Grönland-Streit: EVP-Chef Weber begrüßt Zeichen der Entspannung aus Davos

Pallade Veneta - Grönland-Streit: EVP-Chef Weber begrüßt Zeichen der Entspannung aus Davos

Grönland-Streit: EVP-Chef Weber begrüßt Zeichen der Entspannung aus Davos / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv

Der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament, Manfred Weber, hat die von US-Präsident Donald Trump im Streit um Grönland verkündete vorläufige Einigung mit der Nato begrüßt. "Die Botschaften aus Davos sind sicher zunächst mal auf Entspannung angelegt, und das ist gut, dass wir keine Eskalation erleben", sagte der CSU-Politiker am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Es werde "keine Einverleibung" Grönlands in die USA geben, wie Trump dies ursprünglich angekündigt habe.

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Der US-Präsident hatte am Mittwoch nach einem Gespräch mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos eine vorläufige Einigung im Streit über die Arktis bekannt gegeben. Rutte erklärte, Trump und er hätten Wege besprochen, wie die Nato die gesamte Arktis absichern könne. Trump verzichtet deshalb nach eigenen Worten auf die für den 1. Februar angekündigten Strafzölle gegen Deutschland und sieben weitere europäische Länder.

Die Details der Vereinbarung waren zunächst unklar. Sollte die Militärpräsenz auf Grönland verstärkt werden, "dann ist das auch im europäischen Interesse, wenn wir gemeinsam dort Flagge zeigen und unsere arktische Sicherheit gemeinsam sichern", sagte Weber. Die Souveränität Grönlands stehe damit nicht zur Debatte.

Zugleich forderte Weber von den Regierungen der europäischen Länder, eigene Ziele für die Arktis festzulegen. Von einem Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel erwarte er, "dass die mal für uns definieren, was denn unsere Ziele in Grönland eigentlich sind". Es brauche jetzt einen "Plan, wie wir beispielsweise an diese Seltenen Erden herankommen".

A.Tucciarone--PV

Entscheidung über Schadenersatzklage nach Germanwings-Absturz

Mehr als elf Jahre nach der Germanwings-Katastrophe entscheidet das Landgericht Braunschweig am Dienstag (11.00 Uhr) über eine Schadenersatzklage von 30 Hinterbliebenen gegen den deutschen Staat. Die Kläger werfen dem in der niedersächsischen Stadt ansässigen Luftfahrtbundesamt vor, dass nicht genügend überwacht worden sei, ob der Kopilot flugtauglich sei. Der Staat habe somit seine Amtspflichten verletzt. Sie fordern Schadenersatz zwischen 500 und 110.000 Euro.

Neuer Höchststand bei Beziehern von Grundsicherung im Alter

Die Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter ist auf einen neuen Höchststand gestiegen. Zum Ende des ersten Quartals in diesem Jahr bezogen rund 771.000 Menschen in Deutschland Grundsicherung im Alter - das waren 36,7 Prozent mehr als noch im Jahr 2020: Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag.

ADAC: Entlastung durch Tankrabatt schmilzt - Spritpreise steigen wieder leicht

Die Entlastung durch den Tankrabatt schrumpft nach Einschätzung des ADAC schon wieder zusammen. Die seit 1. Oktober geltende Energiesteuersenkung "hat zwar zu einem deutlichen Preisrückgang bei den Kraftstoffen geführt", jedoch seien die Preise besonders bei Super E10 in den vergangenen Tagen wieder leicht gestiegen, teilte der Automobilclub in München am Montag mit. "Damit ist ein Teil der anfänglichen Entlastungswirkung bereits innerhalb weniger Tage teilweise wieder aufgezehrt worden."

Umfrage: Konsumlaune verdüstert sich - schlechte Aussichten für Weihnachtsgeschäft

Die Konsumlaune der deutschen Verbraucherinnen und Verbraucher hat sich einer Umfrage des Handelsverbands Deutschland (HDE) zufolge zuletzt verdüstert. Das HDE-Konsumbarometer sank von 94,70 Zählern im September auf 93,51 Punkte im Oktober, wie der Verband am Montag mitteilte. Das dämpfe die Hoffnung auf einen Aufschwung im letzten Quartal des Jahres, auch trübten sich "die Erwartungen für das Weihnachtsgeschäft etwas ein".