SPD-Generalsekretär will heimische Industrie stärker schützen: "Buy European"

Pallade Veneta - SPD-Generalsekretär will heimische Industrie stärker schützen: "Buy European"

SPD-Generalsekretär will heimische Industrie stärker schützen: "Buy European" / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Im Kampf um Industriearbeitsplätze hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf eine stärkere Gegenwehr gegen den Protektionismus konkurrierender Länder gefordert. "Andere Staaten unterstützen ihre Industrien über staatliche Subventionen oder Zölle", sagte Klüssendorf den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. "Da können wir doch nicht die Einzigen sein, die sagen: Wir retten jetzt aber die freie Marktwirtschaft im Alleingang und greifen nicht ein."

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Der SPD-Politiker forderte: "Wir müssen unseren Standort schützen und unsere Interessen stark vertreten." Als Beispiel nannte er die Stahlindustrie: "Deswegen wollen wir zum Beispiel Automobilhersteller dazu verpflichten, europäischen Stahl abzunehmen und zu verbauen." Das Motto müsse lauten: "Buy European".

Die mit Problemen kämpfende deutsche Wirtschaft bat Klüssendorf um Geduld. Die Koalition sei erst seit Mai im Amt: "Wir haben seitdem Investitionsanreize beschlossen, Steuersenkungen treten noch in Kraft, wir bauen Bürokratie ab und bringen unsere Infrastruktur auf Vordermann", sagte der Sozialdemokrat. "Das sind in jedem Fall die richtigen Antworten, sie müssen ihre Wirkung nun nach und nach entfalten."

A.dCosmo--PV

Kabinett: Autobahn GmbH soll künftig Kredite aufnehmen können

Die staatliche Autobahn GmbH soll künftig Kredite aufnehmen können. Einen entsprechenden Entwurf von Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) für eine neue Finanzierungsstruktur segnete das Bundeskabinett am Mittwoch ab. Damit würden "notwendige Sanierungen und wichtige Neubauprojekte verlässlicher und schneller umgesetzt", erklärte Bilger. "Ab 2027 wird die Autobahn GmbH begrenzt kreditfähig, ab 2028 erhält sie einen Anteil aus der Lkw-Maut." Auch soll künftig verstärkt privates Kapital zum Einsatz kommen können.

Rubio: Iran kontrolliert Straße von Hormus nicht mehr vollständig

Der Transport von Öl durch die seit Monaten vom Iran blockierte Straße von Hormus hat sich nach Angaben von US-Außenminister Marco Rubio wieder weitgehend normalisiert. "Es wird derzeit fast genauso viel Öl durch sie hindurch geschleust wie vor Beginn dieses Konflikts. Sie haben also die vollständige Kontrolle über die Meerenge verloren", sagte Rubio am Mittwoch bei einem Besuch in der griechischen Hauptstadt Athen.

Mehr Schutz für Opfer digitaler Gewalt: Kabinett beschließt Gesetz

Die Herstellung pornografischer Deepfakes und andere Formen digitaler Gewalt sollen künftig geahndet werden können. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf, mit dem entsprechende Strafbarkeitslücken geschlossen werden sollen. Dabei geht es vor allem um bildbasierte sexualisierte Gewalt wie das Herstellen und Verbreiten von sexualisierten Deepfakes oder das heimliche Herstellen intimer Bildaufnahmen, zum Beispiel in der Sauna.

Ryanair stellt Betrieb am Flughafen Bremen ein

Der irische Billigflieger Ryanair zieht sich von einem weiteren Standort in Deutschland zurück: Die Fluggesellschaft stelle den Betrieb am Flughafen Bremen ein, erkläre die Landesregierung der Hansestadt am Mittwoch. Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Linke) warf dem Unternehmen vor, in den Verhandlungen über die Flughafengebühren überzogene Forderungen gestellt zu haben.