Debatte um Social-Media-Verbot: Von der Leyen stellt EU-Gesetz in Aussicht

Pallade Veneta - Debatte um Social-Media-Verbot: Von der Leyen stellt EU-Gesetz in Aussicht

Debatte um Social-Media-Verbot: Von der Leyen stellt EU-Gesetz in Aussicht / Foto: Nicolas TUCAT - AFP/Archiv

In der Debatte um ein Social-Media-Verbot für Kinder hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für den Sommer einen europäischen Gesetzvorschlag in Aussicht gestellt. Die Kommission werde aber zunächst die Ergebnisse eines Expertengremiums abwarten, das von der Leyen mit einer Einschätzung beauftragt hat, sagte sie am Dienstag in Kopenhagen. "Fast alle EU-Mitgliedstaaten" hätten sich dafür ausgesprochen, ein Mindestalter wenigstens zu prüfen.

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Von der Leyen sprach in Kopenhagen von einem "Aufschub" des Alters, in dem Kinder und Jugendliche auf Plattformen wie Instagram, Snapchat und Tiktok zugreifen können. Mehrere EU-Länder, darunter Dänemark, Frankreich, Spanien und Griechenland, wollen die Onlinedienste für Jugendliche unter 15 oder 16 Jahren verbieten. In Deutschland laufen wie auf EU-Ebene laufen Beratungen eines Expertengremiums.

Ohne eine europäische Rechtsgrundlage lässt sich ein nationales Social-Media-Verbot nicht durchsetzen: Das EU-Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) regelt, dass Brüssel für die Aufsicht über die großen Digitalkonzerne und ihre Plattformen zuständig ist. Die EU-Kommission ist folglich die einzige, die sie zur Durchsetzung von Alterskontrollen zwingen und bei Verstößen Strafen verhängen kann.

Wie ein solches EU-Gesetz aussehen könnte, ist noch nicht klar. Die 27 Mitgliedsländer könnten sich auf ein gemeinsames Mindestalter einigen. Denkbar ist aber auch, dass in Brüssel nur die Rechtsgrundlage geschaffen wird, auf der jedes Land einzeln ein Mindestalter für die Plattformen einführen kann.

In Deutschland hat das zuständige Expertengremium die Erwartungen an ein Verbot allerdings gedämpft. Die Experten mahnen, Kindern und Jugendlichen Medienkompetenz beizubringen und Plattformen insgesamt sicherer zu machen, sodass sie dort weniger Hassrede oder Gewaltdarstellungen sehen.

Y.Destro--PV

Opec+ erhöht abermals die Ölförderquote

Die sieben wichtigsten Mitgliedstaaten der Opec+ wollen ihre Ölförderquote abermals anheben. Saudi-Arabien, Russland und fünf weitere Länder beschlossen am Sonntag angesichts positiver Signale für die Schifffahrt in der Straße von Hormus, ab August "die Produktion um 188.000 Barrel pro Tag anzupassen", teilte die Organisation erdölexportierender Länder und ihrer Partner (Opec+) mit. Schon vor einem Monat war die Förderquote um die gleiche Menge für den Juli angehoben worden.

Hunderttausende Menschen zu CSD-Demonstration in Köln erwartet

Zur Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) werden am Sonntag (11.30 Uhr) in Köln wieder hunderttausende Besucher erwartet. Die Veranstalter rechnen nach eigenen Angaben mit rund 65.000 Teilnehmern am Demonstrationszug, in dem rund hundert Wagen mitfahren. Die Demonstration steht unter dem Motto "Für Queerrechte - Viele. Gemeinsam. Stark!". Begleitet wird die Demonstration von einem mehrtägigen Straßenfest in der Kölner Innenstadt.

Autozulieferer Continental verkauft Industriegeschäft an Investmentgesellschaft

Der Autozulieferer Continental will seine Sparte Contitech an eine Tochter der Investmentgesellschaft Lone Star Funds verkaufen. Der mit der Käuferin vereinbarte Wert der Sparte mit dem Industriegeschäft und Kunststoffprodukten betrage "4,0 Milliarden Euro zuzüglich möglicher erfolgsabhängiger Komponenten von bis zu 250 Millionen Euro in den Folgejahren", erklärte Continental am Samstag. Das Unternehmen werde damit "zum ersten Mal in seiner Unternehmensgeschichte ein reiner Reifenhersteller sein".

So viele Anträge wie nie bei der Schlichtungsstelle Reise & Verkehr

Bei der Schlichtungsstelle Reise & Verkehr sind im ersten Halbjahr so viele Beschwerden über Verspätungen und Ausfälle von Flug- und Bahnreisen eingegangen wie noch nie: In den sechs Monaten bis Ende Juni erreichten rund 29.000 Schlichtungsanträge die Stelle - das sei ein bisheriger Höchststand, teilte sie am Samstag mit. Vier von fünf Anträge auf Schlichtung betreffen Flüge.