SPD-Generalsekretär will heimische Industrie stärker schützen: "Buy European"

Pallade Veneta - SPD-Generalsekretär will heimische Industrie stärker schützen: "Buy European"

SPD-Generalsekretär will heimische Industrie stärker schützen: "Buy European" / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Im Kampf um Industriearbeitsplätze hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf eine stärkere Gegenwehr gegen den Protektionismus konkurrierender Länder gefordert. "Andere Staaten unterstützen ihre Industrien über staatliche Subventionen oder Zölle", sagte Klüssendorf den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. "Da können wir doch nicht die Einzigen sein, die sagen: Wir retten jetzt aber die freie Marktwirtschaft im Alleingang und greifen nicht ein."

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Der SPD-Politiker forderte: "Wir müssen unseren Standort schützen und unsere Interessen stark vertreten." Als Beispiel nannte er die Stahlindustrie: "Deswegen wollen wir zum Beispiel Automobilhersteller dazu verpflichten, europäischen Stahl abzunehmen und zu verbauen." Das Motto müsse lauten: "Buy European".

Die mit Problemen kämpfende deutsche Wirtschaft bat Klüssendorf um Geduld. Die Koalition sei erst seit Mai im Amt: "Wir haben seitdem Investitionsanreize beschlossen, Steuersenkungen treten noch in Kraft, wir bauen Bürokratie ab und bringen unsere Infrastruktur auf Vordermann", sagte der Sozialdemokrat. "Das sind in jedem Fall die richtigen Antworten, sie müssen ihre Wirkung nun nach und nach entfalten."

A.dCosmo--PV

Butterpreis sinkt weiter - 250 Gramm bei Lidl und Norma für 99 Cent

Die Discounter Lidl und Norma haben den Butterpreis weiter gesenkt - auf unter einen Euro. Bei Lidl werden für ein Paket Butter zu 250 Gramm der Eigenmarke Milbona seit Freitag 0,99 Euro statt wie zuvor 1,19 Euro fällig, wie der Lebensmittelhändler am Freitagabend mitteilte. Norma kündigte am Samstag denselben Preisschritt für Butter seiner Eigenmarke Landfein an.

"Ganz neues System": Arbeitsministerin Bas für grundlegende Rentenreform

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat sich für eine grundlegende Rentenreform ausgesprochen. "Es wird nicht reichen, nur an zwei Schräubchen zu drehen, sondern wir brauchen ein ganz neues System", sagte Bas am Freitagabend in den ARD-"Tagesthemen". Es müssten "alle Vorschläge auf den Tisch", vom Renteneintrittsalter bis zum Kreis der Einzahlenden.

Mangelnde Transparenz: EU verhängt Millionenstrafe gegen X

Ungeachtet von Warnungen aus dem Weißen Haus hat die EU-Kommission gegen die Onlineplattform X eine Geldbuße von 120 Millionen Euro verhängt. Die Brüsseler Behörde begründete dies am Freitag mit mangelnder Transparenz bei Werbung und Nutzerkonten auf der Plattform von Tech-Milliardär Elon Musk. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump warf der EU "Zensur" vor.

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Unter US-Präsident Donald Trump eingesetzte Experten haben für eine Kehrtwende bei Impfungen von Säuglingen plädiert. Die Impfkommission empfahl am Freitag, Neugeborene in den USA nicht mehr grundsätzlich gegen Hepatitis B zu immunisieren. Dabei handelt es sich um eine Leberentzündung, die im schlimmsten Fall bei Kindern zum Tod führen kann. Kinderarzt-Vertreter kritisierten die neue Vorgabe als "unverantwortlich".