Baerbock verurteilt gewaltsames Vorgehen gegen Proteste im Iran

Pallade Veneta - Baerbock verurteilt gewaltsames Vorgehen gegen Proteste im Iran

Baerbock verurteilt gewaltsames Vorgehen gegen Proteste im Iran / Foto: HANDOUT - Ukrainian Foreign Ministry press-service/AFP

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat das gewaltsame Vorgehen gegen Demonstranten im Iran nach dem Tod einer von der Sittenpolizei festgenommenen Frau scharf verurteilt und will das Thema vor den UN-Menschenrechtsrat bringen. Der "brutale Angriff auf die mutigen Frauen im Iran" sei "auch ein Angriff auf die Menschheit", sagte Baerbock am Donnerstag am Rande der UN-Generaldebatte in New York. "Wenn Frauen nicht sicher sind, dann ist keine Gesellschaft auf dieser Welt sicher."

Textgröße ändern:

"Das ist eine Missachtung von Frauenrechten und damit Menschenrechten", sagte Baerbock weiter. "Deswegen werden wir als Bundesrepublik Deutschland diesen Bruch mit Frauenrechten und damit Menschenrechten auch in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen bringen." Deutschland stehe "an der Seite der mutigen Frauen in Iran".

Seit dem Beginn der Proteste im Iran am Freitag vergangener Woche sind nach Angaben des iranischen Staatsfernsehen 17 Menschen gestorben. Nach Angaben der Organisation Iran Human Rights (IHR) mit Sitz in Oslo wurden sogar 31 Menschen getötet.

Der Tod der 22-jährigen Mahsa Amini hatte eine landesweite Welle der Empörung und Proteste ausgelöst. Die junge Frau war vor einer Woche in der Hauptstadt Teheran von der Sittenpolizei festgenommen worden, weil sie das islamische Kopftuch offenbar nicht den strikten Vorschriften entsprechend trug.

Amini brach unter ungeklärten Umständen auf der Polizeiwache zusammen und starb drei Tage später im Krankenhaus. Laut Polizei hatte sie einen Herzanfall. Menschenrechtsaktivisten zufolge erlitt Amini einen tödlichen Schlag auf den Kopf.

Seitdem gab es laut iranischen Staatsmedien in etwa 15 iranischen Städten Proteste. Auf Videos in den Onlinenetzwerken ist zu sehen, wie Demonstrantinnen ihre Kopftücher abnehmen und verbrennen oder ihr Haar vor einer jubelnden Menschenmenge abschneiden.

O.Pileggi--PV

CDU-Politiker Bosbach: Spahn muss Union monatelange Debatte ersparen

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach hat Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) wegen der Entscheidung für eine Leihmutterschaft den baldigen Rücktritt nahegelegt. "Ich hoffe, Jens Spahn erspart der Union, insbesondere der CDU, eine monatelange Debatte über die Frage, ist er noch der Richtige an der Spitze der Fraktion", sagte Bosbach am Samstag im Deutschlandfunk.

Waldbrände: Trump droht Kanada mit neuen Strafzöllen

US-Präsident Donald Trump hat Kanada wegen der durch Waldbrände verursachten Luftverschmutzung mit neuen Strafzöllen gedroht. "Die Vereinigten Staaten werden unnötigerweise von einer schmutzigen, verschmutzten und gesundheitsschädlichen Luft heimgesucht, deren Qualität eine völlig inakzeptable Gefahr darstellt!", schrieb Trump am Freitag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social. "Das ist grobe Fahrlässigkeit und entwickelt sich zu einem jährlichen Ereignis, das die Vereinigten Staaten Milliarden von Dollar kostet."

Grüne kritisieren Energiegesetze von Reiche als "Netzpaket für Netzbetreiber"

Die Grünen haben die umstrittenen geplanten Energiegesetze aus dem Bundeswirtschaftsministerium als "Netzpaket für Netzbetreiber" kritisiert. Die geplanten bis zu 20 Prozent Abregelungen - also das gezielte Reduzieren der Stromeinspeisung bei Überlastung - "konterkarieren den Ausbau der Erneuerbaren und lähmen den Netzausbau", sagte der Grünen-Energieexperte Michael Kellner am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Denn auch sechs statt zehn Jahre für die Beseitigung von Netzengpässen seien zu lang.

Lederjacke von Nvidia-Chef Huang für fast eine Million Dollar versteigert

Eine schwarze Lederjacke von Nvidia-Chef Jensen Huang ist in New York für fast eine Million Dollar versteigert worden. Die Jacke habe am Freitag 960.000 Dollar (840.000 Euro) eingebracht, teilte das Auktionshaus Sotheby's mit. Es hatte im Vorfeld den Wert des Kleidungsstückes auf 60.000 Dollar geschätzt.