Von der Leyen schlägt Social-Media-Verbot für Kinder unter 13 Jahren vor

Pallade Veneta - Von der Leyen schlägt Social-Media-Verbot für Kinder unter 13 Jahren vor

Von der Leyen schlägt Social-Media-Verbot für Kinder unter 13 Jahren vor / Foto: Jean-Christophe VERHAEGEN - AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will Onlineplattformen wie Instagram, Snapchat und Tiktok für Kinder unter 13 Jahren verbieten. "Keine sozialen Netzwerke unter 13 Jahren, kein eigenes Nutzerkonto unter 15 Jahren", forderte sie am Mittwoch vor dem Europaparlament. 13- und 14-Jährige sollen Profile mit eingeschränkten Funktionen und begrenzter Nutzungszeit am Tag nutzen können, "die von Eltern eingerichtet und beaufsichtigt werden."

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Onlineplattformen und Smartphones vereinnahmten die Aufmerksamkeit und Konzentration von Kindern, sagte von der Leyen. "Kinder werden ihrer Kindheit beraubt", fügte sie hinzu. Kinder bräuchten Zeit um zu fühlen, eigene Entscheidungen zu treffen und sich auch mal zu langweilen. "Wenn aber ein Kind ein Smartphone hat, ist all das weg."

Von der Leyen verlangte von den Digitalkonzernen, dass ihre Dienste für alle minderjährigen Nutzerinnen und Nutzer sicher sind. "Wir müssen keine Funktionen hinnehmen, die süchtig machen. Wir müssen uns nicht damit abfinden, dass Kinder in immer extremere Inhalte hineingezogen werden", sagte sie. "Wir müssen nicht akzeptieren, dass Fotos von Mädchen für KI-generierte sexualisierte Bilder verwendet werden."

Mehrere EU-Staaten planen seit einigen Monaten ein Social-Media-Verbot, nun soll eine EU-weite Regelung kommen. Voraussetzung dafür ist, dass die Unternehmen das Alter ihrer Nutzerinnen und Nutzer überprüfen können. Das könnte zum Beispiel über den digitalen Personalausweis im sogenannten E-Wallet laufen, das in Deutschland ab dem kommenden Jahr verfügbar sein soll. Die Kommission hat auch eine eigene App entwickeln lassen, an der es aber noch Bedenken beim Datenschutz gibt.

Von der Leyen will am Donnerstag in Straßburg einen konkreten Gesetzesvorschlag vorstellen, der anschließend in die Verhandlungen im Europaparlament und im Rat der 27 EU-Länder geht. Bis es EU-weit neue Regeln gibt, dürfte es also noch dauern. Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will deshalb bis Jahresende eine Übergangslösung vorschlagen.

E.Magrini--PV

Auch im September nur etwa jeder zweite Fernzug der DB pünktlich

Auch im September hat fast jeder zweite Fernverkehrszug der Deutschen Bahn (DB) Verspätung gehabt. Die Pünktlichkeitsquote verschlechterte sich nach vorläufigen Daten von 54,2 Prozent im August auf 52,4 Prozent im vergangenen Monat, wie die Bahn am Freitag mitteilte. "Das hohe Baupensum in Verkehrsknoten und auf Hauptrouten sowie eine weiter hohe Zahl von Anlagenstörungen belasten die Pünktlichkeit, insbesondere im langlaufenden Fernverkehr."

Kaufhauskette Galeria: Vierte Insolvenz binnen sechs Jahren

Die Kaufhauskette Galeria hat zum vierten Mal binnen sechs Jahren Insolvenz angemeldet. Der Antrag auf Insolvenz sei am Freitagvormittag beim Amtsgericht Düsseldorf eingegangen, sagte eine Sprecherin des Gerichts. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi beklagte die "völlige Ungewissheit für die 12.000 Kolleginnen und Kollegen" in den 83 verbliebenen Filialen.

Freigabe strategischer Ölreserven: EU "bereit für gemeinsames Handeln"

Vor dem Hintergrund steigender Treibstoffpreise und Druck aus den USA hat Brüssel seine grundsätzliche Bereitschaft für eine Freigabe der strategischen Ölreserven erklärt. "Die Europäische Union ist bereit für gemeinsames Handeln im Rahmen der Internationalen Energieagentur (IEA)", sagte eine Sprecherin der EU-Kommission am Freitag. Mit Blick auf eine mögliche Videokonferenz der G7-Staaten am Nachmittag fügte sie hinzu: "Wir werden nun die nächsten Schritte abwarten."

Flexiblere Schlichtungsverfahren: Fluggäste sollen schneller entschädigt werden

Mit einer Neuregelung bei Schlichtungsverfahren will Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) dafür sorgen, dass Fluggäste für eine verspätete oder stornierte Verbindung schneller entschädigt werden können. Ein am Freitag auf den Weg gebrachter Verordnungsentwurf hat ein flexibleres Schlichtungsverfahren zum Ziel.