Maschinenbau warnt: USA dehnen Stahlzölle auf viele weitere Produkte aus

Pallade Veneta - Maschinenbau warnt: USA dehnen Stahlzölle auf viele weitere Produkte aus

Maschinenbau warnt: USA dehnen Stahlzölle auf viele weitere Produkte aus / Foto: Ina FASSBENDER - AFP

Die Unternehmen im Maschinenbau in Deutschland befürchten weitere massive Belastungen durch die Zollpolitik der USA. Washington plane, für weitere Produkte die Zollsätze für Stahl- und Aluminium zu erheben, warnte der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbauer (VDMA) am Mittwoch. Der Stahlzoll ist mit 50 Prozent deutlich höher als der im Rahmen einer Vereinbarung mit der EU festgelegte allgemeine Zollsatz von 15 Prozent.

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"Der sogenannte Zolldeal zwischen der EU und den USA ist für den deutschen und europäischen Maschinenbau weiterhin wertlos", beklagte der VDMA. Bereits im August seien die Stahlzölle ausgedehnt worden, so dass seitdem rund 40 Prozent aller deutschen und europäischen Maschinenexporte in die USA darunter fallen. "Nun sollen in einer zweiten Runde im Dezember voraussichtlich weitere rund 200 Maschinenbauprodukte" hinzukommen.

"Damit wären nach VDMA-Berechnungen mehr als die Hälfte unserer Exporte von den hohen Stahl- und Aluminiumzöllen betroffen, nämlich 56 Prozent", erklärte VDMA-Präsident Bertram Kawlath. "Und es steht zu befürchten, dass die USA dieses Foulspiel weiterführen." Es brauche nun dringend Nachverhandlungen der EU.

Im Zuge seiner aggressiven Zollpolitik hatte US-Präsident Donald Trump in den vergangenen Monaten die Zölle für zahlreiche Handelspartner teils massiv erhöht. Um noch höhere Zölle abzuwenden, akzeptierte die EU einen allgemeinen Zollsatz von 15 Prozent, der für die meisten Produkte seit dem 7. August gilt. Der Deal sollte europäischen Unternehmen vor allem Planungssicherheit bringen. Ruhe ist seitdem jedoch nicht eingekehrt.

R.Lagomarsino--PV

US-Arbeitsmarkt: Mehr Jobs geschaffen als erwartet - aber keine Trendwende

Positive Signale vom Arbeitsmarkt in den USA, aber keine Trendwende: Im Januar seien 130.000 Jobs neu geschaffen worden, teilte das Arbeitsministerium am Mittwoch in Washington mit. Das waren mehr als doppelt so viele wie von Analysten erwartet. Die Arbeitslosenquote ging demnach den zweiten Monat in Folge leicht zurück, sie sank von 4,4 Prozent auf 4,3 Prozent.

Warken: Bis 2030 sollen 20 Millionen Menschen elektronische Patientenakte nutzen

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die elektronische Patientenakte (ePA) attraktiver machen und so deren Nutzung fördern. Bis 2030 sollen 20 Millionen Menschen die Akte nutzen, wie Warken am Mittwoch in Berlin sagte. Aktuell seien es vier Millionen. Bislang mache die Akte besonders Sinn "für Patientinnen und Patienten mit einer Krankheitsgeschichte".

Führerschein soll auch mit Möglichkeit für private Übungsfahrten günstiger werden

Der Führerschein soll auch mit der Möglichkeit privater Übungsfahrten in Begleitung etwa der Eltern günstiger werden. Geplant sei die Erprobung der sogenannten "Laienausbildung", bei der Fahrschülerinnen und -schüler mit Nahestehenden im Auto Fahrpraxis erwerben können, sagte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) am Mittwoch. Es solle zunächst eine auf fünf Jahre befristete "Experimentierklausel" eingeführt werden.

Vor EU-Gipfel: Industrieverbände fordern wirtschaftspolitischen Kurswechsel

Europäische Industrieverbände haben vor einem EU-Gipfel am Donnerstag grundlegende wirtschaftspolitische Reformen gefordert. "Uns fehlt das große Ganze, um die europäische Industrie zurück auf Wachstumskurs zu bringen", sagte der BASF-Chef und Vorsitzende des europäischen Chemieverbandes Cefic, Markus Kamieth, am Mittwoch bei einem Industriegipfel im belgischen Antwerpen. Dort wurden am Nachmittag auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erwartet.