Prognosen: Regierungskoalition in Japan gewinnt Zweidrittelmehrheit

Pallade Veneta - Prognosen: Regierungskoalition in Japan gewinnt Zweidrittelmehrheit

Prognosen: Regierungskoalition in Japan gewinnt Zweidrittelmehrheit / Foto: Kim Kyung-Hoon - POOL/AFP

Bei der Parlamentswahl in Japan hat die Regierungskoalition von Ministerpräsidentin Sanae Takaichi Prognosen zufolge einen klaren Sieg eingefahren. Laut einer am Sonntag nach Schließung der Wahllokale vom Sender NHK veröffentlichten Prognose errang die Koalition mindestens zwei Drittel der Sitze im Unterhaus.

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Der auf Nachwahlbefragungen basierenden Prognose zufolge gewann das Regierungsbündnis aus Takaichis Liberaldemokratischer Partei (LDP) und der rechtsgerichteten JIP mindestens 310 der insgesamt 465 Mandate im Unterhaus.

Die erst seit Oktober amtierende Takaichi konnte sich bislang nur auf eine schmale Mehrheit für ihre Koalition in der Kammer stützen. Die vorgezogene Wahl hatte sie auf den Weg gebracht, um sich eine breitere parlamentarische Basis für ihre ehrgeizigen Reformvorhaben zu verschaffen. Eine Zweidrittelmehrheit ist notwendig, um das Oberhaus in vielen Fragen zu überstimmen.

In einer ersten Reaktion auf ihren Wahlsieg sicherte Takaichi eine verantwortungsbewusste Finanzpolitik zun. "Wir haben immer wieder betont, wie wichtig eine verantwortungsvolle und proaktive Finanzpolitik ist", sagte die konservative Ministerpräsidentin vor Journalisten. "Wir werden die Nachhaltigkeit der Finanzpolitik priorisieren."

"Wir werden eine starke und widerstandsfähige Wirtschaft aufbauen", kündigte Takaichi auch an. Dafür werde sie "die notwendigen Investitionen sicherstellen", die sowohl aus dem öffentlichen als auch dem privaten Sektor notwendig seien.

Takaichi hatte im Oktober die Nachfolge des zurückgetretenen Regierungschefs Shigeru Ishiba angetreten. Im Januar löste Takaichi dann das Unterhaus auf und bereitete damit den Weg für die vorgezogene Neuwahl. Umfragen vor der Wahl hatten bereits auf einen Sieg der seit Jahrzehnten fast ununterbrochen regierenden LDP hingedeutet.

M.Romero--PV

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Der ADAC hat nach knapp drei Tagen ein vorläufiges negatives Fazit zu der von der Bundesregierung eingeführten Preisregel für Tankstellen gezogen. "Aus Sicht des ADAC hat die Umstellung auf das sogenannte Österreich-Modell das hohe Preisniveau nicht reduziert", erklärte der Club am Freitag. "Stattessen hat es die Entwicklung nach oben eher befördert."

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