Pallade Veneta - China verstetigt Zölle auf EU-Milchprodukte

Pallade Veneta - China verstetigt Zölle auf EU-Milchprodukte - Aufschläge aber deutlich niedriger

China verstetigt Zölle auf EU-Milchprodukte - Aufschläge aber deutlich niedriger

China verstetigt Zölle auf EU-Milchprodukte - Aufschläge aber deutlich niedriger / Foto: Valentine CHAPUIS - AFP

Im Handelskonflikt mit der Europäischen Union hat China bislang vorläufige Zölle auf Milchprodukte für fünf Jahre verlängert - die Zollsätze jedoch deutlich gesenkt. Ab Freitag gelten Aufschläge in Höhe von 7,4 bis 11,7 Prozent, wie das Handelsministerium in Peking am Donnerstag mitteilte. Betroffen sind eine Reihe von Produkten, darunter Frisch- und Schmelzkäse, Blauschimmelkäse sowie bestimmte Milch- und Sahnesorten.

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Im Dezember hatte Peking zunächst "vorläufige" Zölle in Höhe von 21,9 bis 42,7 Prozent festgelegt. Die nun reduzierten Sätze gelten den Angaben nach für fünf Jahre. China begründet die Zölle mit Dumping wegen staatlicher Subventionen - darunter wird in der Regel verstanden, wenn Güter auf einem ausländischen Markt zu einem Preis unterhalb ihrer Herstellungskosten verkauft werden.

"Bestimmte Milchprodukte aus der EU wurden subventioniert, was der Milchwirtschaft in China erheblichen Schaden zugefügt hat", erklärte das Handelsministerium. Die entsprechende Anti-Dumping-Untersuchung hatte Peking im August 2024 eingeleitet. Ähnlich waren die chinesischen Behörden auch bei Schweinefleisch vorgegangen, hier wurden im Dezember ebenfalls langfristige Zollsätze festgelegt.

Peking hatte vor dem Hintergrund von Zusatzzöllen der EU auf chinesische Elektroautos mehrere solcher Untersuchungen eingeleitet. Neben Schweinefleisch und Milchprodukten betraf dies auch Weinbrand wie Cognac und Brandy. In diesem Bereich hatte es im vergangenen Jahr eine Einigung mit der EU auf Mindestpreise gegeben.

Auch bei E-Autos gab es im vergangenen Jahr eine Annäherung: Die EU erklärte im Januar, dass chinesische Elektroautohersteller Mindestimportpreise festlegen könnten, um Zölle zu verhindern. Peking begrüßte dies als "sanfte Landung".

G.Riotto--PV

Neuer Höchststand bei Beziehern von Grundsicherung im Alter

Die Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter ist auf einen neuen Höchststand gestiegen. Zum Ende des ersten Quartals in diesem Jahr bezogen rund 771.000 Menschen in Deutschland Grundsicherung im Alter - das waren 36,7 Prozent mehr als noch im Jahr 2020: Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag.

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