Scholz bekräftigt Willen der Regierung zu schnellen und zielgenauen Entlastungen

Pallade Veneta - Scholz bekräftigt Willen der Regierung zu schnellen und zielgenauen Entlastungen

Scholz bekräftigt Willen der Regierung zu schnellen und zielgenauen Entlastungen / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Auftakt der Kabinettsklausur die Entschlossenheit der Bundesregierung zu schnellen Entlastungen bekräftigt. Es gehe darum, die Bürgerinnen und Bürger in die Lage zu versetzen, "mit den gestiegenen Preisen, mit der Inflation umzugehen, so dass niemand alleine mit seinen Problemen bleibt", sagte Scholz am Dienstag. Er betonte mit Blick auf die Energieversorgung, Deutschland sei gut vorbereitet. Die Gasspeicher seien bereits jetzt zu über 80 Prozent gefüllt.

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Die Bundesregierung diskutiere derzeit sehr sorgfältig, "wie wir ein möglichst maßgeschneidertes, möglichst effizientes, möglichst zielgenaues Entlastungspaket für Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen auf den Weg bringen können", sagte Scholz vor Beginn der zweitägigen Klausur auf Schloss Meseberg in Brandenburg. Die Regierung wolle "sehr schnell" die Entscheidungen zum dritten Entlastungspaket präsentieren, betonte der Kanzler, ohne einen genauen Termin dafür zu benennen.

Auf der Kabinettsklausur werden allerdings noch keine endgültigen Beschlüsse dazu erwartet. Bei dem Treffen steht zunächst offiziell die geplante nationale Sicherheitsstrategie auf der Tagesordnung, die derzeit vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs entwickelt wird. Dazu ist der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez zu Gast. Darüber hinaus befasst sich das Kabinett mit der Energieversorgung sowie mit den Feldern berufliche Bildung und Digitalstrategie.

Scholz betonte zugleich die Geschlossenheit der Ampel-Regierung, nachdem es Unstimmigkeiten und offene Kritik vor allem an der Gasumlage gegeben hatte. Politiker von SPD und FDP hatten dabei insbesondere Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) teils scharf angegriffen.

Scholz sagte am Dienstag, die Zusammenkunft in Brandenburg sei auch gut, "um sicherzustellen, dass wir als Bundesregierung eng und untergehakt zusammenarbeiten". Er zeigte sich sicher, dass die Klausur in guter Stimmung stattfinden werde und die Bereitschaft deutlich werde, "in ernster Lage gut zusammenzuarbeiten zum Wohl des Landes".

A.Saggese--PV

Umfrage: Stimmung in der Autoindustrie deutlich verdüstert

Die Stimmung bei den deutschen Autobauern hat sich nach Angaben des Ifo-Instituts stark verdüstert. "Die Automobilindustrie steckt weiterhin in der Krise", erklärte Ifo-Branchenexpertin Anita Wölfl am Montag. Der Geschäftsklimaindex des Münchner Instituts für die Branche sank den Angaben nach von minus 22 Zählern im August auf minus 35 Punkte im September.

Trump bestätigt Ernennung von Geheimdienstchef Clayton zum KI-Berater

US-Präsident Donald Trump hat die Ernennung des GeheimdienstdirektorsJay Clayton zu seinem neuen Beauftragten für Künstliche Intelligenz (KI) bestätigt. Trump schrieb am Sonntag auf seiner Onlineplattform Truth Social, Clayton solle in dieser Rolle die Anstrengungen koordinieren, damit die USA "weiterhin die Welt bei der Superintelligenz anführen". Die KI wird von Trump neuerdings als "Superintelligenz" bezeichnet.

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Ab November "dauerhaft": Deutsche Bahn verlängert für Ferien eingeführtes Familienticket

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