USA halten China trotz "gravierender" Russland-Bedrohungen für größte Gefahr

Wetter - Venezia 14°C

USA halten China trotz "gravierender" Russland-Bedrohungen für größte Gefahr

WIRTSCHAFT 27.10.2022

USA halten China trotz "gravierender" Russland-Bedrohungen für größte Gefahr / Foto: Samuel Corum - AFP/Archiv

Die US-Streitkräfte sehen trotz "gravierender Bedrohungen" durch Russland weiterhin China als die größte sicherheitspolitische Herausforderung an. In der am Donnerstag vom Pentagon veröffentlichten neuen Nationalen Verteidigungsstrategie der USA heißt es, von Russland gingen "gravierende Bedrohungen sowohl für wichtige nationale Interessen der USA im Ausland als auch für das Inland" aus. Das werde unter anderem durch den russischen Einmarsch in die Ukraine deutlich. Nötig sei eine "robuste Abschreckung" gegenüber Moskau.

Textgröße ändern:

Die größte Herausforderung würden gleichwohl Chinas "mit Zwang verbundene und zunehmend aggressive Bemühungen" darstellen, "die Indopazifik-Region und das internationale System so umzugestalten, dass sie zu seinen Interessen und autoritären Präferenzen passen", heißt es in dem Dokument.

Verwiesen wird dabei insbesondere auf die Rhetorik der chinesischen Führung gegenüber Taiwan. Peking betrachtet die Insel als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt.

Zusätzlich zur neuen Nationalen Verteidigungsstrategie veröffentlichte das US-Verteidigungsministerium eine neue Atomwaffenstrategie. Darin wird hervorgehoben, dass US-Atomwaffen zur Abschreckung gegen "alle Formen strategischer Angriffe" dienen. "Das umfasst Atomwaffeneinsätze jeder Größe, und es umfasst strategische Angriffe mit schweren Konsequenzen mit nicht-atomaren Mitteln."

Eine klare Warnung sendet das Pentagon in dem Dokument an Nordkorea. "Jeder atomare Angriff Nordkoreas gegen die USA oder ihre Verbündeten und Partner ist inakzeptabel und wird zum Ende des Regimes führen. Es gibt kein Szenario, in dem das Kim-Regime Atomwaffen einsetzen und überleben könnte", heißt es mit Blick auf Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un.

Nordkorea hatte zuletzt eine Reihe von Raketentests vorgenommen und damit scharfe internationale Kritik auf sich gezogen. Befürchtet wird auch, dass Pjöngjang bald einen Atomtest vornehmen könnte.

O.Merendino--PV

Entscheidung über Schadenersatzklage nach Germanwings-Absturz

Mehr als elf Jahre nach der Germanwings-Katastrophe entscheidet das Landgericht Braunschweig am Dienstag (11.00 Uhr) über eine Schadenersatzklage von 30 Hinterbliebenen gegen den deutschen Staat. Die Kläger werfen dem in der niedersächsischen Stadt ansässigen Luftfahrtbundesamt vor, dass nicht genügend überwacht worden sei, ob der Kopilot flugtauglich sei. Der Staat habe somit seine Amtspflichten verletzt. Sie fordern Schadenersatz zwischen 500 und 110.000 Euro.

Neuer Höchststand bei Beziehern von Grundsicherung im Alter

Die Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter ist auf einen neuen Höchststand gestiegen. Zum Ende des ersten Quartals in diesem Jahr bezogen rund 771.000 Menschen in Deutschland Grundsicherung im Alter - das waren 36,7 Prozent mehr als noch im Jahr 2020: Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag.

ADAC: Entlastung durch Tankrabatt schmilzt - Spritpreise steigen wieder leicht

Die Entlastung durch den Tankrabatt schrumpft nach Einschätzung des ADAC schon wieder zusammen. Die seit 1. Oktober geltende Energiesteuersenkung "hat zwar zu einem deutlichen Preisrückgang bei den Kraftstoffen geführt", jedoch seien die Preise besonders bei Super E10 in den vergangenen Tagen wieder leicht gestiegen, teilte der Automobilclub in München am Montag mit. "Damit ist ein Teil der anfänglichen Entlastungswirkung bereits innerhalb weniger Tage teilweise wieder aufgezehrt worden."

Umfrage: Konsumlaune verdüstert sich - schlechte Aussichten für Weihnachtsgeschäft

Die Konsumlaune der deutschen Verbraucherinnen und Verbraucher hat sich einer Umfrage des Handelsverbands Deutschland (HDE) zufolge zuletzt verdüstert. Das HDE-Konsumbarometer sank von 94,70 Zählern im September auf 93,51 Punkte im Oktober, wie der Verband am Montag mitteilte. Das dämpfe die Hoffnung auf einen Aufschwung im letzten Quartal des Jahres, auch trübten sich "die Erwartungen für das Weihnachtsgeschäft etwas ein".

Textgröße ändern:

Pallade Veneta - USA halten China trotz "gravierender" Russland-Bedrohungen für größte Gefahr