Experten fordern Änderungen an Social Media statt Verbot

Pallade Veneta - Experten fordern Änderungen an Social Media statt Verbot

Experten fordern Änderungen an Social Media statt Verbot / Foto: Martin LELIEVRE - AFP/Archiv

Zahlreiche Experten und Kinderrechtsorganisation haben anstelle eines Social-Media-Verbots Änderungen an Plattformen wie Instagram, Tiktok und Youtube gefordert. "Kinder brauchen und verdienen sichere, altersgerechte digitale Dienste", schreiben 132 Organisationen und Forscher in einem offenen Brief vom Dienstag. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will in der kommenden Woche ihre Pläne für Altersbeschränkungen im Internet vorstellen.

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Eine Reihe von EU-Staaten will ein Social-Media-Verbot einführen, wahlweise für Kinder und Jugendliche unter 13, 15 oder 16 Jahren. Der französische Präsident Emmanuel Macron forderte die Kommission am Dienstag auf, ein Mindestalter von 15 Jahren vorzuschlagen, wie es in Frankreich geplant ist. Von der Leyen selbst hat sich für Einschränkungen ausgesprochen, Details sind bislang aber nicht bekannt.

Die Organisationen und Experten warnen in ihrem Brief nun, ein allgemeines Verbot lade die Verantwortung für die Sicherheit im Internet bei den Jugendlichen selbst und ihren Eltern ab. Zu den Unterzeichnern gehören die Organisation für digitale Kinderrechte 5Rights Foundation, die Menschenrechtsorganisation Amnesty International sowie das Zentrum gegen digitalen Hass.

Sie empfehlen der EU, beim Jugendschutz Standards für Onlinedienste festzulegen. Erfüllt eine Plattform die Standards, könnte sie für Kinder und Jugendliche ab einem bestimmten Alter freigeschaltet werden. "Die EU hat die Macht, eine Messlatte zu setzen und von Tech-Unternehmen einen Beweis zu verlangen, dass sie diese erfüllen", betonen die Unterzeichner.

Die EU hat mit dem Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) schon Regeln für Onlineplattformen eingeführt. Brüssel wirft Unternehmen wie Meta und Tiktok vor, Jugendliche nicht ausreichend zu schützen und verhandelt mit den Unternehmen über Änderungen. Zusätzliche Standards oder Verbote müssten in den kommenden Monaten im Europaparlament und im Rat der 27 EU-Mitgliedstaaten verhandelt werden.

J.Lubrano--PV

Macron: G7 geben bis zu 100 Millionen Barrel Diesel und Rohöl frei

Die G7-Länder haben sich auf die Freigabe von bis zu 100 Millionen Barrel Diesel und Rohöl geeinigt. Dies solle in den kommenden vier Monaten geschehen, erklärte der französische Präsident Emmanuel Macron anlässlich einer Videokonferenz der G7-Vertreter zur Energiekrise am Freitag. US-Präsident Donald Trump hatte die europäischen Partner zur Freigabe von Reserven gedrängt, um die Verbraucherpreise zu senken.

Spanisches Parlament lehnt Regierungspläne gegen Wohnungsnot ab

Das spanische Parlament hat die Vorhaben der Regierung zur Bekämpfung der Wohnungsnot zurückgewiesen. In zwei getrennten Abstimmungen am Freitag verweigerte die Mehrheit der Abgeordneten den beiden vom Kabinett von Ministerpräsident Pedro Sánchez auf den Weg gebrachten Dekreten die erforderliche Zustimmung. In Spanien finden seit Tagen Proteste gegen die hohen Mieten und den Wohnungsmangel statt, die Regierung hatte den Menschen daher Verbesserungen beim Mieterschutz zugesagt.

G7 beraten über hohe Treibstoffpreise - EU "bereit" für gemeinsames Handeln

Vor dem Hintergrund steigender Treibstoffpreise und Druck aus den USA beraten die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten über ein gemeinsames Vorgehen. Die Videokonferenz am Freitagnachmittag fand auf Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron statt, wie das Präsidialamt in Paris mitteilte. Die EU hatte zuvor Bereitschaft für ein gemeinsames Handeln im Rahmen der Internationalen Energieagentur (IEA) signalisiert. Die Bundesregierung mahnte eine besonnene Reaktion an: "Es gilt jetzt, die Märkte nicht weiter zu verunsichern", sagte Vize-Regierungssprecher Sebastian Hille in Berlin.

US-Arbeitsmarkt schwächelt im September

Die Arbeitslosigkeit hat in den USA im September wieder zugelegt. Die Arbeitslosenquote stieg auf 4,2 Prozent, 0,1 Prozentpunkte mehr als im August, wie das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mitteilte. Die Zahl der Beschäftigten außerhalb der Landwirtschaft wuchs im vergangenen Monat nur um 29.000 und damit nicht einmal halb so stark wie von Experten erwartet.