Pallade Veneta - Bundestag bringt Tankrabatt auf den Weg

Pallade Veneta - Bundestag bringt Tankrabatt auf den Weg - Aktuelle Stunde zur Ungarn-Wahl

Bundestag bringt Tankrabatt auf den Weg - Aktuelle Stunde zur Ungarn-Wahl

Bundestag bringt Tankrabatt auf den Weg - Aktuelle Stunde zur Ungarn-Wahl / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Der Bundestag bringt am Donnerstag die Pläne der Regierungskoalition für eine Entlastung wegen der stark gestiegenen Spritpreise auf den Weg. Die Abgeordneten befassen sich in erster Lesung (ab 09.00 Uhr) mit einem Gesetzentwurf von Union und SPD, der eine auf zwei Monate begrenzte Senkung der Mineralölsteuer auf Benzin und Diesel um jeweils rund 17 Cent je Liter vorsieht. Der Tankrabatt soll demnach ab dem 1. Mai bis Ende Juni gelten.

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Die AfD fordert in einem eigenen Antrag die Erhöhung der Entfernungspauschale für berufstätige Pendler bei Nutzung des Autos auf 50 Cent je Kilometer. Wer zu Fuß zur Arbeit geht, soll dies hingegen nicht mehr steuerlich absetzen können. Auf Antrag der Regierungsfraktionen Union und SPD berät das Parlament am Nachmittag (14.05 Uhr) dann in einer Aktuellen Stunde über die Wahl in Ungarn, bei der die Partei des langjährigen Regierungschefs Viktor Orban abgewählt wurde. Darüber hinaus befasst sich das Parlament mit der Rechenzentrumsstrategie der Bundesregierung.

P.Colombo--PV

KI-Nachfrage treibt Gewinn von Chip-Hersteller TSMC weiter nach oben

Der Chiphersteller TSMC aus Taiwan hat einen weiteren Rekordgewinn erzielt. Im ersten Quartal übertraf der Nettogewinn die Erwartungen von Analysten und legte im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um gut 58 Prozent auf 572,5 Milliarden Neue Taiwan-Dollar (rund 15,4 Milliarden Euro) zu, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. TSMC profitierte dabei von der starken Nachfrage nach Halbleitern im Zuge des Booms bei Künstlicher Intelligenz (KI).

Auslaufendes bayerisches Familiengeld: Europäischer Gerichtshof rügt Deutschland

Die Ausgestaltung des auslaufenden bayerischen Familiengelds ist nicht mit europäischem Recht vereinbar. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag und gab damit einer Klage der EU-Kommission gegen Deutschland statt. Das Familiengeld ist inzwischen abgeschafft. Es wird nur noch für Kinder gezahlt, die vor 2025 geboren wurden und höchstens 36 Monate alt sind. (Az. C-642/24)

Chilenischer Präsident kündigt tiefgreifende Wirtschaftsreformen an

Chiles neuer ultrarechter Präsident José Antonio Kast hat seine Pläne für eine groß angelegte Wirtschaftsreform vorgelegt. Das am Mittwoch (Ortszeit) vorgestellte erste Reformpaket des Präsidenten umfasst mehr als 40 Maßnahmen, darunter die Senkung der Körperschaftssteuer. Kast, der im März ins Amt eingeführt worden war, nannte die Reformen in einer Fernsehansprache ein "Projekt des nationalen Wiederaufbaus".

Statistik: Weniger Elterngeldbezieher - konstanter Väteranteil

Die Zahl der Elterngeldbezieher ist im vergangenen Jahr erneut gesunken. 2025 nahmen 1,61 Millionen Frauen und Männer Elterngeld in Anspruch, das waren 3,7 Prozent weniger als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Grund dafür ist der Geburtenrückgang in Deutschland. Im Vergleich zum Jahr 2021 bezogen sogar 13,9 Prozent weniger Eltern die Leistungen.