Wettbewerbsfähigkeit: Merz will EU "schneller" und "besser" machen

Pallade Veneta - Wettbewerbsfähigkeit: Merz will EU "schneller" und "besser" machen

Wettbewerbsfähigkeit: Merz will EU "schneller" und "besser" machen / Foto: NICOLAS TUCAT - AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Forderung nach einem wettbewerbsfähigeren Europa bekräftigt. "Wir wollen diese Europäische Union schneller machen. Wir wollen sie besser machen", sagte Merz vor einem informellen Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU im belgischen Schloss Alden Biesen. "Ich rechne damit, dass wir heute einen Schritt nach vorne tun."

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Bei dem Treffen rund 40 Kilometer nördlich von Lüttich soll über die kriselnde europäische Wirtschaft beraten werden. Konkrete Beschlüsse werden allerdings nicht erwartet.

Die Industrie klagt über hohe Energiepreise und fehlende Investitionen. Zu den Stellschrauben gehören der zersplitterte europäische Finanzmarkt, langsame Genehmigungsverfahren und unterschiedliche Standards ins zahlreichen EU-Ländern. Auch eine geplante vereinfachte Gesellschaftsform für Startups, ein Vorzug für europäische Unternehmen bei Ausschreibungen und eine Reform des CO2-Preissystems dürften zur Sprache kommen.

Neben den Staats- und Regierungschefs sowie den EU-Spitzen nehmen auch der ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) und Ex-Ministerpräsident Italiens, Mario Draghi, und der ehemalige italienische Ministerpräsident Enrico Letta an dem Gipfel teil. Draghi hatte 2024 einen Bericht an die EU-Kommission übergeben, in dem er Brüssel zu massiven Investitionen in Wirtschaft, Verteidigung und Klimaschutz aufforderte.

Merz hatte die Wettbewerbsfähigkeit zu einer Priorität seiner europäischen Agenda gemacht. Am Mittwoch bekräftigte der Kanzler bei einem Industrietreffen in Antwerpen seine Forderung nach wirtschaftspolitischen Reformen, insbesondere die Abschaffung von Regeln für Unternehmen.

Die Staats- und Regierungschefs der EU treffen sich am 19. März zu ihrem nächsten regulären Gipfel. Dann werde auch über die Finanzierung der EU gesprochen werden, sagte Merz. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte zuletzt erneut gemeinsame europäische Schulden für mehr Investitionen gefordert. Deutschland lehnte solche Eurobonds bisher ab.

C.Grillo--PV

Hohe Spritpreise: Ricarda Lang fordert Recht auf Homeoffice

Angesichts stark gestiegener Spritpreise hat Grünen-Politikerin Ricarda Lang zur Entlastung Beschäftigter ein Recht auf Homeoffice gefordert. "Jeder gesparte Tropfen Sprit ist im Moment gut für den Geldbeutel der Bürger", sagte Lang den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben). "Beschäftigte brauchen jetzt ein Recht auf mobiles Arbeiten und Homeoffice überall dort, wo die Tätigkeit es zulässt und keine betrieblichen Gründe entgegenstehen."

Nasa: Artemis-Crew kann Erdumlaufbahn Richtung Mond verlassen

Die vier Astronauten der Mondmission Artemis 2 können einen Tag nach ihrem Start die Erdumlaufbahn verlassen und Richtung Mond fliegen. Dafür gab die US-Raumfahrtbehörde Nasa am Donnerstag grünes Licht. Damit kann die Besatzung der Orion-Kapsel das Triebwerk zünden, um das Raumschiff auf die Flugbahn Richtung Mond zu schicken.

"Sofort und bedingungslos": Rund 40 Staaten fordern Öffnung der Straße von Hormus

Rund 40 Staaten haben den Iran aufgefordert, die für die Weltwirtschaft bedeutende Straße von Hormus "sofort und bedingungslos" wieder für die Schifffahrt freizugeben. "Der Iran versucht, die Weltwirtschaft in der Straße von Hormus als Geisel zu nehmen", erklärte die britische Außenministerin Yvette Cooper am Donnerstag zum Abschluss eines von Großbritannien geleiteten virtuellen Treffens zur Lage an der Meerenge. "Damit darf er sich nicht durchsetzen."

Lufthansa und Air France-KLM bieten um portugiesische Airline TAP - IAG verzichtet

Die Lufthansa und der niederländisch-französische Luftfahrtkonzern Air France-KLM haben jeweils ein Übernahmeangebot für die portugiesische Airline TAP abgegeben. Der portugiesische Staat will seine Anteile an TAP verkaufen, die Frist für Angebote läuft am Donnerstag aus. IAG, der Mutterkonzern von British Airways und Iberia, gab kein Angebot ab, nachdem er zunächst Interesse bekundet hatte.