Hubig will Einmal-täglich-Regel bei Spritpreisen mindestens ein Jahr

Pallade Veneta - Hubig will Einmal-täglich-Regel bei Spritpreisen mindestens ein Jahr

Hubig will Einmal-täglich-Regel bei Spritpreisen mindestens ein Jahr / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Justiz- und Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD) will die geplante Einmal-täglich-Regel Spritpreiserhöhung mindestens ein Jahr lang anwenden. Sie gehe davon aus, dass die Regelung "mindestens jetzt erst mal für ein Jahr" gelte, sagte sie in dem am Freitag veröffentlichten Berlin Playbook Podcast des Nachrichtenportals Politico.

Textgröße ändern:

Tankstellen sollen ihre Preise künftig nur noch einmal täglich erhöhen dürfen – nach dem Vorbild Österreichs. Sie halte das Instrument auch über die aktuelle Krise hinaus für sinnvoll, sagte Hubig. Österreich habe die Regelung gerade bis 2028 verlängert.

Ziel sei mehr Planbarkeit und Transparenz. Die Verbraucherinnen und Verbraucher wüssten damit, "um 12 Uhr werden die Preise erhöht." Sie könnten so entscheiden, ob sie früher oder später tanken und "besser die Preise vergleichen".

Den früheren Tankrabatt lehnt Hubig als Alternative ab. Dieser sei "sehr teuer für Staat und Steuerzahler" gewesen, zudem habe man nie sicher sein können, "ob der Rabatt sozusagen tatsächlich auch vollständig an die Verbraucherinnen und Verbraucher weitergegeben wird". Die Umsetzung liege nun bei Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Man arbeite "mit Hochdruck", sagte Hubig.

Reiche hatte am Mittwoch neue Vorgaben für die Preissetzung an den Zapfsäulen, eine schärfere Marktbeobachtung durch das Kartellamt sowie die Freigabe von Ölreserven als Reaktion auf die stark gestiegenen Spritpreise angekündigt. So sollen Tankstellen die Preise für Diesel und Benzin künftig nur noch einmal am Tag erhöhen dürfen und Mineralölkonzerne unter verschärfte Beobachtung gestellt werden.

N.Tartaglione--PV

Nach Aus für FCAS: Startschuss für mögliches Kampfjet-Nachfolgeprojekt

Nach dem Aus für das deutsch-französische Kampfjet-Projekt FCAS ist der Startschuss für eine mögliche europäische Nachfolgelösung gefallen. Ein Konsortium um den Flugzeugbauer Airbus schloss am Donnerstag bei der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Berlin. eine entsprechende Vereinbarung, wie die beteiligten Unternehmen mitteilten. Ob sich die Bundesregierung tatsächlich für das Bündnis aus insgesamt acht Unternehmen entscheidet, ist offen.

Familien-Sommerferien-Ticket der DB ab Sonntag buchbar

Das von der Deutschen Bahn (DB) bereits angekündigte Familienticket für die Sommerferienwochen zum Preis von 99,99 Euro ist ab Sonntag buchbar. Ab dem 14. Juni bis zum 12. September könne das Angebot gebucht werden, teilte die Bahn am Donnerstag mit. Es gilt für Reisen zwischen dem 26. Juni und dem 14. September. Eine einzelne Hin- oder Rückfahrt kostet demnach 59,99 Euro.

EZB hebt Leitzinsen erstmals seit 2023 wieder an - Einlagenzins bei 2,25 Prozent

Die steigenden Preise wegen des Iran-Krieges haben die Europäische Zentralbank (EZB) zur ersten Leitzinserhöhung seit September 2023 veranlasst. Der EZB-Rat beschloss am Donnerstag "einstimmig", die drei Leitzinssätze um jeweils 0,25 Prozentpunkte zu erhöhen, wie EZB-Präsidentin Christine Lagarde sagte. Der für Sparer wichtige Einlagenzins liegt damit bei 2,25 Prozent. Das Echo in Deutschland auf die Entscheidung ist geteilt - denn die Folgen des Krieges setzen auch die Wirtschaft unter Druck.

Europäische Zentralbank hebt Leitzinsen erstmals seit 2023 wieder an

Angesichts der durch den Iran-Krieg deutlich gestiegenen Inflation im Euroraum hat die Europäische Zentralbank (EZB) ihre Leitzinssätze angehoben. Wie die EZB am Donnerstag in Frankfurt am Main mitteilte, steigt der Einlagenzinssatz um 0,25 Punkte von 2,0 auf nun 2,25 Prozent. Es ist die erste Zinserhöhung der EZB seit September 2023.