Peking setzt Exportverbot von Halbleiter-Metallen wie Gallium an die USA aus

Pallade Veneta - Peking setzt Exportverbot von Halbleiter-Metallen wie Gallium an die USA aus

Peking setzt Exportverbot von Halbleiter-Metallen wie Gallium an die USA aus / Foto: ANDREW CABALLERO-REYNOLDS - AFP/Archiv

Peking hat das Exportverbot der für die Halbleiterherstellung benötigten Metalle Gallium, Antimon und Germanium an die USA ausgesetzt. Wie das chinesische Handelsministerium am Sonntag mitteilte, werden die Beschränkungen für die Ausfuhr der Metalle in die USA bis zum 27. November 2026 aufgehoben. Die Rohmaterialien sind für viele moderne Technologien unabdingbar.

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Die Volksrepublik hatte den Export der drei Metalle an die USA im Dezember 2024 verboten. Die Einschränkungen galten für sogenannte Dual-Use-Güter, die sowohl zu militärischen als auch zu zivilen Zwecken eingesetzt werden können. Die USA wie auch andere Länder beziehen die Rohmaterialien fast ausschließlich aus China. Im April kürzte Peking zudem die Ausfuhr von Tungsten und weiteren sieben Seltenen Erden als Antwort auf die von US-Präsident Donald Trump verhängten hohen Zölle.

Trump hat seit seinem Amtsantritt im Januar Zölle gegen fast alle US-Handelspartner verhängt. Besonders der Handelsstreit mit China eskalierte ab April und führte zwischenzeitlich zu jeweils dreistelligen Zollaufschlägen auf gegenseitige Importe. Der Zollstreit zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Erde sorgte für große Unruhe an den Märkten.

Im Mai gab es eine Annäherung: Beide Seiten reduzierten die April-Zölle auf zehn Prozent und vereinbarten weitere Verhandlungen. Ende Oktober traf Trump den chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Südkorea. Die beiden Staatschefs einigten sich in einer Reihe von handelspolitischen Punkten. In der Folge verlängerten beide Seiten die Reduzierung der gegenseitigen Strafzölle auf zehn Prozent um ein Jahr. Peking stimmte zudem der Aussetzung einiger Exportbeschränkungen für Seltene Erden zu.

T.Galgano--PV

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Angesichts der Finanznöte der Kommunen warnt die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi vor einer Destabilisierung der Demokratie. Viele Menschen in Deutschland würden den Staat als dysfunktional erleben, sagte die stellvertretende Verdi-Vorsitzende Christine Behle am Freitag bei der Jahrespressekonferenz der Gewerkschaft in Berlin. Dies führe zu Frustration bei den Bürgerinnen und Bürgern und "immer weniger Vertrauen in die staatliche Handlungsfähigkeit".

EU fordert von Tiktok Änderung "süchtig machender" Funktionsweise

Die EU hat den Onlinedienst Tiktok aufgefordert, die "süchtig machende" Funktionsweise der Videoplattform zu ändern. Die EU-Kommission erklärte am Freitag, erste Untersuchungsergebnisse zeigten, dass Tiktok nicht ausreichend berücksichtige, "wie diese süchtig machenden Funktionen die körperliche und psychische Gesundheit seiner Nutzer" beeinträchtigen können. Als Beispiele für Änderungen nannte die Kommission die Abschaffung des "unendliche Scrollens", die Einführung effektiver Bildschirmpausen sowie die Anpassung des "hochgradig personalisierten Empfehlungssystems".

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