Grönland: Europäer beraten bei Sondergipfel über weiteres Vorgehen

Pallade Veneta - Grönland: Europäer beraten bei Sondergipfel über weiteres Vorgehen

Grönland: Europäer beraten bei Sondergipfel über weiteres Vorgehen / Foto: JOHN THYS - AFP/Archiv

Vor dem Hintergrund der von US-Präsident Donald Trump bekannt gegebenen Einigung mit der Nato über die Arktis treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU am Donnerstag zu einem Sondergipfel in Brüssel (ab 19.00 Uhr). Dabei soll das weitere Vorgehen abgestimmt werden. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Teilnahme angekündigt.

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Nach einem Gespräch mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte beim Weltwirtschaftsforum in Davos hatte Trump am Mittwoch erklärt, Rutte und er hätten einen "Rahmen für ein zukünftiges Abkommen" zu Grönland und der gesamten Arktis vereinbart. Er verzichte deshalb auf die für den 1. Februar angekündigten Strafzölle gegen Deutschland und sieben weitere europäische Länder. Unklar blieb vorerst, was die Vereinbarung zu Grönland genau umfasst.

F.Dodaro--PV

Bundeskanzler Merz reist in die Golfregion

Friedrich Merz (CDU) bricht am Mittwoch zu seiner ersten Reise als Bundeskanzler in die Golfregion auf. Zunächst geht es nach Saudi-Arabien, wo nach Angaben aus Regierungskreisen eine Reihe von vornehmlich wirtschaftlichen Vereinbarungen getroffen werden soll. Auch Rüstungsexporte in das Land könnten demnach eine Rolle spielen. Am Donnerstag reist Merz weiter nach Katar, am Freitag in die Vereinigten Arabischen Emirate.

EU-Kommission weist neue "Zensur"-Vorwürfe aus Washington scharf zurück

Die EU-Kommission hat neue "Zensur"-Vorwürfe aus Washington scharf zurückgewiesen. "Reiner Unsinn", reagierte ein Sprecher der EU-Kommission am Dienstag auf ein 160-seitiges Dokument aus dem Justizausschuss im US-Repräsentantenhaus, in dem der EU eine "jahrzehntelange Kampagne der Zensur des weltweiten Internets" vorgeworfen wird. Der Republikaner-geführte Ausschuss hatte das Dokument kurz zuvor veröffentlicht.

Steigende Armutsgefährdung: Forderungen nach Stärkung des Sozialstaat

Angesichts aktueller Zahlen zur wachsenden Armutsgefährdung in Deutschland sind Forderungen nach einer Stärkung des Sozialstaats laut geworden. So warnte etwa der Sozialverband Deutschland vor Kürzungen im sozialen Bereich, während der Paritätische Gesamtverband einen "Armutsvermeidungs-Check" bei sozialpolitischen Reformen forderte. Hintergrund ist eine Veröffentlichung des Statistischen Bundesamts vom Dienstag, wonach der Anteil der armutsgefährdeten Menschen in Deutschland 2025 auf 16,1 Prozent stieg. 2024 lag der Anteil noch bei 15,5 Prozent.

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