Pallade Veneta - Bas sieht Aus für "Rente mit 63" kritisch

Pallade Veneta - Bas sieht Aus für "Rente mit 63" kritisch - und bekennt sich zu Reform

Bas sieht Aus für "Rente mit 63" kritisch - und bekennt sich zu Reform

Bas sieht Aus für "Rente mit 63" kritisch - und bekennt sich zu Reform / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

In der Debatte um die Reform der Alterssicherungssysteme hat sich Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD) erneut kritisch zu einer Abschaffung der so genannten "Rente mit 63" geäußert. In der Bundestagsdebatte über ihren Etat sagte Bas am Freitag, sie wolle den Menschen, "die gerade Angst haben", dass die Rente für besonders langjährig Beschäftigte abgeschafft wird, sagen: "Es wird einen Vertrauensschutz geben, darauf können sich alle verlassen."

Textgröße ändern:

Ein Gesetzentwurf zur Rentenreform wird derzeit im Bundesarbeitsministerium erarbeitet. Bas bekennt sich im Grundsatz zu dem Reformvorhaben sowie der Übernahme der Empfehlungen der Rentenkommission, die genaue Ausgestaltung des Gesetzentwurfs ist aber offen.

Aus der SPD, aber auch vor allem von ostdeutschen CDU-Politikern gibt es Widerstand gegen die Empfehlung der Reformkommission zur Rente, die sogenannte "Rente mit 63" abzuschaffen. Diese ermöglichte bei ihrer Einführung Menschen mit mindestens 45 Versicherungsjahren, ab 63 Jahren abschlagsfrei in Rente zu gehen. Die Altersgrenze steigt allerdings schrittweise auf 65 Jahre an, derzeit sind es etwa 64,5 Jahre.

Bas betonte im Bundestag, der Sozialstaat müsse "für die kommenden Jahrzehnte fit" gemacht werden. Der Schwerpunkt sei dabei die Zukunft der Rente. "Und wenn wir unser Versprechen einhalten wollen, dass auch in Zukunft die Renten sicher sein sollen und vor allen Dingen die jungen Menschen nicht überbelastet werden, dann braucht es eine Reform." Deshalb müsse die schwarz-rote Koalition daran festhalten, eine Rentenreform in dieser Legislatur umzusetzen. "Alles andere kommt uns teuer zu stehen für zu Rentenkürzungen und zu massiv steigenden Beiträgen."

Dem Bundesarbeitsministerium steht im Haushaltsentwurf für 2027 der mit Abstand höchste Einzeletat zur Verfügung - nämlich 201,46 Milliarden Euro nach 197,34 Milliarden Euro im laufenden Jahr. Davon wird der allergrößte Teil für die Rente benötigt.

R.Zarlengo--PV

G7 beraten über hohe Treibstoffpreise - EU "bereit" für gemeinsames Handeln

Vor dem Hintergrund steigender Treibstoffpreise und Druck aus den USA beraten die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten über ein gemeinsames Vorgehen. Die Videokonferenz am Freitagnachmittag fand auf Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron statt, wie das Präsidialamt in Paris mitteilte. Die EU hatte zuvor Bereitschaft für ein gemeinsames Handeln im Rahmen der Internationalen Energieagentur (IEA) signalisiert. Die Bundesregierung mahnte eine besonnene Reaktion an: "Es gilt jetzt, die Märkte nicht weiter zu verunsichern", sagte Vize-Regierungssprecher Sebastian Hille in Berlin.

US-Arbeitsmarkt schwächelt im September

Die Arbeitslosigkeit hat in den USA im September wieder zugelegt. Die Arbeitslosenquote stieg auf 4,2 Prozent, 0,1 Prozentpunkte mehr als im August, wie das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mitteilte. Die Zahl der Beschäftigten außerhalb der Landwirtschaft wuchs im vergangenen Monat nur um 29.000 und damit nicht einmal halb so stark wie von Experten erwartet.

Früherer ARD-Russlandkorrespondent Albrecht Reinhardt gestorben

Der langjährige ARD-Auslandskorrespondent Albrecht Reinhardt ist tot. Er starb am Sonntag im Alter von 81 Jahren, wie der Westdeutsche Rundfunk (WDR) am Freitag in Köln mitteilte. Reinhardt war in seiner langen Karriere nicht nur Leiter des ARD-Studios in Moskau, sondern auch stellvertretender Chefredakteur des WDR.

Auch im September nur etwa jeder zweite Fernzug der DB pünktlich

Auch im September hat fast jeder zweite Fernverkehrszug der Deutschen Bahn (DB) Verspätung gehabt. Die Pünktlichkeitsquote verschlechterte sich nach vorläufigen Daten von 54,2 Prozent im August auf 52,4 Prozent im vergangenen Monat, wie die Bahn am Freitag mitteilte. "Das hohe Baupensum in Verkehrsknoten und auf Hauptrouten sowie eine weiter hohe Zahl von Anlagenstörungen belasten die Pünktlichkeit, insbesondere im langlaufenden Fernverkehr."