Lkw-Fahrer in Montenegro und Nordmazedonien beenden Blockade an EU-Außengrenze

Pallade Veneta - Lkw-Fahrer in Montenegro und Nordmazedonien beenden Blockade an EU-Außengrenze

Lkw-Fahrer in Montenegro und Nordmazedonien beenden Blockade an EU-Außengrenze / Foto: Andrej ISAKOVIC - AFP

Nach der Ankündigung einer Überarbeitung der EU-Regelung zur Ein- und Ausreise in den Schengenraum haben Lkw-Fahrer in Montenegro und Nordmazedonien am Donnerstag eine Blockade an der EU-Außengrenze beendet. Die Blockade in Serbien und Bosnien dauerte derweil weiter an.

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Die von Speditionsverbänden koordinierten Protestaktionen hatte sich gegen das seit Oktober schrittweise eingeführte digitale Ein- und Ausreisesystem der EU für Drittstaatenangehörige gerichtet. Das Entry/Exit-System (EES) soll die Verwendung von Passstempeln abschaffen und Reisedaten und biometrische Informationen zentral für den gesamten Schengenraum erfassen - und so insbesondere den Schutz der EU-Außengrenzen verbessern.

Laut der serbischen Handelskammer CCIS hatte es zuletzt wiederholt Festnahmen von Fahrern gegeben, die gegen die Regel verstoßen haben sollen, wonach der Aufenthalt in der EU auf 90 Tage innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen beschränkt ist. Zwar ist diese Begrenzung nicht neu. Durch das elektronische EES-System wird allerdings eine strengere Kontrolle dieser Vorgaben für Nicht-EU-Bürger möglich.

Am Donnerstag erklärte die EU-Kommission, sie werde "eng mit Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, um pragmatische Lösungen zu finden, die verlängerte Kurzaufenthalte für ausgewählte Kategorien von Drittstaatenangehörigen ermöglichen." Das solle auch Lkw-Fahrer beinhalten. Speditionsverbände begrüßten den Schritt.

Laut EU-Daten ist die EU der wichtigste Handelspartner des Westbalkans und steht für über 60 Prozent des gesamten Handels in der Region. 2024 belief sich der Warenhandel zwischen der EU und dem Westbalkan auf über 83 Milliarden Euro.

F.M.Ferrentino--PV

Neuer Höchststand bei Beziehern von Grundsicherung im Alter

Die Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter ist auf einen neuen Höchststand gestiegen. Zum Ende des ersten Quartals in diesem Jahr bezogen rund 771.000 Menschen in Deutschland Grundsicherung im Alter - das waren 36,7 Prozent mehr als noch im Jahr 2020: Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag.

ADAC: Entlastung durch Tankrabatt schmilzt - Spritpreise steigen wieder leicht

Die Entlastung durch den Tankrabatt schrumpft nach Einschätzung des ADAC schon wieder zusammen. Die seit 1. Oktober geltende Energiesteuersenkung "hat zwar zu einem deutlichen Preisrückgang bei den Kraftstoffen geführt", jedoch seien die Preise besonders bei Super E10 in den vergangenen Tagen wieder leicht gestiegen, teilte der Automobilclub in München am Montag mit. "Damit ist ein Teil der anfänglichen Entlastungswirkung bereits innerhalb weniger Tage teilweise wieder aufgezehrt worden."

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Die Konsumlaune der deutschen Verbraucherinnen und Verbraucher hat sich einer Umfrage des Handelsverbands Deutschland (HDE) zufolge zuletzt verdüstert. Das HDE-Konsumbarometer sank von 94,70 Zählern im September auf 93,51 Punkte im Oktober, wie der Verband am Montag mitteilte. Das dämpfe die Hoffnung auf einen Aufschwung im letzten Quartal des Jahres, auch trübten sich "die Erwartungen für das Weihnachtsgeschäft etwas ein".

Rekord: Anteil von E-Autos an Neuzulassungen steigt auf 34,5 Prozent

Die hohen Spritpreise lassen offenbar viele Menschen in Deutschland umdenken - und die staatliche E-Auto-Prämie sorgt für einen Extra-Schub: Der Marktanteil von Elektro-Pkw erreichte im September 34,5 Prozent und damit den höchsten Wert jemals. 100.000 Anträge für die Kaufprämie wurden bis Anfang Oktober bewilligt. Automarktexperte Constantin Gall kritisierte, für die Hersteller sei dieser Boom ein "echtes Dilemma" - sie könnten nicht abschätzen, ob er auch anhält.