Gemeinsame Aufnahme von Schulden in der EU: Macron "optimistisch"

Pallade Veneta - Gemeinsame Aufnahme von Schulden in der EU: Macron "optimistisch"

Gemeinsame Aufnahme von Schulden in der EU: Macron "optimistisch" / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich zuversichtlich gezeigt, dass es in der EU bald eine Einigung für die weitere Aufnahme gemeinsamer Schulden gibt. "Also ich bin da optimistisch", sagte Macron nach Beratungen mit den Staats- und Regierungschefs der anderen EU-Staaten am Donnerstag in Belgien. Im vergangenen Jahr hätten die Mitgliedstaaten bereits wiederholt grünes Licht für Gemeinschaftsschulden gegeben.

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Konkret verwies Macron auf eine Entscheidung des Europäischen Rats im Dezember, mit sogenannten Eurobonds finanzielle Unterstützung für die Ukraine zu organisieren. Auch der milliardenschwere EU-Verteidigungsfonds Safe sei "eine Art Eurobonds", sagte der französische Präsident. Die Ziele müssten jeweils klar definiert werden, doch dann seien gemeinsame Schulden als Mittel mittlerweile anerkannt.

Beim Gipfeltreffen im belgischen Schloss Alden Biesen bei Lüttich ging es vornehmlich um die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft. Macron sieht schuldenfinanzierte Investitionen als wichtiges Mittel, um die Wirtschaft anzukurbeln. In der EU sehen jedoch eine Reihe von Ländern und allen voran Deutschland dies höchst kritisch. Bei den von Macron genannten Beispielen war die Bundesregierung bemüht zu betonen, dass es sich um einmalige Angelegenheiten handelte.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will nach eigenen Angaben vor allem auf weitreichende Deregulierung setzen, damit Unternehmen mehr produzieren und investieren. Macron warnte in diesem Kontext jedoch davor, die Bemühungen der EU im Kampf gegen den Klimawandel hintanzustellen. Dies wäre "total falsch" und ein "strategischer Fehler". Das Klimaschutzprogramm Green Deal der EU müsse aber in Einklang mit der Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen gebracht werden.

R.Zaccone--PV

Neuer Höchststand bei Beziehern von Grundsicherung im Alter

Die Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter ist auf einen neuen Höchststand gestiegen. Zum Ende des ersten Quartals in diesem Jahr bezogen rund 771.000 Menschen in Deutschland Grundsicherung im Alter - das waren 36,7 Prozent mehr als noch im Jahr 2020: Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag.

ADAC: Entlastung durch Tankrabatt schmilzt - Spritpreise steigen wieder leicht

Die Entlastung durch den Tankrabatt schrumpft nach Einschätzung des ADAC schon wieder zusammen. Die seit 1. Oktober geltende Energiesteuersenkung "hat zwar zu einem deutlichen Preisrückgang bei den Kraftstoffen geführt", jedoch seien die Preise besonders bei Super E10 in den vergangenen Tagen wieder leicht gestiegen, teilte der Automobilclub in München am Montag mit. "Damit ist ein Teil der anfänglichen Entlastungswirkung bereits innerhalb weniger Tage teilweise wieder aufgezehrt worden."

Umfrage: Konsumlaune verdüstert sich - schlechte Aussichten für Weihnachtsgeschäft

Die Konsumlaune der deutschen Verbraucherinnen und Verbraucher hat sich einer Umfrage des Handelsverbands Deutschland (HDE) zufolge zuletzt verdüstert. Das HDE-Konsumbarometer sank von 94,70 Zählern im September auf 93,51 Punkte im Oktober, wie der Verband am Montag mitteilte. Das dämpfe die Hoffnung auf einen Aufschwung im letzten Quartal des Jahres, auch trübten sich "die Erwartungen für das Weihnachtsgeschäft etwas ein".

Rekord: Anteil von E-Autos an Neuzulassungen steigt auf 34,5 Prozent

Die hohen Spritpreise lassen offenbar viele Menschen in Deutschland umdenken - und die staatliche E-Auto-Prämie sorgt für einen Extra-Schub: Der Marktanteil von Elektro-Pkw erreichte im September 34,5 Prozent und damit den höchsten Wert jemals. 100.000 Anträge für die Kaufprämie wurden bis Anfang Oktober bewilligt. Automarktexperte Constantin Gall kritisierte, für die Hersteller sei dieser Boom ein "echtes Dilemma" - sie könnten nicht abschätzen, ob er auch anhält.