Pallade Veneta - Selenskyj verspricht Reparatur von Druschba-Pipeline bis "Ende April"

Selenskyj verspricht Reparatur von Druschba-Pipeline bis "Ende April"


Selenskyj verspricht Reparatur von Druschba-Pipeline bis "Ende April"
Selenskyj verspricht Reparatur von Druschba-Pipeline bis "Ende April" / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine Reparatur der für Ungarn wichtigen Druschba-Ölpipeline bis "Ende April" zugesagt. Bis dahin werde die Leitung so weit instandgesetzt, dass sie wieder funktioniere, sagte Selenskyj am Dienstag bei den deutsch-ukrainischen Regierungskonsultationen in Berlin. Nach dem Wahlsieg der Opposition in Ungarn zeigte sich Selenskyj zuversichtlich, dass die neue Regierung in Budapest im Gegenzug den Widerstand gegen die Freigabe eines 90 Milliarden Euro schweren EU-Darlehens aufgibt.

Textgröße ändern:

Die Druschba-Pipeline transportiert normalerweise russisches Öl durch die Ukraine nach Ungarn und in die Slowakei. Sie war nach ukrainischen Angaben im Januar bei einem russischen Angriff beschädigt und deshalb vorübergehend stillgelegt worden. Ungarn und die Slowakei warfen Kiew vor, Reparaturen an der Leitung zu verzögern und die mutmaßlichen Schäden als Vorwand für eine Stilllegung zu nutzen.

Der bisherige ungarische Regierungschef Viktor Orban blockierte mit Verweis auf die fehlenden Druschba-Öllieferungen sowohl ein EU-Darlehen für die Ukraine in Höhe von 90 Milliarden Euro als auch ein neues Sanktionspaket gegen Russland. Selenskyj zeigte sich nun bereit zu Gesprächen mit dem Wahlsieger und voraussichtlich künftigen ungarischen Regierungschef Peter Magyar: "Wir sind für ein Treffen bereit, wann immer der neue Regierungschef bereit ist."

Kanzler Friedrich Merz (CDU) erinnerte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Selenskyj auch daran, dass es bereits ein Angebot an Ungarn gebe, eine alternative Pipeline durch Kroatien zu nutzen. Dieses habe die bisherige Regierung in Budapest aber nicht angenommen. Er gehe davon aus, dass sich dies nun ändern könne. Die Öllieferungen über die sogenannte Adria-Pipeline sind allerdings teurer als das durch die Ukraine geleitete Öl aus Russland.

Generell zeigte sich Merz überzeugt, dass die neue Regierung in Ungarn "diese Nähe zu Russland nicht mehr sucht, sondern darum bemüht sein wird, mit uns auf der europäischen Ebene so viele Entscheidungen wie möglich gemeinsam zu treffen". Die Wahl in Ungarn vom Sonntag werde aus seiner Sicht "weitreichende Folgen haben auch für die Zusammenarbeit in Europa. Und die werden durchweg sehr positiv sein."

O.Merendino--PV

Empfohlen

Koalition berät mit Sozialpartnern über Reformen - Merz: "Lösungen im Dialog"

Die Spitzen der schwarz-roten Koalition sind am Mittwochabend zu Beratungen mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden über die geplanten Reformen im Sozialbereich und zur Stärkung der Wirtschaft zusammengekommen. "Gute Lösungen entstehen im Dialog", schrieb Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach Beginn des Treffens im Kurzbotschaftendienst X. Gemeinsam mit den Sozialpartnern berate die Bundesregierung, "wie wir unsere Wettbewerbsfähigkeit und den Arbeitsmarkt stärken".

Koalition berät in Spitzentreffen mit Sozialpartnern über Reformen

Die Spitzen der schwarz-roten Koalition sind am Mittwochabend zu Beratungen mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden über die geplanten Reformen im Sozialbereich und zur Stärkung der Wirtschaft zusammengekommen. Laut Bundesregierung geht es bei dem Treffen im Bundeskanzleramt unter Vorsitz von Kanzler Friedrich Merz (CDU) um einen "Austausch politischer Positionen und Ideen". Entscheidungen sollten noch nicht getroffen werden.

Trump: Neuer Geheimdienstchef Pulte soll Personal abbauen

US-Präsident Donald Trump dringt auf einen Personalabbau bei der Geheimdienstaufsicht. Der neue Geheimdienstkoordinator Bill Pulte solle nach seinem Amtsantritt am 19. Juni "die sofortige und notwendige Verkleinerung seines Büros ausführen und das Personal in die Stammbehörden zurückversetzen", schrieb Trump am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. Bereits die zurückgetretene Geheimdienstchefin Tulsi Gabbard hatte die Belegschaft in gut einem Jahr um 40 Prozent verringert.

Nach FCAS-Aus: Frankreich will bis 2040 eigenen Kampfjet entwickeln

Nach dem Ende des deutsch-französischen Kampfjet-Vorhabens FCAS hat sich die französische Verteidigungsministerin zuversichtlich gezeigt, dass Frankreich bis 2040 ein eigenes Kampfflugzeug bauen kann. Die französische Industrie sei "derzeit das einzige Team in Europa, das in der Lage ist, ein Kampfflugzeug völlig autonom zu entwickeln und zu produzieren", sagte Verteidigungsministerin Catherine Vautrin am Mittwoch im Senat.

Textgröße ändern: