.

Bei dem EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel kritisierte der Europäische Rat "ungerechte Handelspraktiken" und rief die EU-Kommission auf, "alle wirtschaftlichen Instrumente der EU wirksam einzusetzen."

O.Mucciarone--PV

Butterpreis sinkt weiter - 250 Gramm bei Lidl und Norma für 99 Cent

Die Discounter Lidl und Norma haben den Butterpreis weiter gesenkt - auf unter einen Euro. Bei Lidl werden für ein Paket Butter zu 250 Gramm der Eigenmarke Milbona seit Freitag 0,99 Euro statt wie zuvor 1,19 Euro fällig, wie der Lebensmittelhändler am Freitagabend mitteilte. Norma kündigte am Samstag denselben Preisschritt für Butter seiner Eigenmarke Landfein an.

"Ganz neues System": Arbeitsministerin Bas für grundlegende Rentenreform

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat sich für eine grundlegende Rentenreform ausgesprochen. "Es wird nicht reichen, nur an zwei Schräubchen zu drehen, sondern wir brauchen ein ganz neues System", sagte Bas am Freitagabend in den ARD-"Tagesthemen". Es müssten "alle Vorschläge auf den Tisch", vom Renteneintrittsalter bis zum Kreis der Einzahlenden.

Mangelnde Transparenz: EU verhängt Millionenstrafe gegen X

Ungeachtet von Warnungen aus dem Weißen Haus hat die EU-Kommission gegen die Onlineplattform X eine Geldbuße von 120 Millionen Euro verhängt. Die Brüsseler Behörde begründete dies am Freitag mit mangelnder Transparenz bei Werbung und Nutzerkonten auf der Plattform von Tech-Milliardär Elon Musk. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump warf der EU "Zensur" vor.

USA: Nicht mehr alle Neugeborene sollen gegen Hepatitis B geimpft werden

Unter US-Präsident Donald Trump eingesetzte Experten haben für eine Kehrtwende bei Impfungen von Säuglingen plädiert. Die Impfkommission empfahl am Freitag, Neugeborene in den USA nicht mehr grundsätzlich gegen Hepatitis B zu immunisieren. Dabei handelt es sich um eine Leberentzündung, die im schlimmsten Fall bei Kindern zum Tod führen kann. Kinderarzt-Vertreter kritisierten die neue Vorgabe als "unverantwortlich".