Verkehrsminister Bilger unzufrieden mit Sanierungstempo der Bahn

Pallade Veneta - Verkehrsminister Bilger unzufrieden mit Sanierungstempo der Bahn

Verkehrsminister Bilger unzufrieden mit Sanierungstempo der Bahn / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv

Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) ist unzufrieden mit dem Sanierungstempo der Bahn. "Mit der bisherigen Umsetzung der Korridorsanierungen – dem Modernisieren von Gleisen, Weichen, Bahn- und Sicherheitstechnik – bin ich überhaupt nicht zufrieden", sagte Bilger dem "Spiegel". "Man kann niemandem erklären, warum Pendlerstrecken so lange gesperrt werden und die Situation danach noch immer nicht besser ist."

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Bilger will sich am Fortschritt der Sanierung messen lassen. "Bis 2029 sollen zum Beispiel 70 Prozent der Fernzüge pünktlich kommen", sagte er. "Das klingt zwar nicht nach viel, aber ist angesichts des Sanierungsstaus bei der Schiene schon ziemlich ambitioniert."

Das Konzept der Korridorsanierungen war vom ehemaligen Bahn-Chef Richard Lutz und dem ehemaligen Verkehrsminister Volker Wissing eingeführt worden. Ursprünglich sollten mehr als 40 Korridore schon bis 2030 saniert sein - dieser Zeitplan wurde dann aber gestreckt. Mehrere Schienenwege wurden bereits saniert, allerdings teils mit Verspätungen und höheren Kosten als ursprünglich geplant.

Wie die neue Bahn-Chefin Evelyn Palla kürzlich ankündigte, sollen künftig weniger Korridorsanierungen pro Jahr vorgenommen werden. Es werde voraussichtlich auf zwei bis drei Sanierungen pro Jahr hinauslaufen statt bisher vier, sagte Palla.

A.dCosmo--PV

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Vor dem Hintergrund steigender Treibstoffpreise und Druck aus den USA hat Brüssel seine grundsätzliche Bereitschaft für eine Freigabe der strategischen Ölreserven erklärt. "Die Europäische Union ist bereit für gemeinsames Handeln im Rahmen der Internationalen Energieagentur (IEA)", sagte eine Sprecherin der EU-Kommission am Freitag. Mit Blick auf eine mögliche Videokonferenz der G7-Staaten am Nachmittag fügte sie hinzu: "Wir werden nun die nächsten Schritte abwarten."

Flexiblere Schlichtungsverfahren: Fluggäste sollen schneller entschädigt werden

Mit einer Neuregelung bei Schlichtungsverfahren will Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) dafür sorgen, dass Fluggäste für eine verspätete oder stornierte Verbindung schneller entschädigt werden können. Ein am Freitag auf den Weg gebrachter Verordnungsentwurf hat ein flexibleres Schlichtungsverfahren zum Ziel.

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Nach dem BGH-Urteil gegen Preiserhöhungen bei Amazon Prime senkt Amazon die Preise für langjährige Kunden vorübergehend. Das Unternehmen sei mit dem Urteil zwar nicht einverstanden, erklärte eine Sprecherin am Donnerstagabend, werde aber "den Prime-Beitrag vorübergehend für Kunden anpassen, deren Mitgliedschaft vor dem 15. September 2022 begann und seither unverändert besteht". Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hatte die Erhöhung von 2022 gekippt. (Az. III ZR 205/25)

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