Gemeinsame Aufnahme von Schulden in der EU: Macron "optimistisch"

Pallade Veneta - Gemeinsame Aufnahme von Schulden in der EU: Macron "optimistisch"

Gemeinsame Aufnahme von Schulden in der EU: Macron "optimistisch" / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich zuversichtlich gezeigt, dass es in der EU bald eine Einigung für die weitere Aufnahme gemeinsamer Schulden gibt. "Also ich bin da optimistisch", sagte Macron nach Beratungen mit den Staats- und Regierungschefs der anderen EU-Staaten am Donnerstag in Belgien. Im vergangenen Jahr hätten die Mitgliedstaaten bereits wiederholt grünes Licht für Gemeinschaftsschulden gegeben.

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Konkret verwies Macron auf eine Entscheidung des Europäischen Rats im Dezember, mit sogenannten Eurobonds finanzielle Unterstützung für die Ukraine zu organisieren. Auch der milliardenschwere EU-Verteidigungsfonds Safe sei "eine Art Eurobonds", sagte der französische Präsident. Die Ziele müssten jeweils klar definiert werden, doch dann seien gemeinsame Schulden als Mittel mittlerweile anerkannt.

Beim Gipfeltreffen im belgischen Schloss Alden Biesen bei Lüttich ging es vornehmlich um die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft. Macron sieht schuldenfinanzierte Investitionen als wichtiges Mittel, um die Wirtschaft anzukurbeln. In der EU sehen jedoch eine Reihe von Ländern und allen voran Deutschland dies höchst kritisch. Bei den von Macron genannten Beispielen war die Bundesregierung bemüht zu betonen, dass es sich um einmalige Angelegenheiten handelte.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will nach eigenen Angaben vor allem auf weitreichende Deregulierung setzen, damit Unternehmen mehr produzieren und investieren. Macron warnte in diesem Kontext jedoch davor, die Bemühungen der EU im Kampf gegen den Klimawandel hintanzustellen. Dies wäre "total falsch" und ein "strategischer Fehler". Das Klimaschutzprogramm Green Deal der EU müsse aber in Einklang mit der Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen gebracht werden.

R.Zaccone--PV

Rhein in den Niederlanden nahe deutscher Grenze mit historisch niedrigem Pegel

Wegen ausbleibenden Niederschlags hat der Wasserpegel des Rheins an der deutsch-niederländischen Grenze den niedrigsten jemals gemessenen Pegel erreicht. Am Messpunkt Lobith westlich von Emmerich in Nordrhein-Westfalen sei "noch nie" ein tieferer Wasserstand registriert worden, erklärte das niederländische Wasser- und Infrastrukturministerium am Donnerstag.

Atomstromproduktion in mehreren Ländern wegen niedriger Flusspegel unter Druck

Die Atomstromproduktion in mehreren europäischen Ländern ist wegen niedriger Pegelstände von Flüssen und deshalb fehlenden Kühlwassers stark unter Druck. In Rumänien sind zwei Reaktoren des Kraftwerks Cernavoda außer Betrieb, in Ungarn wurde die Leistung des Kernkraftwerks Paks gedrosselt. Auch in Frankreich wurden in dieser Woche Reaktoren wegen der hohen Temperaturen abgeschaltet.

Russland setzt Telegram-Chef Durow auf "Terroristen"-Liste

Russland hat den Chef des Onlinedienstes Telegram, Pawel Durow, auf eine schwarze Liste von "Terroristen und Extremisten" gesetzt. Der Name des 41-Jährigen war am Donnerstag in einem entsprechenden Register der russischen Finanzbehörde Rosfinmonitoring zu finden. Zur Begründung erklärte der russische Geheimdienst FSB, Telegram habe zugelassen, dass der ukrainische Geheimdienst die Plattform dazu nutzt, Russen für Angriffe auf die Infrastruktur zu gewinnen.

Ende des Tankrabatts: Inflation steigt im Juli auf voraussichtlich 2,8 Prozent

Die hohen Preise für Benzin und Diesel haben den Preisanstieg in Deutschland im Juli stark beschleunigt: Die Teuerung lag bei voraussichtlich 2,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Bis Juni hatte sich die Inflationsrate auf 2,3 Prozent verringert, ein gewichtiger Grund dafür war der staatliche Tankrabatt.