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Bundestag befasst sich mit neuer Grundsicherung

WIRTSCHAFT 15.01.2026

Bundestag befasst sich mit neuer Grundsicherung / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Der Bundestag befasst sich in seiner Sitzung am Donnerstag (ab 09.00 Uhr) mit einer Reihe von Gesetzentwürfen der Bundesregierung. So wollen die Abgeordneten in erster Lesung über die neue Grundsicherung beraten, die das bisherige Bürgergeld ablösen soll. Die Reform sieht verschärfte Mitwirkungspflichten für die Bezieherinnen und Bezieher vor - und härtere Sanktionsandrohungen. Als Ziel gibt die Koalition an, Missbrauch zu verhindern und mehr Menschen in Arbeit zu bringen.

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Abschließend wollen die Parlamentarier über eine beschleunigte Beschaffung bei der Bundeswehr, Informationsaustausch zwischen Strafverfolgungsbehörden der EU-Staaten und die Tierhaltungskennzeichnung abstimmen. Weiter auf der Tagesordnung steht die Abstimmung über Einsprüche gegen die Bundestagswahl - jene des BSW hatte das Parlament bereits separat zurückgewiesen. Zudem soll über die Ratifizierung des ersten UN-Hochseeabkommens beraten werden.

F.Dodaro--PV

Merz zu Besuch in den Golfstaaten aufgebrochen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist zu seiner Reise in die Golfstaaten aufgebrochen. Am frühen Mittwochnachmittag flog er von Berlin in Richtung Riad ab, begleitet wurde er von einer großen Wirtschaftsdelegation. In Saudi-Arabien sollte er am Abend von Kronprinz Mohammed bin Salman empfangen werden. Nach Angaben aus Berliner Regierungskreisen sollen eine Reihe wirtschaftlicher Vereinbarungen getroffen werden.

Studie: Ladeinfrastruktur ist kein Hindernis mehr für E-Auto-Hochlauf

Der Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos in Deutschland dürfte den Hochlauf der E-Mobilität nicht mehr bremsen. "Die Schnellladeinfrastruktur ist schneller gewachsen als die Fahrzeugflotte", erklärte das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) am Mittwoch. Engpässe sollte es daher meist nicht mehr geben.

Maschinenbau sieht leichte Erholung - Auftragseingang 2025 auf Vorjahresniveau

Die Auftragsbücher der deutschen Maschinen- und Anlagenbauer geben nach Angaben des Branchenverbandes VDMA derzeit Grund für "ein wenig Optimismus". Das Jahr 2025 sei mit Blick auf die Auftragslage "auf Vorjahresniveau abgeschlossen" worden, teilte der VDMA am Mittwoch mit. Zudem hätten sich Stimmungslage und Ausblick der Unternehmen zum Jahresauftakt leicht verbessert. Die Mehrheit der befragten Firmen erwartet demnach ein Umsatzwachstum im laufenden Jahr.

Für 2,1 Milliarden Euro: Henkel kauft Spezialbeschichtungsunternehmen Stahl

Henkel mit Konsumgütermarken wie Persil oder Schwarzkopf kauft für 2,1 Milliarden das niederländische Spezialbeschichtungsunternehmen Stahl und stärkt damit sein wichtiges Klebstoff-Geschäft. Henkel habe eine Übereinkunft erzielt, die Stahl-Gruppe zu erwerben, teilte der Konzern am Mittwoch in Düsseldorf mit. Sie sei eine "hervorragende strategische Ergänzung für unser Geschäft".

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