Debatte um Social-Media-Verbot: Von der Leyen stellt EU-Gesetz in Aussicht

Pallade Veneta - Debatte um Social-Media-Verbot: Von der Leyen stellt EU-Gesetz in Aussicht

Debatte um Social-Media-Verbot: Von der Leyen stellt EU-Gesetz in Aussicht / Foto: Nicolas TUCAT - AFP/Archiv

In der Debatte um ein Social-Media-Verbot für Kinder hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für den Sommer einen europäischen Gesetzvorschlag in Aussicht gestellt. Die Kommission werde aber zunächst die Ergebnisse eines Expertengremiums abwarten, das von der Leyen mit einer Einschätzung beauftragt hat, sagte sie am Dienstag in Kopenhagen. "Fast alle EU-Mitgliedstaaten" hätten sich dafür ausgesprochen, ein Mindestalter wenigstens zu prüfen.

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Von der Leyen sprach in Kopenhagen von einem "Aufschub" des Alters, in dem Kinder und Jugendliche auf Plattformen wie Instagram, Snapchat und Tiktok zugreifen können. Mehrere EU-Länder, darunter Dänemark, Frankreich, Spanien und Griechenland, wollen die Onlinedienste für Jugendliche unter 15 oder 16 Jahren verbieten. In Deutschland laufen wie auf EU-Ebene laufen Beratungen eines Expertengremiums.

Ohne eine europäische Rechtsgrundlage lässt sich ein nationales Social-Media-Verbot nicht durchsetzen: Das EU-Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) regelt, dass Brüssel für die Aufsicht über die großen Digitalkonzerne und ihre Plattformen zuständig ist. Die EU-Kommission ist folglich die einzige, die sie zur Durchsetzung von Alterskontrollen zwingen und bei Verstößen Strafen verhängen kann.

Wie ein solches EU-Gesetz aussehen könnte, ist noch nicht klar. Die 27 Mitgliedsländer könnten sich auf ein gemeinsames Mindestalter einigen. Denkbar ist aber auch, dass in Brüssel nur die Rechtsgrundlage geschaffen wird, auf der jedes Land einzeln ein Mindestalter für die Plattformen einführen kann.

In Deutschland hat das zuständige Expertengremium die Erwartungen an ein Verbot allerdings gedämpft. Die Experten mahnen, Kindern und Jugendlichen Medienkompetenz beizubringen und Plattformen insgesamt sicherer zu machen, sodass sie dort weniger Hassrede oder Gewaltdarstellungen sehen.

Y.Destro--PV

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