Gemeinsame Aufnahme von Schulden in der EU: Macron "optimistisch"

Pallade Veneta - Gemeinsame Aufnahme von Schulden in der EU: Macron "optimistisch"

Gemeinsame Aufnahme von Schulden in der EU: Macron "optimistisch" / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich zuversichtlich gezeigt, dass es in der EU bald eine Einigung für die weitere Aufnahme gemeinsamer Schulden gibt. "Also ich bin da optimistisch", sagte Macron nach Beratungen mit den Staats- und Regierungschefs der anderen EU-Staaten am Donnerstag in Belgien. Im vergangenen Jahr hätten die Mitgliedstaaten bereits wiederholt grünes Licht für Gemeinschaftsschulden gegeben.

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Konkret verwies Macron auf eine Entscheidung des Europäischen Rats im Dezember, mit sogenannten Eurobonds finanzielle Unterstützung für die Ukraine zu organisieren. Auch der milliardenschwere EU-Verteidigungsfonds Safe sei "eine Art Eurobonds", sagte der französische Präsident. Die Ziele müssten jeweils klar definiert werden, doch dann seien gemeinsame Schulden als Mittel mittlerweile anerkannt.

Beim Gipfeltreffen im belgischen Schloss Alden Biesen bei Lüttich ging es vornehmlich um die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft. Macron sieht schuldenfinanzierte Investitionen als wichtiges Mittel, um die Wirtschaft anzukurbeln. In der EU sehen jedoch eine Reihe von Ländern und allen voran Deutschland dies höchst kritisch. Bei den von Macron genannten Beispielen war die Bundesregierung bemüht zu betonen, dass es sich um einmalige Angelegenheiten handelte.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will nach eigenen Angaben vor allem auf weitreichende Deregulierung setzen, damit Unternehmen mehr produzieren und investieren. Macron warnte in diesem Kontext jedoch davor, die Bemühungen der EU im Kampf gegen den Klimawandel hintanzustellen. Dies wäre "total falsch" und ein "strategischer Fehler". Das Klimaschutzprogramm Green Deal der EU müsse aber in Einklang mit der Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen gebracht werden.

R.Zaccone--PV

"Sofort und bedingungslos": Rund 40 Staaten fordern Öffnung der Straße von Hormus

Rund 40 Staaten haben den Iran aufgefordert, die für die Weltwirtschaft bedeutende Straße von Hormus "sofort und bedingungslos" wieder für die Schifffahrt freizugeben. "Der Iran versucht, die Weltwirtschaft in der Straße von Hormus als Geisel zu nehmen", erklärte die britische Außenministerin Yvette Cooper am Donnerstag zum Abschluss eines von Großbritannien geleiteten virtuellen Treffens zur Lage an der Meerenge. "Damit darf er sich nicht durchsetzen."

Lufthansa und Air France-KLM bieten um portugiesische Airline TAP - IAG verzichtet

Die Lufthansa und der niederländisch-französische Luftfahrtkonzern Air France-KLM haben jeweils ein Übernahmeangebot für die portugiesische Airline TAP abgegeben. Der portugiesische Staat will seine Anteile an TAP verkaufen, die Frist für Angebote läuft am Donnerstag aus. IAG, der Mutterkonzern von British Airways und Iberia, gab kein Angebot ab, nachdem er zunächst Interesse bekundet hatte.

Lufthansa und Air France-KLM bieten um portugiesische Airline TAP

Die Lufthansa und der niederländisch-französische Luftfahrtkonzern Air France-KLM haben jeweils ein Übernahmeangebot für die portugiesische Airline TAP abgegeben. Der portugiesische Staat will seine Anteile an TAP verkaufen, die Frist für Angebote läuft am Donnerstag aus. Auch IAG, der Mutterkonzern von British Airways und Iberia, hatte Interesse angemeldet.

US-Außenhandelsdefizit steigt im Februar wieder

Das Außenhandelsdefizit der USA ist im Februar wieder angestiegen. Die Exporte legten nach Angaben des US-Handelsministeriums vom Donnerstag um 4,2 Prozent auf 314,8 Milliarden Dollar (272 Milliarden Euro) zu, während die Importe sogar etwas stärker stiegen - um 4,3 Prozent auf 372,1 Milliarden Dollar.