Online-Diagnose von Erektionsstörungen: BGH verhandelt über Zulässigkeit von Werbung

Pallade Veneta - Online-Diagnose von Erektionsstörungen: BGH verhandelt über Zulässigkeit von Werbung

Online-Diagnose von Erektionsstörungen: BGH verhandelt über Zulässigkeit von Werbung / Foto: Thomas Lohnes - AFP/Archiv

Werbung für Diagnosen über das Internet hat am Donnerstag den Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt. In Karlsruhe wurde über einen Rechtsstreit zwischen dem Verband Sozialer Wettbewerb und einem Unternehmen verhandelt, das die Vermittlung von Arztterminen im Internet unter anderem bei Erektionsstörungen anbietet. Ein Urteil fiel noch nicht. (Az. I ZR 118/24)

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Für eine Diagnose füllen Patienten einen Fragebogen aus. Die Kooperationsärzte des Unternehmens sitzen in Irland. Sie können Privatrezepte ausstellen und diese an eine kooperierende Apotheke weiterleiten, welche die verschriebenen Mittel verschickt.

Das Oberlandesgericht München verbot dem Unternehmen im April 2024 diese Werbung. Ein persönliches Gespräch zwischen Arzt und Patient sei hier unbedingt notwendig, erklärte es. Das Unternehmen wandte sich an den BGH. Wann dort eine Entscheidung verkündet wird, war am Donnerstagnachmittag noch nicht bekannt.

U.Paccione--PV

Stadt Brüssel verbietet Leihroller wegen zahlreicher Unfälle

Brüssel verbannt ab 2027 elektrische Leihtretroller von den Straßen der belgischen Hauptstadt. "Zu viele Unfälle, zu viele Störungen, zu viel Missbrauch - Brüssel macht Schluss mit den Leihtretrollern", erklärte der Chef der Brüsseler Regionalregierung, Boris Dillies, am Donnerstag. Die Lizenzen der Unternehmen Bolt und Dott für das Anbieten ihrer Gefährte läuft zum Ende des Jahres aus, wie die Regionalverwaltung mitteilte.

Berliner Regierungskreise: Vorschlag zum EU-Haushalt "absolut enttäuschend"

Der jüngste Vorschlag der zyprischen Ratspräsidentschaft für den nächsten mehrjährigen EU-Haushalt hat in Berlin scharfe Kritik ausgelöst. Die am Donnerstag vorgelegte Verhandlungsposition sei aus deutscher Sicht "absolut enttäuschend", verlautete am Freitag aus Regierungskreisen. Das Papier sei "unbezahlbar" und "unausgewogen", hieß es weiter.

Zahl der Firmenpleiten steigt im ersten Quartal um 6,5 Prozent

Die Zahl der Firmenpleiten in Deutschland hat in den ersten drei Monaten des Jahres deutlich zugenommen. Insgesamt registrierten die Amtsgerichte 6275 beantragte Unternehmensinsolvenzen und damit 6,5 Prozent mehr als im Vorjahresquartal, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Am stärksten häuften sich die Insolvenzen in den Bereichen Verkehr und Lagerei, dem Gastgewerbe und im Baugewerbe.

Tankrabatt senkt Inflation im Mai - Lebensmittelpreise kaum gestiegen

Der Tankrabatt hat sich im Mai spürbar dämpfend auf die Teuerungsrate ausgewirkt, aber auch die Lebensmittelpreise stiegen kaum. "Die Inflationsrate war im Mai 2026 etwas niedriger als in den Monaten davor", erklärte Ruth Brand, Präsidentin des Statistischen Bundesamtes, am Freitag. Im Vergleich zum Vorjahr stiegen die Preise um durchschnittlich 2,6 Prozent. Im April hatte die Steigerung bei 2,9 Prozent gelegen.