China verkündet Einigung mit EU bei Handel mit Hybridautos

Pallade Veneta - China verkündet Einigung mit EU bei Handel mit Hybridautos

China verkündet Einigung mit EU bei Handel mit Hybridautos / Foto: FOCKE STRANGMANN - AFP

Die Europäische Union und China haben sich nach Angaben aus Peking beim umstrittenen Handelsthema Hybridautos geeinigt. Die Einigung stehe "im Einklang mit den Regeln der Welthandelsorganisation" und betreffe unter anderem "Preisverpflichtungen der Unternehmen", erklärte das chinesische Handelsministerium am Freitag. EU-Handelskommissar Maros Sefcovic hält sich derzeit zu Gesprächen in Peking auf und sollte dort später vor die Presse treten.

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Die Handelsbeziehungen zwischen Peking und Brüssel sind derzeit angespannt. Die EU wirft China vor, mit Staatshilfen absichtlich seinen enormen Exportüberschuss gegenüber dem Staatenbund zu befeuern.

Die EU hat 2024 Strafzölle auf Elektroautos aus China verhängt und diese mit unfairen Staatshilfen aus Peking begründet. Seitdem verkauften chinesische Hersteller mehr Hybridautos nach Europa. Einen freiwilligen Verzicht auf einen Teil seiner Ausfuhren hatte das chinesische Handelsministerium bisher abgelehnt.

Am Freitag teilte das Ministerium in Peking dann mit, beide Seiten hätten sich darauf geeinigt, den Dialog über Exportkontrollen "weiter zu stärken". China sei bereit, weiterhin "die Genehmigung von Ausfuhrlizenzen für Seltene Erden und Dauermagnete für die EU zu erleichtern", hieß es in einem Statement. Die europäische Industrie ist auf Rohstofflieferungen aus China angewiesen, beispielsweise Lithium für Batterien.

O.Merendino--PV

Deutlich weniger Korridorsanierungen bis 2031: Bahn streckt Baustellenplanung

In den kommenden Jahren soll es deutlich weniger lange Streckensperrungen wegen umfassender Sanierungen durch die Deutsche Bahn geben. Statt 21 bislang geplanter sogenannter Korridorsanierungen sollen bis 2031 nun nur 13 umgesetzt werden, wie die Infrastruktursparte der Bahn DB Infrago und das Bundesverkehrsministerium am Freitag mitteilten. Sie verweisen auf eine bessere Machbarkeit der Vorhaben bei einem reduziertem Pensum. Finanzielle Gründe dürften allerdings auch ein Rolle spielen.

Zusammenstöße zwischen Jugendlichen und Polizei am Rande einer Demo in Brüssel

Nach tagelangen Schülerprotesten in belgischen Städten ist es am Rande einer Demonstration gegen Sparmaßnahmen in Brüssel zu Zusammenstößen zwischen Jugendlichen und der Polizei gekommen. Die Polizei erklärte am Freitag, sie sei von zum Teil maskierten Jugendlichen mit Stöcken und Flaschen angegriffen worden und habe daraufhin Wasserwerfer und Tränengas eingesetzt. Demnach handelte es sich um "mehrere hunderte Jugendliche", die sich den Demonstranten angeschlossen hätten.

Selenskyj: "Erhebliche Schäden" am Stromnetz der Ukraine durch russische Angriffe

Die jüngsten russischen Angriffe auf die Ukraine haben nach den Worten des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj landesweit "erhebliche Schäden" am Stromnetz verursacht. Reparaturarbeiten liefen "Tag und Nacht", erklärte Selenskyj am Freitag in Onlinediensten. Betroffen sei auch die Stromversorgung von Verkehrsunternehmen.

UN-Menschenrechtsbüro verfolgt Schülerproteste in Frankreich "mit Sorge"

Das UN-Menschenrechtsbüro verfolgt die Vorfälle im Zusammenhang mit den Schülerprotesten in Frankreich "mit Sorge". "Wir rufen jeden dazu auf sicherzustellen, dass die Proteste friedlich bleiben und dass kein unverhältnismäßiger Einsatz von Gewalt durch die Sicherheitskräfte erfolgt", erklärte die Sprecherin des UN-Menschenrechtsbüros, Shabia Mantoo, am Freitag mit Blick auf teils gewaltsame Ausschreitungen. Das Recht auf Versammlungsfreiheit müsse gewahrt bleiben, fügte sie hinzu.