Pallade Veneta - EU-Verkehrsminister erteilen jährlicher TÜV-Pflicht für ältere Autos eine Absage

EU-Verkehrsminister erteilen jährlicher TÜV-Pflicht für ältere Autos eine Absage


EU-Verkehrsminister erteilen jährlicher TÜV-Pflicht für ältere Autos eine Absage
EU-Verkehrsminister erteilen jährlicher TÜV-Pflicht für ältere Autos eine Absage / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Die EU-Verkehrsminister haben einer von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen jährlichen TÜV-Pflicht für ältere Autos eine Absage erteilt. Sie stimmten bei einem Treffen am Donnerstag in Brüssel dafür, dass auch alte Autos wie bislang alle zwei Jahre überprüft werden sollen. Unter anderem die Bundesregierung hatte sich in Brüssel gegen eine Verschärfung eingesetzt.

Textgröße ändern:

Deutschland habe verhindern können, "dass wir da auf einjährige Prüfintervalle zurückfallen würden", sagte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) am Rande des Treffens. "Wir bleiben also bei der bestehenden Regelung."

Die Kommission hatte im April vorgeschlagen, alle Fahrzeuge, die mindestens zehn Jahre alt sind, jedes Jahr zum TÜV zu schicken. Die Verkehrsminister verwiesen zur Begründung ihrer Absage auf zusätzliche Kosten für die Autofahrer.

Wer sich über lange Zeit im EU-Ausland aufhält, soll sein Auto kurzfristig auch dort zur Überprüfung bringen können. Dieses Land kann ein sechsmonatiges Zertifikat ausstellen. Nach Ablauf dieses Zeitraum wird aber eine Überprüfung in dem Land fällig, wo das Auto registriert ist.

Mit der Reform will die EU außerdem die Methoden für Feinstaub und Stickstoffoxid anpassen und damit unter anderem die Lehren aus der Dieselgate-Affäre ziehen, die 2015 ins Rollen gekommen war. Damals und in den Folgejahren hatte sich herausgestellt, dass viele Fahrzeugmodelle verschiedener Hersteller die angegebenen Emissionswerte nur auf dem Prüfstand einhielten, nicht jedoch im Normalbetrieb auf der Straße.

Der Rat der 27 EU-Staaten muss nun mit dem Europaparlament über die Reformen verhandeln. Die Abgeordneten haben allerdings noch kein Verhandlungsmandat verabschiedet, sodass die Beratungen erst im nächsten Jahr an Fahrt aufnehmen dürften.

Z.Ottaviano--PV

Empfohlen

Medienberichte: Empfehlung für Erhöhung von Rundfunkbeitrag überraschend reduziert

Beim seit Jahren umstrittenen Thema Rundfunkbeitrag gibt es Medienberichten zufolge eine überraschende Entwicklung. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) reduzierte ihre Beitragsempfehlung, wie die Branchendienst Medieninsider und DWDL am Freitag berichteten. Demnach empfiehlt die KEF eine Erhöhung um 28 Cent auf 18,64 Euro zum 1. Januar 2027 - statt der ursprünglich empfohlenen 18,94 Euro.

Erbstreit mit Sohn in Hessen: Witwe bleibt Testamentsvollstreckerin

In einem Rechtsstreit mit ihrem Sohn über die Verwaltung von Immobilien hat eine Witwe aus Hessen vor Gericht Erfolg gehabt. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main gab einer Beschwerde der Frau nach Angaben vom Freitag statt. Es gibt demnach keinen Grund, sie als Testamentsvollstreckerin zu entlassen.

Neue Partnerschaft: Meta bindet Medieninhalte in KI-Assistenten ein

In Rahmen einer neuen Partnerschaft mit Medienhäusern will der Facebook-Mutterkonzern Meta deren Nachrichteninhalte in seinen Assistenten für Künstliche Intelligenz (KI) einbinden. Meta erklärte am Freitag, damit würden Nutzer von Facebook, Instagram und WhatsApp mit Echtzeitinformationen versorgt. Die Inhalte sollen von US-Sendern wie CNN und Fox News kommen sowie von Zeitungen wie "USA Today" und "Le Monde" aus Frankreich.

Medienbericht: Empfehlung für Erhöhung von Rundfunkbeitrag überraschend reduziert

Beim seit Jahren umstrittenen Thema Rundfunkbeitrag gibt es einem Medienbericht zufolge eine überraschende Entwicklung. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) reduzierte ihre Beitragsempfehlung, wie der Branchendienst DWDL am Freitag berichtete. Demnach empfiehlt die KEF eine Erhöhung um 28 Cent auf 18,64 Euro zum 1. Januar 2027 - statt der ursprünglich empfohlenen 18,94 Euro. Auch der Dienst Medieninsider berichtete, dass die Erhöhung geringer ausfallen solle.

Textgröße ändern: