Scholz sichert Maßnahmen zum Erhalt der Arbeitsplätze in Schwedt zu

Wetter - Venezia 20°C

Scholz sichert Maßnahmen zum Erhalt der Arbeitsplätze in Schwedt zu

WIRTSCHAFT 17.09.2022

Scholz sichert Maßnahmen zum Erhalt der Arbeitsplätze in Schwedt zu / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach der Entscheidung zur Treuhandverwaltung der deutschen Rosneft-Tochterfirmen Maßnahmen zum Erhalt der Arbeitsplätze zugesichert. Für die Raffinerie Schwedt müsse "viel investiert werden", sagte Scholz am Samstag in seinem wöchentlichen Internet-Format "Kanzler kompakt". "Wir ertüchtigen die Pipeline aus Rostock, bauen den Hafen dort aus", sagte er. "Und wir sorgen dafür, dass die Arbeitsplätze gesichert sind, dass die Löhne gesichert werden, auch wenn es Schwierigkeiten gibt."

Textgröße ändern:

Vor allem gehe es darum, "dass es eine sichere Ölversorgung gibt, aus Rostock und auch aus Polen", so Scholz. Damit das gelinge, sei eine Treuhandverwaltung für Rosneft in Deutschland auf den Weg gebracht worden. "Jetzt können die Zukunftsinvestitionen am Standort stattfinden, aber eben auch im Hinblick auf die Pipeline und die Ölversorgung." Das sei gleichzeitig "eine gute Botschaft in Leuna, in Schwedt, aber auch in Rostock".

Im Zuge des russischen Angriffskriegs seien zum Beispiel die Gaslieferungen aus Russland plötzlich eingestellt worden. "Immerhin: Wir hatten uns lange darauf vorbereitet. Und deshalb können wir jetzt damit umgehen", sagte Scholz. "Das Gleiche machen wir jetzt im Hinblick auf die Öllieferungen aus der Pipeline aus Russland."

Das Bundeswirtschaftsministerium hatte am Freitag die Rosneft Deutschland GmbH (RDG) und die ebenfalls zu Rosneft gehörende RN Refining & Marketing GmbH (RNRM) unter die Treuhandverwaltung der Bundesnetzagentur gestellt. Die Treuhand übernimmt damit auch die Kontrolle über den jeweiligen Anteil der Rosneft-Töchter an den Raffinerien PCK im brandenburgischen Schwedt, Miro in Karlsruhe und Bayernoil in Vohburg. Die drei Raffinerien vereinen dem Ministerium zufolge rund zwölf Prozent der deutschen Erdölverarbeitungskapazität auf sich.

Der russische Ölkonzern Rosneft kritisierte das Vorgehen der Bundesregierung als illegal. Das Unternehmen teilte am Freitagabend mit, es prüfe alle Optionen, um seine Aktionäre zu schützen, darunter auch gerichtliche Schritte.

C.Conti--PV

Umfrage: Konsumlaune verdüstert sich - schlechte Aussichten für Weihnachtsgeschäft

Die Konsumlaune der deutschen Verbraucherinnen und Verbraucher hat sich einer Umfrage des Handelsverbands Deutschland (HDE) zufolge zuletzt verdüstert. Das HDE-Konsumbarometer sank von 94,70 Zählern im September auf 93,51 Punkte im Oktober, wie der Verband am Montag mitteilte. Das dämpfe die Hoffnung auf einen Aufschwung im letzten Quartal des Jahres, auch trübten sich "die Erwartungen für das Weihnachtsgeschäft etwas ein".

Rekord: Anteil von E-Autos an Neuzulassungen steigt auf 34,5 Prozent

Die hohen Spritpreise lassen offenbar viele Menschen in Deutschland umdenken - und die staatliche E-Auto-Prämie sorgt für einen Extra-Schub: Der Marktanteil von Elektro-Pkw erreichte im September 34,5 Prozent und damit den höchsten Wert jemals. 100.000 Anträge für die Kaufprämie wurden bis Anfang Oktober bewilligt. Automarktexperte Constantin Gall kritisierte, für die Hersteller sei dieser Boom ein "echtes Dilemma" - sie könnten nicht abschätzen, ob er auch anhält.

Wohnungskrise in Spanien: Regierungschef Sánchez kündigt vorgezogene Neuwahlen an

Nach dem Scheitern seiner Pläne zur Bekämpfung der Wohnungskrise hat Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez vorgezogene Neuwahlen für den 29. November angekündigt. Um die Reformen voranzubringen, brauche er eine "deutlich breitere progressive Mehrheit" im Parlament, sagte der Sozialist am Montag in Madrid. "Ich habe beschlossen, noch heute Morgen eine außerordentliche Kabinettssitzung einzuberufen, um die Kammern aufzulösen und Parlamentswahlen auszurufen."

E-Auto-Boom im September: Anteil an Neuzulassungen steigt auf mehr als ein Drittel

Die hohen Spritpreise lassen offenbar viele Menschen in Deutschland umdenken: Mehr als jedes dritte neu zugelassene Auto war im September ein reiner Elektro-Pkw, der Anteil lag bei 34,5 Prozent, wie das Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg am Montag mitteilte. Das waren knapp 88.600 Autos. Beliebter waren wie auch in den Vormonaten nur Pkw mit Hybridantrieb: Davon wurden knapp 98.900 Pkw neu zugelassen, der Anteil erreichte 38,5 Prozent.

Textgröße ändern:

Pallade Veneta - Scholz sichert Maßnahmen zum Erhalt der Arbeitsplätze in Schwedt zu