EU-Handelskommissar: Aufschub chinesischer Exportkontrollen gilt auch für EU

Pallade Veneta - EU-Handelskommissar: Aufschub chinesischer Exportkontrollen gilt auch für EU

EU-Handelskommissar: Aufschub chinesischer Exportkontrollen gilt auch für EU / Foto: Nicolas TUCAT - AFP

Nach Auffassung von EU-Handelskommissar Maros Sefcovic gilt der von Washington und Peking ausgehandelte Aufschub chinesischer Exportkontrollen für Seltene Erden auch für die EU. "Meines Erachtens ist die Vereinbarung, die zwischen den USA und China in dieser Angelegenheit getroffen wurde, erga omnes und sollte natürlich für alle gelten, einschließlich der Europäischen Union", sagte Sefcovic am Freitag vor Journalisten.

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Sefcovic erläuterte, im Laufe der Verhandlungen zwischen den USA und China sei er im Kontakt mit US-Finanzminister Scott Bessent und dem US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer gewesen. Beide Seiten seien sich einig, dass die von China Anfang Oktober verkündete Verschärfung seiner Exportkontrollen "mindestens um ein Jahr" verschoben werden müsse. Darauf einigten sich in dieser Woche schließlich die USA und China.

In Brüssel laufen am Freitag separate Gespräche der EU-Kommission mit einer Delegation aus Peking. China hatte mit seinem Vorgehen sowohl die EU als auch die USA unter Druck gesetzt. Seltene Erden sind essenziell für eine ganze Reihe von Technologien, von E-Autos über Windturbinen bis zu Kampfjets. China kontrolliert die Produktion und vor allem die Weiterverarbeitung der Rohstoffe auf dem Weltmarkt.

F.Abruzzese--PV

Weißes Haus: Trump-Video mit Obamas als Affen nach Aufschrei entfernt

Nach einem öffentlichen Aufschrei ist ein Video auf der Onlineplattform Truth Social von US-Präsident Donald Trump wieder entfernt worden, in dem der frühere Präsident Barack Obama und seine Ehefrau Michelle als Affen dargestellt werden. Das Weiße Haus erklärte am Freitag, ein Mitarbeiter habe den Beitrag "irrtümlich veröffentlicht". Politiker der oppositionellen Demokraten wie auch von Trumps Republikanern hatten den Clip als "rassistisch" verurteilt.

Nach Verhandlungen im Oman: Iran kündigt Fortsetzung der Atomgespräche mit den USA an

Der Iran hat nach dem Abschluss der seit Monaten ersten Atomgespräche mit den USA im Oman eine Fortsetzung der Verhandlungen angekündigt. Außenminister Abbas Araghtschi wertete das Gesprächsklima in Omans Hauptstadt Maskat am Freitag als "sehr positiv". Bei den Treffen hatten die Delegationen der verfeindeten Staaten nicht direkt miteinander konferiert, sondern über Vermittler des Oman. Die US-Regierung verkündete indessen neue Sanktionen gegen iranische Ölexporte.

Härtefallfonds: Nur 2700 Rentner mit verlorenen DDR-Ansprüchen bekamen Geld

Nur rund 2700 Rentnerinnen und Rentner mit verlorenen Ansprüchen aus der DDR haben Geld aus einem entsprechenden Härtefallfonds bekommen. Dies geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Sarah Vollath hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorlag. Demnach erhielten 2739 Menschen eine Zahlung der Stiftung Härtefallfonds.

"Widerlich" und "rassistisch": Empörung über Trump-Video von Obamas als Affen

"Widerlich", "abscheulich" und "rassistisch": Ein von US-Präsident Donald Trump veröffentlichtes Video über seinen Amtsvorgänger Barack Obama und dessen Ehefrau Michelle hat breite Kritik hervorgerufen. Der am Donnerstagabend (Ortszeit) in Trumps Onlinedienst Truth Social geteilte Clip zeigt den Ex-Präsidenten und seine Frau als Affen. Das Weiße Haus sprach von "gespielter Empörung" über das Video.