Weißes Haus: US-Arbeitsministerin Chavez-DeRemer tritt zurück

Pallade Veneta - Weißes Haus: US-Arbeitsministerin Chavez-DeRemer tritt zurück

Weißes Haus: US-Arbeitsministerin Chavez-DeRemer tritt zurück / Foto: JEFF KOWALSKY - AFP/Archiv

Die nächste Ministerin scheidet aus dem Kabinett von US-Präsident Donald Trump aus: Arbeitsministerin Lori Chavez-DeRemer tritt zurück. Sie werde in die Privatwirtschaft wechseln, erklärte der Kommunikationsdirektor des Weißen Hauses, Steven Cheung, am Montag. Er lobte die "phänomenale" Arbeit der Ministerin.

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Chavez-DeRemers 13-monatige Amtszeit wurde allerdings von einer Reihe von Skandalen überschattet. Sie ist die dritte Ministerin, die binnen weniger Wochen die US-Regierung verlässt.

Anfang März hatte Trump die umstrittene Heimatschutzministerin Kristi Noem abberufen. Noem war nach der Tötung von zwei US-Bürgern durch Bundeseinsatzkräfte in Minneapolis massiv unter Druck geraten.

Knapp einen Monat später musste die im Skandal um den verstorbenen US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein in die Kritik geratene Justizministerin Pam Bondi ihren Posten räumen. Berichten zufolge war Bondi bei Trump unter anderem wegen ihres Umgangs mit den Epstein-Akten in Ungnade gefallen. Zudem war der Präsident demnach frustriert, weil die Justizministerin nicht hart genug gegen seine Widersacher vorgegangen sei.

H.Ercolani--PV

Rheinland-Pfalz darf frühere Hilfen für Flughafen Frankfurt-Hahn nicht rückfordern

Das Land Rheinland-Pfalz kann keine Beihilfen für den Flughafen Frankfurt-Hahn im Hunsrück aus den Jahren 2017 und 2018 zurückfordern. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch und gab damit dem Insolvenzverwalter der früheren Betreibergesellschaft Flughafen Frankfurt Hahn GmbH Recht. Es ging um 10,3 Millionen Euro. (Az. 8 C 4.25)

Slots für ausländische Airlines: Bundesregierung für Marktöffnung in der Luftfahrt

Die Bundesregierung hat sich grundsätzlich offen für den Markteintritt ausländischer Airlines gezeigt. Die am Mittwoch vom Kabinett verabschiedete Luftfahrtstrategie nennt eine "weitere, am Bedarf orientierte Marktöffnung" als mögliche Maßnahme. Zugleich betont das Papier allerdings auch die Notwendigkeit, "faire internationale Wettbewerbsbedingungen und Reziprozität in der Luftfahrt" zu schaffen.

Epstein-Skandal: Bill Gates im US-Kongress befragt

Im Skandal um den verstorbenen US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein hat sich nun auch Microsoft-Gründer Bill Gates Fragen von Abgeordneten stellen müssen. Gates folgte am Mittwoch in Washington einer Vorladung vor den Untersuchungsausschuss des Repräsentantenhauses. "Ich hoffe, dass meine Aussage der wichtigen Arbeit des Ausschusses hilft, Gerechtigkeit für die Opfer zu finden", sagte der 70-Jährige bei seinem Eintreffen im Kapitol.

Iran-Krieg: US-Inflation steigt im Mai auf Drei-Jahres-Hoch

Der Ölpreisschock im Iran-Krieg treibt die Verbraucherpreise in den USA weiter in die Höhe. Die Inflation stieg im Mai um 4,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat und damit auf ein Drei-Jahres-Hoch, wie das Arbeitsministerium am Mittwoch in Washington mitteilte. Im April hatte die Inflation noch bei 3,8 Prozent gelegen.