Geld pro eingesparter Tonne CO2: Reiche führt Förderprogramm für Industrie fort

Pallade Veneta - Geld pro eingesparter Tonne CO2: Reiche führt Förderprogramm für Industrie fort

Geld pro eingesparter Tonne CO2: Reiche führt Förderprogramm für Industrie fort / Foto: Ina FASSBENDER - AFP

Das Bundeswirtschaftsministerium setzt das Förderprogramm für die energieintensive Industrie im Rahmen sogenannter Klimaschutzverträge fort. Das Ministerium von Katherina Reiche (CDU) startete am Dienstag ein weiteres Gebotsverfahren, das sich vor allem an Unternehmen in den Branchen Chemie, Metalle, Zement, Kalk, Glas, Papier und Keramik richtet. Die Förderbedingungen wurden dabei in einigen Punkten zugunsten der Unternehmen angepasst.

Textgröße ändern:

Reiches Vorgänger Robert Habeck (Grüne) hatte das Förderinstrument 2024 eingeführt. Firmen etwa in der energieintensiven Glas- oder Papierindustrie erhalten damit Geld pro eingesparter Tonne CO2 für neue Anlagen. Die Vergabe läuft über ein Auktionsverfahren: Unternehmen geben an, wie viel Geld sie benötigen, um mit einer neuen Technologie eine Tonne CO2 einzusparen. Wer besonders günstig Treibhausgase einsparen kann, erhält den Zuschlag.

Dabei hängt die Höhe der Auszahlung von der Entwicklung des CO2-Preises, des Strompreises und der Entwicklung des Wasserstoffangebots ab. Steigt der CO2-Preis stark oder entwickeln sich die Kosten für Strom und Wasserstoff besser als derzeit erwartet, wird die Förderung reduziert. Im Bundeshaushalt sind für die aktuelle Gebotsrunde den Angaben nach fünf Milliarden Euro vorgesehen.

Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums wurde das Programm "auf Basis von Feedback aus der Industrie und anderen Stakeholdern" überarbeitet. Etwa wurden die Anforderungen an die CO2-Emissionsminderung gelockert und die Nutzung von CCS-Technologie zur Abscheidung von CO2 zugelassen. Mögliche Rückzahlungen an den Staat wegen besserer Entwicklungen wurden begrenzt und weitere Vorgaben für Unternehmen gelockert, damit sie sich "besser an infrastrukturelle Rahmenbedingungen anpassen können".

Zudem spricht das Wirtschaftsministerium nicht mehr von "Klimaschutzverträgen" sondern von "CO2-Differenzverträgen".

T.Galgano--PV

Italienische Unicredit legt Angebot für Übernahme von Commerzbank vor

Im Ringen um eine Übernahme der Commerzbank hat die italienische Großbank Unicredit offiziell ein freiwilliges Übernahmeangebot für das Frankfurter Geldinstitut vorgelegt. Die Mailänder Bank bietet den Aktionären einen Umtausch von 0,485 Unicredit-Aktien pro Commerzbank-Papier, wie sie am Dienstag bestätigte. Das Angebot besteht demnach für sechs Wochen, bis zum 16. Juni.

Straße von Hormus: USA drohen Iran bei Angriffen mit "vernichtender" Antwort

Das US-Militär hat dem Iran bei weiteren Angriffen in der Straße von Hormus mit einer massiven Antwort gedroht - und zugleich betont, die Waffenruhe bestehe weiterhin. Verteidigungsminister Pete Hegseth sagte am Dienstag in Washington vor Journalisten, die USA suchten nicht den Konflikt. Wenn der Iran aber US-Streitkräfte oder weitere Handelsschiffe angreife, werde er "mit der überwältigenden und vernichtenden Feuerkraft der USA konfrontiert".

US-Importe steigen im März erneut stärker als Exporte

Das Außenhandelsdefizit der USA ist im März erneut angestiegen. Der Wert der Importe überstieg den der Exporte um 60,3 Milliarden Dollar (rund 51,5 Milliarden Euro), das war ein Zuwachs um 4,4 Prozent im Vergleich zum Februar, wie das US-Handelsministerium am Dienstag mitteilte. Analysten hatten eine größere Lücke erwartet.

Nach Trumps Drohung: EU drängt auf Einhaltung von Zolldeal

Die EU pocht nach der Drohung von US-Präsident Donald Trump mit höheren Autozöllen auf die Einhaltung einer Vereinbarung aus dem vergangenen Jahr. "Ein Deal ist ein Deal", sagte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen am Dienstag während eines Besuchs in der armenischen Hauptstadt Eriwan. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron drohte mit einem Gegenschlag, sollt Trump seine Drohung wahrmachen. EU-Handelskommissar Maros Sefcovic traf derweil den US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer.