EU will Entwicklung neuer Verteidigungstechnologien mit 115 Millionen Euro fördern

Pallade Veneta - EU will Entwicklung neuer Verteidigungstechnologien mit 115 Millionen Euro fördern

EU will Entwicklung neuer Verteidigungstechnologien mit 115 Millionen Euro fördern / Foto: Genya SAVILOV - AFP/Archiv

Die EU will die Entwicklung neuer Verteidigungstechnologien beschleunigen und dafür ein Förderprogramm in Höhe von 115 Millionen Euro auflegen. Das "Agile" genannte Programm solle "unsere kreativsten Technologie-Unternehmen" der Rüstungsindustrie näher bringen, erklärte EU-Technologiekommissarin Henna Virkkunen am Mittwoch. Verteidigungskommissar Andrius Kubilius erläuterte, besonders kleinere Unternehmen könnten "Innovation, Flexibilität und kosteneffiziente Lösungen bringen".

Textgröße ändern:

Das Programm sieht vor, dass zunächst in einem Pilotversuch zwischen 20 und 30 Projekte mit jeweils einer bis fünf Millionen Euro unterstützt werden. Dabei soll der Fokus auf kleine und mittlere Unternehmen sowie Start-Ups aus den EU-Ländern, Länder der Europäischen Freihandelszone Efta sowie der Ukraine gerichtet sein. Das Programm soll die Entwicklung und Erprobung von Verteidigungsinnovationen sowie deren Markteinführung beschleunigen. Als Beispiele nennt die Kommission KI- und Quantentechnologie sowie Drohnen.

"Agile" (deutsch: agil, beweglich, flexibel) ziele darauf ab, eine "beispiellos kurze Bewilligungsdauer von nur vier Monaten zu erreichen und Technologien innerhalb von ein bis drei Jahren zu den Streitkräften zu bringen", teilte die Kommission mit. Finanziert werden soll das Programm aus dem EU-Haushalt.

Der Kommissionsvorschlag muss nun noch vom Rat der EU-Länder und dem Europaparlament angenommen werden. Die Kommission geht davon aus, dass das Programm Anfang 2027 beginnen könnte.

F.Abruzzese--PV

Merz offen für höhere Pendlerpauschale - aber skeptisch bei Übergewinnsteuer

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich offen für eine Erhöhung der Pendlerpauschale gezeigt, um Belastungen für Autofahrerinnen und Autofahrer infolge der hohen Spritpreise zu lindern. Allerdings würde eine solche Maßnahme "erst im nächsten Jahr mit den jeweiligen Steuererklärungen" wirken, sagte der Kanzler am Mittwoch in der Regierungsbefragung des Bundestags. Grundsätzlich gelte: "Wir können nicht jede Preisentwicklung durch steuerliche Maßnahmen oder durch Maßnahmen aus dem Bundeshaushalt heraus ausgleichen."

Berichte über US-Vorschlag an Iran für Kriegsende - Teheran dementiert erneut Gespräche

Über mögliche Gespräche zwischen den USA und dem Iran herrscht weiter Unklarheit: Laut Medienberichten soll Washington der iranischen Regierung einen 15-Punkte-Plan zur Beendigung des Krieges unterbreitet haben - doch Teheran dementierte am Mittwoch erneut direkte oder indirekte Gespräche mit Washington. Unterdessen gingen die gegenseitigen Angriffe in der Region unvermindert weiter. Das iranische Militär feuerte dabei nach eigenen Angaben auch Raketen in Richtung eines US-Flugzeugträgers ab.

Löhne für Beschäftigte in der Landwirtschaft sollen um rund zehn Prozent steigen

Die bundesweit rund 500.000 Beschäftigten in der Landwirtschaft sollen künftig höhere Löhne bekommen. Wie der Gesamtverband der Deutschen Land- und Forstwirtschaftlichen Arbeitgeberverbände (GLFA) und die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) am Mittwoch gemeinsam mitteilten, sollen die Tariflöhne in den kommenden gut zweieinhalb Jahren um insgesamt rund zehn Prozent steigen. Die jeweiligen Tarifverträge müssen nun noch zwischen den regionalen Arbeitgeberverbänden und der IG BAU ausgehandelt werden.

Bund fördert Bau von E-Autoladesäulen für Mehrparteienhäuser

Der Bund hat ein Förderprogramm für den Bau von E-Autoladesäulen für Mehrparteienhäuser aufgelegt. "Gerade in Deutschland lebt ein Großteil der Menschen in Mehrparteienhäusern - doch die zugehörigen Stellplätze sind bislang nur unzureichend mit Ladeinfrastruktur ausgestattet", erklärte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) am Mittwoch. "Das ändern wir jetzt mit unserer Förderung in Höhe von 500 Millionen Euro."