EU-Kommission will bestimmte Pestizide zeitlich unbegrenzt zulassen

Pallade Veneta - EU-Kommission will bestimmte Pestizide zeitlich unbegrenzt zulassen

EU-Kommission will bestimmte Pestizide zeitlich unbegrenzt zulassen / Foto: Jim WATSON - AFP/Archiv

Die EU-Kommission will bestimmte Pestizide wie Glyphosat künftig zeitlich unbegrenzt zulassen. Das geht aus einem Gesetzesvorschlag vom Dienstag hervor, mit dem die Kommission Genehmigungsverfahren vereinfachen will. Die Kommission begründet ihren Vorschlag damit, dass die meisten Pestizide auf dem Markt bereits mehrere Prüfverfahren durchlaufen hätten.

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Bislang muss die Genehmigung eines Pestizids in der EU regelmäßig erneuert werden, der Zulassungszeitraum hängt unter anderem von einer Einschätzung der EU-Chemiebehörde ECHA ab. Der Wirkstoff Glyphosat war 2023 in einem solchen Verfahren für weitere zehn Jahre erlaubt worden, es gilt nun ein Stichtag 2033.

Die Kommission argumentiert nun, die bewährten regelmäßigen Erneuerungen hätten für die Mehrzahl der Wirkstoffe die wissenschaftliche Grundlage für weitere Genehmigungen gelegt. Von neueren Wirkstoffen werde erwartet, "bessere toxikologische und ökotoxikologische Eigenschaften aufzuweisen", heißt es in den Vorschlägen der Kommission weiter.

Für einzelne Wirkstoffe soll in Zukunft aber weiter eine zeitliche Begrenzung möglich sein. Das gilt unter anderem bei Notfall-Zulassungen, bei denen ein Wirkstoff nur solange erlaubt ist, bis spezifische Schädlinge anders bekämpft werden können. Außerdem können die 27 EU-Länder eine Begrenzung beantragen.

Die Vorschläge der Kommission gehen nun in die Beratungen im Europaparlament und im Rat der 27 Staaten. Die Verhandlungen dürften einige Monate dauern.

U.Paccione--PV

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In einem wegweisenden Prozess um Social-Media-Sucht hat ein US-Gericht in Los Angeles die Onlineplattformen Instagram und Youtube zu einer hohen Entschädigungszahlung verurteilt. Sie sollen der Klägerin insgesamt drei Millionen Dollar (rund 2,6 Millionen Euro) zahlen, wie die Geschworenen am Mittwoch entschieden. Die heute 20-jährige Klägerin hatte den Unternehmen vorgeworfen, sie als Minderjährige abhängig gemacht und ihr dadurch schwere psychische Schäden zugefügt zu haben.

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