Pallade Veneta - Bafög-Reform: Koalition einig bei Finanzierung

Wetter - Venezia 31°C

Bafög-Reform: Koalition einig bei Finanzierung

WIRTSCHAFT 29.04.2026

Bafög-Reform: Koalition einig bei Finanzierung / Foto: Ina FASSBENDER - AFP

Die Koalition hat sich im Zuge der Haushaltsverhandlungen auf eine Finanzierung der geplanten Bafög-Reform geeinigt. Die Reform gehe nun in das Gesetzgebungsverfahren, sagte eine Sprecherin des Bundesforschungsministeriums am Mittwoch in Berlin. Laut den Eckwerten für den Bundeshaushalt sind dafür im Jahr 2027 Mehrausgaben von 127 Millionen Euro eingeplant, im Folgejahr dann 126 Millionen Euro und 2029 209 Millionen Euro.

Textgröße ändern:

Union und SPD haben im Koalitionsvertrag vereinbart, die Bafög-Leistungen zu erhöhen. Dabei soll die Wohnkostenpauschale zum Wintersemester 2026/27 einmalig von 380 auf 440 Euro pro Monat erhöht werden. Der Grundbedarf für Studierende soll in zwei Schritten zum Wintersemester 2027/28 und 2028/29 an das Grundsicherungsniveau angepasst werden.

Die zuständige Berichterstatterin in der SPD-Bundestagsfraktion, Lina Seitzl, erklärte, nun könne der Gesetzgebungsprozess im Bundestag starten und die im Koalitionsvertrag verabredete Reform noch vor der Sommerpause durch das Parlament verabschiedet werden. Die Reform könne damit wie geplant zum 1. August in Kraft treten.

Mit "höheren Bedarfssätzen, dynamisierten Freibeträgen, weniger Bürokratie, mehr Digitalisierung und einer erhöhten Wohnkostenpauschale" werde die Reform dort ansetzen, wo der Druck am größten sei, erklärte Seitzl.

Das Deutsche Studierendenwerk begrüßte die Einigung. Es sei gut, dass "nach monatelangem Stillstand und haushaltspolitischem Streit" zwischen Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU) und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) "endlich wieder Bewegung in die versprochene BaföG-Reform" komme.

Nun müsse schnellstmöglich mit der Gesetzgebung begonnen werden, erklärte der Vorstandsvorsitzende des Deutschen Studierendenwerks, Matthias Anbuhl. Die Bundesregierung müsse ihr Versprechen einhalten und das BaföG "höher, digitaler und einfacher machen". Das Budget vieler Studierender sei "auf Kante genäht", und diese Naht drohe angesichts hoher Mieten und steigender Lebensmittelpreise zu reißen.

A.Fallone--PV

Passagier während Ryanair-Flugs nach Memmingen fast durch kaputtes Fenster hinausgezogen

Alptraum für jeden Flugreisenden: Während eines Ryanair-Fluges von Griechenland nach Deutschland ist ein Passagier am Freitag beinahe durch ein kaputtes Fenster der Maschine hinausgezogen worden. Der Kopf und die Schultern des Mannes hätten sich bereits außerhalb des Fliegers befunden, sagte eine Mitreisende dem griechischen Radiosender Radio Thessaloniki. Der Mann sei von anderen Passagieren des Fluges von Thessaloniki nach Memmingen wieder in das Flugzeug zurückgezogen worden.

Sparpläne bei Volkswagen bleiben unklar - Absatz bricht weiter ein

Nach wochenlangen Spekulationen über massenhafte Stellenstreichungen und Werksschließungen bei Volkswagen bleiben die Sparpläne des Konzerns auch nach der Aufsichtsratssitzung unklar. Der VW-Betriebsrat setzte Vorstandschef Oliver Blume ein Ultimatum, er müsse sich im Laufe des Freitags "unmissverständlich" zu den Sparplänen äußern. Die "Süddeutsche Zeitung" berichtete, Blume sei mit seinen Plänen im Aufsichtsrat "vorerst krachend gescheitert".

Absatz von VW im zweiten Quartal um 8,6 Prozent eingebrochen

Der Absatz von Volkswagen ist im zweiten Quartal erneut deutlich zurückgegangen: Weltweit verkaufte der Konzern mit knapp 2,1 Millionen Fahrzeugen 8,6 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum, wie er am Freitag mitteilte. Demnach brachen die Verkäufe in China - dem wichtigsten Absatzmarkt - um 36,6 Prozent ein, während es insbesondere in Nord- und Südamerika und auch in Europa Zuwächse gab. Der Absatzrückgang bei VW hat sich damit weiter beschleunigt.

Ausbau der Infrastruktur als Nato-Ziel: Studie sieht Potenzial für Millionen Jobs

Ob Cybersicherheit oder Brücken, über die auch schwere Militärfahrzeuge rollen können - im Zuge ihrer massiven Ausweitung der Verteidigungsausgaben haben sich die Nato-Länder auch auf mehr Geld für sicherheitsrelevante Infrastruktur verständigt. Dies könnte einer Studie zufolge erhebliche Effekte haben: Zu erwarten seien ein "kräftiger Wachstumsschub" und europaweit die Schaffung von rund 4,4 Millionen Jobs, wie die Beratungsgesellschaft EY-Parthenon und die Deka-Bank am Freitag mitteilten. Allein in Deutschland könnten demnach rund 723.000 Arbeitsplätze entstehen.

Textgröße ändern: