Lula: Lösung des Handelskonflikts zwischen USA und Brasilien in Sicht

Pallade Veneta - Lula: Lösung des Handelskonflikts zwischen USA und Brasilien in Sicht

Lula: Lösung des Handelskonflikts zwischen USA und Brasilien in Sicht / Foto: Ricardo STUCKERT - Brazilian Presidency/AFP

Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat sich nach einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump optimistisch gezeigt, dass ein Handelsabkommen zwischen beiden Ländern in Kürze geschlossen wird. "Ich bin überzeugt, dass wir in wenigen Tagen eine endgültige Lösung zwischen den USA und Brasilien haben werden, damit das Leben gut und glücklich weitergehen kann", sagte Lula am Montag am Rande eines Gipfeltreffens der Vereinigung südostasiatischer Staaten (Asean) in Malaysia vor Journalisten.

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Während des Asean-Gipfels waren Lula und Trump am Sonntag zu Gesprächen zusammengekommen. "Das Treffen, das ich mit Präsident Trump hatte, war überraschend gut", sagte Lula. Der US-Präsident habe "versichert, dass wir ein Abkommen erzielen werden", fügte der brasilianische Präsident hinzu.

Die seit Trumps Wiederwahl im Januar angespannte Stimmung zwischen den beiden Staatschefs hatte sich zuletzt etwas gelockert. Bereits nach einer Begegnung im September am Rande der UN-Generaldebatte in New York, nach der Trump seine "hervorragende Chemie" mit Lula rühmte, führten die beiden 79-Jährigen Anfang Oktober ein Telefonat.

Die Trump-Regierung hat Zölle in Höhe von 50 Prozent auf brasilianische Produkte verhängt. Auch belegte sie den brasilianischen Verfassungsrichter Alexandre de Moraes mit Sanktionen. Begründet wurden die Strafmaßnahmen mit dem Vorgehen der brasilianischen Justiz gegen den ultrarechten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro. Trump nannte das Vorgehen gegen Bolsonaro eine "Hexenjagd".

Lula fordert eine Aufhebung der Sanktionen und der Zölle auf brasilianische Produkte. Trump erklärte am Freitag, er sei "unter den richtigen Umständen" bereit, die Zölle gegen Brasilien zu senken.

A.Fallone--PV

Kabinett: Autobahn GmbH soll künftig Kredite aufnehmen können

Die staatliche Autobahn GmbH soll künftig Kredite aufnehmen können. Einen entsprechenden Entwurf von Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) für eine neue Finanzierungsstruktur segnete das Bundeskabinett am Mittwoch ab. Damit würden "notwendige Sanierungen und wichtige Neubauprojekte verlässlicher und schneller umgesetzt", erklärte Bilger. "Ab 2027 wird die Autobahn GmbH begrenzt kreditfähig, ab 2028 erhält sie einen Anteil aus der Lkw-Maut." Auch soll künftig verstärkt privates Kapital zum Einsatz kommen können.

Rubio: Iran kontrolliert Straße von Hormus nicht mehr vollständig

Der Transport von Öl durch die seit Monaten vom Iran blockierte Straße von Hormus hat sich nach Angaben von US-Außenminister Marco Rubio wieder weitgehend normalisiert. "Es wird derzeit fast genauso viel Öl durch sie hindurch geschleust wie vor Beginn dieses Konflikts. Sie haben also die vollständige Kontrolle über die Meerenge verloren", sagte Rubio am Mittwoch bei einem Besuch in der griechischen Hauptstadt Athen.

Mehr Schutz für Opfer digitaler Gewalt: Kabinett beschließt Gesetz

Die Herstellung pornografischer Deepfakes und andere Formen digitaler Gewalt sollen künftig geahndet werden können. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf, mit dem entsprechende Strafbarkeitslücken geschlossen werden sollen. Dabei geht es vor allem um bildbasierte sexualisierte Gewalt wie das Herstellen und Verbreiten von sexualisierten Deepfakes oder das heimliche Herstellen intimer Bildaufnahmen, zum Beispiel in der Sauna.

Ryanair stellt Betrieb am Flughafen Bremen ein

Der irische Billigflieger Ryanair zieht sich von einem weiteren Standort in Deutschland zurück: Die Fluggesellschaft stelle den Betrieb am Flughafen Bremen ein, erkläre die Landesregierung der Hansestadt am Mittwoch. Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Linke) warf dem Unternehmen vor, in den Verhandlungen über die Flughafengebühren überzogene Forderungen gestellt zu haben.