Bundestag berät erstmals über Spritpreis-Gesetz

Pallade Veneta - Bundestag berät erstmals über Spritpreis-Gesetz

Bundestag berät erstmals über Spritpreis-Gesetz / Foto: Tobias Schwarz - AFP/Archiv

Der Bundestag debattiert am Donnerstag erstmals über einen Gesetzentwurf, mit dem die Koalition aus Union und SPD auf die stark gestiegenen Preise an den Tankstellen reagiert (11.20 Uhr). Tankstellen sollen die Spritpreise künftig nur noch einmal am Tag, um 12.00 Uhr, erhöhen dürfen. Preissenkungen sollen jederzeit möglich sein. Bei Verstößen drohen Bußgelder. Zudem soll das Kartellrecht verschärft werden, um einfacher gegen marktbeherrschende Mineralölkonzerne vorzugehen, wenn Hinweise auf unangemessen hohe Preise vorliegen.

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Angesichts der Preissteigerungen an den Tankstellen infolge des Iran-Kriegs soll das Gesetz im Eilverfahren verabschiedet werden: Bis Monatsende soll es Bundestag und Bundesrat passiert haben. Endgültig im Plenum verabschiedet werden soll am Donnerstag ein Koalitionsentwurf zur Digitalisierung der Zwangsvollstreckung. In weiteren Debatten beschäftigen sich die Abgeordneten zudem unter anderem mit dem internationalen Frauentag und dem Tag der Demokratiegeschichte am 18. März.

E.M.Filippelli--PV

Abkommen mit Australien: Von der Leyen will Rohstoffe für Unternehmen sichern

Lithium, Kobalt, Tantal: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat europäischen Unternehmen eine bessere Versorgung mit Rohstoffen durch ein Handelsabkommen mit Australien versprochen. "Das Freihandelsabkommen trägt dazu bei, den Zugang zu diesen wichtigen Rohstoffen zu sichern", schrieb von der Leyen in einem am Montag veröffentlichten Gastbeitrag in mehreren europäischen Zeitungen. Sie könnte das Abkommen in den kommenden Tagen unterzeichnen.

Einzelhandel geht von 4900 Ladenschließungen in diesem Jahr aus

Der deutsche Einzelhandel rechnet in diesem Jahr mit 4900 Ladenschließungen. Die Zahl der Geschäfte sinkt einer Prognose des Handelsverband Deutschland (HDE) zufolge bis Ende 2026 auf 296.600, wie der Verband am Montag mitteilte. Vor zehn Jahren waren es demnach noch 366.800 Läden. "So kann und darf es nicht weitergehen", erklärte HDE-Präsident Alexander von Preen. Schon jetzt litten viele Stadtzentren sichtlich unter Leerständen.

Erntemenge und Anbaufläche von Spargel in Deutschland rückläufig

In Deutschland wird immer weniger Spargel angebaut und geerntet. Im vergangenen Jahr ging die Ernte im Vorjahresvergleich um 3,9 Prozent auf 103.900 Tonnen Spargel zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Im Vergleich zu 2015 betrug der Rückgang 8,5 Prozent. Die Anbaufläche reduzierte sich in den vergangenen zehn Jahren um 12,5 Prozent auf 25.700 Hektar.

Studie: Geringere Zufriedenheit bei verpflichtender Rückkehr aus Homeoffice

Wenn Beschäftigte mit Homeoffice-Tagen wieder häufiger in den Betrieb beordert werden, ist ihre Zufriedenheit mit ihrer Arbeit meistens geringer. Das Gefühl der Belastung steigt dagegen, wie eine am Montag veröffentlichte neue Untersuchung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung ergab.