Bundestag stimmt über Tankrabatt und Entlastungsprämie für Arbeitnehmer ab

Pallade Veneta - Bundestag stimmt über Tankrabatt und Entlastungsprämie für Arbeitnehmer ab

Bundestag stimmt über Tankrabatt und Entlastungsprämie für Arbeitnehmer ab / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Der Bundestag entscheidet am Freitag (ab 09.00 Uhr) über die als Tankrabatt bekannte Senkung der Mineralölsteuer sowie über die sogenannte Entlastungsprämie. Die Energiesteuer auf Kraftstoffe soll für zwei Monate um 17 Cent pro Liter gesenkt werden. Damit dies bereits ab dem 1. Mai gelten kann, befasst sich am Freitagnachmittag auch der Bundesrat in einer Sondersitzung damit.

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Als weitere Entlastungsmaßnahme sollen Unternehmen die Möglichkeit erhalten, ihren Beschäftigten eine steuer- und abgabenfreie Prämie von 1000 Euro zu zahlen. Die Zahlung soll bis zum 30. Juni 2027 möglich sein. Hintergrund dieser verlängerten Frist ist Kritik vieler Arbeitgeber, die sich in der aktuell schwierigen wirtschaftlichen Situation kurzfristig nicht in der Lage sehen, die Prämie zu zahlen. Der hierfür nötige Bundesratsbeschluss soll bei der nächsten regulären Sitzung der Länderkammer am 8. Mai folgen.

F.Amato--PV

US-Soldat wegen Wette mit Insiderwissen auf Festnahme von Maduro angeklagt

Ein US-Soldat ist wegen des mutmaßlichen Platzierens einer Wette mit Hilfe von vertraulichen Informationen auf die Festnahme des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro festgenommen worden. Der 38-jährige Soldat soll mit Wetten zu dem Einsatz der US-Armee auf der auf Kryptowährung basierenden Prognosemarkt-Plattform Polymarket mehr als 400.000 Dollar (342.000 Euro) verdient haben, wie aus der Anklageschrift des US-Justizministeriums am Donnerstag hervorging.

Erste internationale Konferenz zum Ausstieg aus fossilen Energien in Kolumbien

Im kolumbianischen Küstenort Santa Marta beginnt am Freitag die erste internationale Konferenz zum Ausstieg aus den fossilen Energien. Nach zunächst viertägigen Beratungen von Vertretern der Zivilgesellschaft tauschen sich dann am kommenden Dienstag und Mittwoch Regierungsvertreter von mehr als 50 Ländern unter dem Eindruck der gegenwärtigen Ölkrise aus. Konkret geht es darum, wie eine globale Transformation weg von den klimaschädlichen Energieträgern Kohle, Erdöl und Erdgas gelingen kann.

EU-Gipfeltreffen mit Staatschefs aus Nahost zur Lage im Iran

Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten am Freitag in Zypern (gegen 13.00 Uhr Ortszeit, 12.00 Uhr MESZ) mit Vertretern aus dem Nahen Osten und den Golfstaaten über die Lage im Iran. Zu dem Gipfeltreffen werden Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi, der libanesische Präsident Joseph Aoun, Vertreter aus Syrien und Jordanien sowie der Generalsekretär des Golf-Kooperationsrates, Dschassim Mohammed al-Budaiwi, erwartet.

77 Jahre alt: Chef von Luxusgüterkonzern LVMH will noch lange nicht zurücktreten

Der Gründer und Chef des weltgrößten Luxusgüterkonzerns LVMH, Bernard Arnault, hat Spekulationen über seinen Rücktritt beiseite gewischt. Auf der Hauptversammlung des Konzerns sagte der 77-Jährige am Donnerstag: "Wir reden darüber wieder in sieben bis acht Jahren." Zu LVMH gehören Marken wie Louis Vuitton, Dior, Moët & Chandon oder Tiffany's.