Debatte um Social-Media-Verbot: Von der Leyen stellt EU-Gesetz in Aussicht

Pallade Veneta - Debatte um Social-Media-Verbot: Von der Leyen stellt EU-Gesetz in Aussicht

Debatte um Social-Media-Verbot: Von der Leyen stellt EU-Gesetz in Aussicht / Foto: Nicolas TUCAT - AFP/Archiv

In der Debatte um ein Social-Media-Verbot für Kinder hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für den Sommer einen europäischen Gesetzvorschlag in Aussicht gestellt. Die Kommission werde aber zunächst die Ergebnisse eines Expertengremiums abwarten, das von der Leyen mit einer Einschätzung beauftragt hat, sagte sie am Dienstag in Kopenhagen. "Fast alle EU-Mitgliedstaaten" hätten sich dafür ausgesprochen, ein Mindestalter wenigstens zu prüfen.

Textgröße ändern:

Von der Leyen sprach in Kopenhagen von einem "Aufschub" des Alters, in dem Kinder und Jugendliche auf Plattformen wie Instagram, Snapchat und Tiktok zugreifen können. Mehrere EU-Länder, darunter Dänemark, Frankreich, Spanien und Griechenland, wollen die Onlinedienste für Jugendliche unter 15 oder 16 Jahren verbieten. In Deutschland laufen wie auf EU-Ebene laufen Beratungen eines Expertengremiums.

Ohne eine europäische Rechtsgrundlage lässt sich ein nationales Social-Media-Verbot nicht durchsetzen: Das EU-Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) regelt, dass Brüssel für die Aufsicht über die großen Digitalkonzerne und ihre Plattformen zuständig ist. Die EU-Kommission ist folglich die einzige, die sie zur Durchsetzung von Alterskontrollen zwingen und bei Verstößen Strafen verhängen kann.

Wie ein solches EU-Gesetz aussehen könnte, ist noch nicht klar. Die 27 Mitgliedsländer könnten sich auf ein gemeinsames Mindestalter einigen. Denkbar ist aber auch, dass in Brüssel nur die Rechtsgrundlage geschaffen wird, auf der jedes Land einzeln ein Mindestalter für die Plattformen einführen kann.

In Deutschland hat das zuständige Expertengremium die Erwartungen an ein Verbot allerdings gedämpft. Die Experten mahnen, Kindern und Jugendlichen Medienkompetenz beizubringen und Plattformen insgesamt sicherer zu machen, sodass sie dort weniger Hassrede oder Gewaltdarstellungen sehen.

Y.Destro--PV

Arzt in Brandenburg wegen Kindesmissbrauchs in 130 Fällen angeklagt

Ein Kinderarzt aus Brandenburg ist wegen mutmaßlichen sexuellen Missbrauchs von Kindern in 130 Fällen angeklagt worden. Einen Großteil der über einen Zeitraum von rund zwölf Jahren begangenen Taten soll der Beschuldigte "im Rahmen der Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit" begangenen haben, wie die Staatsanwaltschaft Potsdam am Mittwoch mitteilte.

Tesla will in Grünheide 1500 Stellen für Batteriezellenfertigung schaffen

Der US-E-Autobauer Tesla hat einen deutlichen Personalaufbau in seinem Werk in Grünheide bei Berlin angekündigt. Der Konzern wolle die Batteriezellenfertigung an dem deutschen Standort auf 18 Gigawattstunden jährlich steigern, erklärte eine Unternehmenssprecherin am Mittwoch. "Insgesamt beläuft sich der Personalbedarf im Bereich Batteriezellfertigung auf über 1.500 Mitarbeitende."

ADAC: Spritpreise erneut gesunken - Tankrabatt kommt "großteils" an

Die Preise an den Tankstellen sind nach ADAC-Angaben im Wochenvergleich zuletzt weiter gesunken: Aktuell koste ein Liter Super E10 im bundesweiten Mittel 1,973 Euro je Liter und damit im Vergleich zur Vorwoche 5,2 Cent weniger, teilte der Automobilclub am Mittwoch in München mit. Beim Diesel zahlen Autofahrerinnen und Autofahrer demnach 1,983 Euro - dies sind sogar 11,2 Cent weniger als in der Vorwoche.

IEA: Wegen Hormus-Blockade werden Ölreserven im Rekordtempo angezapft

Wegen der anhaltenden Blockade der Straße von Hormus greifen die Staaten "im Rekordtempo" auf Ölvorräte und strategische Reserven zurück. Die weltweiten Lagerbestände seien im April um 117 Millionen Barrel zurückgegangen, teilte die Internationale Energieagentur am Mittwoch in Paris mit. Im März waren demnach bereits 129 Millionen Barrel abgebaut worden. "Schnell schrumpfende Reserven und anhaltende Störungen könnten zu künftigen Preissteigerungen führen", warnte die Agentur in ihrem Monatsbericht.