Merz lobt nach Grönland-Einigung europäische "Geschlossenheit"

Pallade Veneta - Merz lobt nach Grönland-Einigung europäische "Geschlossenheit"

Merz lobt nach Grönland-Einigung europäische "Geschlossenheit" / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach der vorläufigen Beilegung des Streits mit den USA über Grönland die europäische Geschlossenheit in dieser Frage gelobt. "Es hat sich gezeigt, dass Geschlossenheit und Entschlossenheit auf der europäischen Seite durchaus etwas bewirken können", sagte Merz am Donnerstag vor einem informellen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Trotz des "guten Ergebnis" müsse allerdings "die Resilienz, die Widerstandsfähigkeit der Europäischen Union" gestärkt werden.

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Am Mittwoch hatte US-Präsident Donald Trump beim Weltwirtschaftsforum in Davos eine Kehrtwende im Grönland-Konflikt vollzogen: Der US-Präsident erklärte, er wolle Grönland nicht mit Gewalt einnehmen und auf angekündigte Strafzölle gegen mehrere europäische Staaten verzichten. Nato-Generalsekretär Mark Rutte und er hätten Wege besprochen, wie die Nato die gesamte Arktis absichern könne und dafür einen "Rahmen für ein zukünftiges Abkommen" vereinbart. Die Details der Vereinbarung waren zunächst allerdings unklar.

In den vergangenen Wochen hatte Trump zuvor immer wieder Anspruch auf Grönland erhoben und wiederholt betont, sich das zum Nato- und EU-Mitglied Dänemark gehörende autonome Gebiet Grönland notfalls mit Gewalt zu "nehmen".

Auf die Auswirkungen des Streits auf das transatlantische Verhältnis und die Nato gefragt, antwortete Merz, er lege "sehr viel Wert darauf", dass "wir jedenfalls versuchen sollten, die Nato zu erhalten". Es handele sich um das "erfolgreichste politische Bündnis, das es jemals zwischen Europa und Amerika gegeben" habe. "Dieses transatlantische Bündnis gibt man nicht einfach mal so auf."

Er hoffe "sehr, dass es uns gelingt, dieses Bündnis aufrecht zu erhalten", sagte Merz weiter. Die Europäer müssten "mehr tun" für die eigene Verteidigungsfähigkeit.

A.Tucciarone--PV

Nasa will Mondbasis bauen und stoppt Pläne für Raumstation mit ESA-Beteiligung

Die US-Raumfahrtbehörde Nasa stoppt ihre Pläne für eine Mond-nahe Raumstation mit europäischer Beteiligung. Nasa-Chef Jared Isaacman erklärte am Dienstag im Nasa-Hauptquartier in Washington, die Behörde wolle das Projekt "Gateway in seiner derzeitigen Form pausieren". Daran ist unter anderem die europäische Raumfahrtagentur ESA beteiligt. Stattdessen will die Nasa für 20 Milliarden Dollar (gut 17 Milliarden Euro) eine Basis auf dem Mond bauen.

Ausgeriestert: Koalition stellt neue private Altersvorsorge vor

Neue Anlageformen, attraktivere Zulagen und die Aufnahme von Selbstständigen in den Kreis der Berechtigten: Ein neues steuerlich gefördertes Vorsorgemodell soll die bisherige Riester-Rente ersetzen. Die Koalitionsfraktionen stellten am Dienstag einen Gesetzentwurf zur privaten Altersvorsorge vor, der am Freitag im Bundestag beschlossen werden soll. Grüne und Verbraucherschützer begrüßten insbesondere das neue Standardprodukt, das Geringverdienern den Einstieg in die private Vorsorge erleichtern soll.

Koalition einigt sich auf neue private Altersvorsorge

Die Koalitionsfraktionen haben sich auf eine Reform der privaten Altersvorsorge geeinigt. Nach dem am Dienstag in Berlin vorgestellten Gesetzentwurf soll ein neues steuerlich gefördertes Vorsorgemodell die bisherige Riester-Rente ersetzen. Damit werde die private Altersvorsorge als wichtiger Baustein der gesamten Altersvorsorge insbesondere für Menschen mit geringerem Einkommen attraktiver, sagte die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Frauke Heiligenstadt, bei der Vorstellung der Pläne.

Ifo: Deutscher Pass bei Geburt senkt Kriminalität migrantischer Jugendlicher

Ein deutscher Pass bei Geburt kann die Kriminalität von männlichen Jugendlichen mit Migrationshintergrund spürbar senken. Zu diesem Schluss kam das Münchner Ifo-Institut in einer am Dienstag veröffentlichten Studie, in der Daten der polizeilichen Kriminalstatistik aus den drei Bundesländern Baden-Württemberg, Hessen und Berlin ausgewertet wurden. In diesen drei Ländern lebt rund ein Viertel der deutschen Bevölkerung.