BGH entscheidet über Alterskontrolle bei Kauf von leeren Tanks für E-Zigaretten

Pallade Veneta - BGH entscheidet über Alterskontrolle bei Kauf von leeren Tanks für E-Zigaretten

BGH entscheidet über Alterskontrolle bei Kauf von leeren Tanks für E-Zigaretten / Foto: Julie SEBADELHA - AFP/Archiv

Um den Jugendschutz beim Verkauf von Zubehör für E-Zigaretten geht es am Mittwoch (08.45) Uhr am Bundesgerichtshof. Dieser entscheidet, ob Verkäufer das Alter ihrer Kunden kontrollieren müssen. Geklagt hat ein Händler gegen einen anderen. Beide verkaufen Ersatzteile für E-Zigaretten, darunter leere Tanks, die mit Flüssigkeit zum Verdampfen befüllt werden können. (Az. I ZR 106/25)

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Der Kläger bestellte bei dem beklagten Händler einen Ersatztank und stellte fest, dass weder bei der Bestellung noch bei der Lieferung das Alter überprüft wurde. Er sieht das als Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz und zog vor Gericht. Das Gesetz sieht unter anderem vor, dass elektronische Zigaretten und "deren Behältnisse" nicht an Kinder und Jugendliche verkauft werden dürfen. Die Frage ist, ob Ersatztanks darunter fallen.

R.Zaccone--PV

Abkommen mit Australien: Von der Leyen will Rohstoffe für Unternehmen sichern

Lithium, Kobalt, Tantal: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat europäischen Unternehmen eine bessere Versorgung mit Rohstoffen durch ein Handelsabkommen mit Australien versprochen. "Das Freihandelsabkommen trägt dazu bei, den Zugang zu diesen wichtigen Rohstoffen zu sichern", schrieb von der Leyen in einem am Montag veröffentlichten Gastbeitrag in mehreren europäischen Zeitungen. Sie könnte das Abkommen in den kommenden Tagen unterzeichnen.

Einzelhandel geht von 4900 Ladenschließungen in diesem Jahr aus

Der deutsche Einzelhandel rechnet in diesem Jahr mit 4900 Ladenschließungen. Die Zahl der Geschäfte sinkt einer Prognose des Handelsverband Deutschland (HDE) zufolge bis Ende 2026 auf 296.600, wie der Verband am Montag mitteilte. Vor zehn Jahren waren es demnach noch 366.800 Läden. "So kann und darf es nicht weitergehen", erklärte HDE-Präsident Alexander von Preen. Schon jetzt litten viele Stadtzentren sichtlich unter Leerständen.

Erntemenge und Anbaufläche von Spargel in Deutschland rückläufig

In Deutschland wird immer weniger Spargel angebaut und geerntet. Im vergangenen Jahr ging die Ernte im Vorjahresvergleich um 3,9 Prozent auf 103.900 Tonnen Spargel zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Im Vergleich zu 2015 betrug der Rückgang 8,5 Prozent. Die Anbaufläche reduzierte sich in den vergangenen zehn Jahren um 12,5 Prozent auf 25.700 Hektar.

Studie: Geringere Zufriedenheit bei verpflichtender Rückkehr aus Homeoffice

Wenn Beschäftigte mit Homeoffice-Tagen wieder häufiger in den Betrieb beordert werden, ist ihre Zufriedenheit mit ihrer Arbeit meistens geringer. Das Gefühl der Belastung steigt dagegen, wie eine am Montag veröffentlichte neue Untersuchung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung ergab.