Merz lobt nach Grönland-Einigung europäische "Geschlossenheit"

Pallade Veneta - Merz lobt nach Grönland-Einigung europäische "Geschlossenheit"

Merz lobt nach Grönland-Einigung europäische "Geschlossenheit" / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach der vorläufigen Beilegung des Streits mit den USA über Grönland die europäische Geschlossenheit in dieser Frage gelobt. "Es hat sich gezeigt, dass Geschlossenheit und Entschlossenheit auf der europäischen Seite durchaus etwas bewirken können", sagte Merz am Donnerstag vor einem informellen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Trotz des "guten Ergebnis" müsse allerdings "die Resilienz, die Widerstandsfähigkeit der Europäischen Union" gestärkt werden.

Textgröße ändern:

Am Mittwoch hatte US-Präsident Donald Trump beim Weltwirtschaftsforum in Davos eine Kehrtwende im Grönland-Konflikt vollzogen: Der US-Präsident erklärte, er wolle Grönland nicht mit Gewalt einnehmen und auf angekündigte Strafzölle gegen mehrere europäische Staaten verzichten. Nato-Generalsekretär Mark Rutte und er hätten Wege besprochen, wie die Nato die gesamte Arktis absichern könne und dafür einen "Rahmen für ein zukünftiges Abkommen" vereinbart. Die Details der Vereinbarung waren zunächst allerdings unklar.

In den vergangenen Wochen hatte Trump zuvor immer wieder Anspruch auf Grönland erhoben und wiederholt betont, sich das zum Nato- und EU-Mitglied Dänemark gehörende autonome Gebiet Grönland notfalls mit Gewalt zu "nehmen".

Auf die Auswirkungen des Streits auf das transatlantische Verhältnis und die Nato gefragt, antwortete Merz, er lege "sehr viel Wert darauf", dass "wir jedenfalls versuchen sollten, die Nato zu erhalten". Es handele sich um das "erfolgreichste politische Bündnis, das es jemals zwischen Europa und Amerika gegeben" habe. "Dieses transatlantische Bündnis gibt man nicht einfach mal so auf."

Er hoffe "sehr, dass es uns gelingt, dieses Bündnis aufrecht zu erhalten", sagte Merz weiter. Die Europäer müssten "mehr tun" für die eigene Verteidigungsfähigkeit.

A.Tucciarone--PV

Entscheidung über Schadenersatzklage nach Germanwings-Absturz

Mehr als elf Jahre nach der Germanwings-Katastrophe entscheidet das Landgericht Braunschweig am Dienstag (11.00 Uhr) über eine Schadenersatzklage von 30 Hinterbliebenen gegen den deutschen Staat. Die Kläger werfen dem in der niedersächsischen Stadt ansässigen Luftfahrtbundesamt vor, dass nicht genügend überwacht worden sei, ob der Kopilot flugtauglich sei. Der Staat habe somit seine Amtspflichten verletzt. Sie fordern Schadenersatz zwischen 500 und 110.000 Euro.

Neuer Höchststand bei Beziehern von Grundsicherung im Alter

Die Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter ist auf einen neuen Höchststand gestiegen. Zum Ende des ersten Quartals in diesem Jahr bezogen rund 771.000 Menschen in Deutschland Grundsicherung im Alter - das waren 36,7 Prozent mehr als noch im Jahr 2020: Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag.

ADAC: Entlastung durch Tankrabatt schmilzt - Spritpreise steigen wieder leicht

Die Entlastung durch den Tankrabatt schrumpft nach Einschätzung des ADAC schon wieder zusammen. Die seit 1. Oktober geltende Energiesteuersenkung "hat zwar zu einem deutlichen Preisrückgang bei den Kraftstoffen geführt", jedoch seien die Preise besonders bei Super E10 in den vergangenen Tagen wieder leicht gestiegen, teilte der Automobilclub in München am Montag mit. "Damit ist ein Teil der anfänglichen Entlastungswirkung bereits innerhalb weniger Tage teilweise wieder aufgezehrt worden."

Umfrage: Konsumlaune verdüstert sich - schlechte Aussichten für Weihnachtsgeschäft

Die Konsumlaune der deutschen Verbraucherinnen und Verbraucher hat sich einer Umfrage des Handelsverbands Deutschland (HDE) zufolge zuletzt verdüstert. Das HDE-Konsumbarometer sank von 94,70 Zählern im September auf 93,51 Punkte im Oktober, wie der Verband am Montag mitteilte. Das dämpfe die Hoffnung auf einen Aufschwung im letzten Quartal des Jahres, auch trübten sich "die Erwartungen für das Weihnachtsgeschäft etwas ein".