Scholz rechnet weiter mit Start von Bürgergeld zum 1. Januar

Pallade Veneta - Scholz rechnet weiter mit Start von Bürgergeld zum 1. Januar

Scholz rechnet weiter mit Start von Bürgergeld zum 1. Januar / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Trotz der angedrohten Blockade der Union im Bundesrat rechnet Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weiter mit einem Start des Bürgergelds zum 1. Januar. Er sei "sehr froh", dass das Bürgergeld "aller Voraussicht nach zum Jahreswechsel" komme, sagte Scholz beim SPD-Debattenkonvent am Samstag. Dafür müssten nun die notwendigen Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat zustandekommen. "Ich glaube schon, dass man da Zuversicht haben kann."

Textgröße ändern:

Das Bürgergeld soll nach den Regierungsplänen zum 1. Januar Hartz IV ersetzen. Die Union droht mit einer Blockade des Vorhabens im Bundesrat. Sie kritisiert insbesondere, dass der weitgehende Verzicht auf Sanktionen gegen Bezieherinnen und Bezieher den Anreiz zur Aufnahme einer Arbeit mindere. Außerdem halten Vertreter von CDU und CSU das geplante Schonvermögen für zu hoch. Es soll in den ersten 24 Monaten bei 60.000 Euro für den eigentlichen Leistungsbezieher und bei 30.000 Euro für jedes weitere Haushaltsmitglied liegen.

Die verschiedenen Reformen seiner Regierung zielten darauf, "dass Arbeit sich besser lohnt", betonte Scholz und nannte auch das Wohngeld für Erwerbstätige mit geringen Einkommen oder höhere Kinderzuschüsse. "Und wir werden weiter genau diesen Pfad beschreiten."

In einer "Zwischenbemerkung" wies Scholz Vermutungen zurück, es gebe viele Menschen, die nicht arbeiten und lieber von Sozialleistungen leben wollten. "Die meisten von uns arbeiten gerne", sagte der Kanzler. "Sieht man schon am Strand, wenn Kinder Sandburgen bauen. Offenbar ist es in uns als Mensch angelegt, dass wir uns anstrengen und arbeiten wollen. Und deshalb müssen wir uns darum nicht so viel Sorgen machen."

A.Rispoli--PV

Haushaltslage in Frankreich und politische Unsicherheit setzen Euro unter Druck

Sorgen über die hohe Staatsverschuldung in Frankreich haben den Euro auf den tiefsten Stand seit fast anderthalb Jahren sinken lassen. Gegenüber dem Dollar fiel der Wert der Gemeinschaftswährung am Montag auf den niedrigsten Kurs seit Mai 2025. Ein geringerer Eurokurs verteuert Treibstoffimporte, da diese international vor allem in Dollar gehandelt werden - zugleich werden für die deutsche Exportwirtschaft die Bedingungen auf dem Weltmarkt dadurch günstiger.

Preisabstand zwischen neuen E-Autos und Verbrennern laut Auswertung geschrumpft

Der Preisunterschied zwischen neuen E-Autos und Verbrennern ist nach Untersuchungen des Centers Automotive Research (CAR) zuletzt kleiner geworden. Im September betrug die Differenz 2124 Euro, wie das CAR am Dienstag in Bochum mitteilte. Zudem ist demnach damit zu rechnen, "dass in den nächsten Monaten der Preisdruck auf die älteren Modelle durch das größere Angebot kompakter, neuer Elektroautos weiter steigt".

Umwelthilfe: Vier von fünf Bussen in deutschen Großstädten fahren noch mit Diesel

In den 40 größten Städten Deutschlands sind laut Studie der Deutschen Umwelthilfe (DUH) vor allem Diesel-Busse unterwegs - in manchen sogar ausschließlich. Insgesamt fahren noch fast 80 Prozent der Busse in den 40 Großstädten mit Dieselantrieb, teilte die DUH am Dienstag mit. Fast die Hälfte der Städte plane außerdem bis 2030 die Beschaffung neuer Verbrenner-Busse. Die DUH kritisierte, dass die Bundesregierung ausgerechnet die Förderung von Elektrobussen kürze.

ALEX BODI TREIBT EXPANSION VORAN: ALIX-LASERS-SHOWROOM IN BUKAREST GEPLANT

Der rumänische Geschäftsmann Alex Bodi verbindet internationale Kontakte mit konkreten Investitionen im hohen Millionenbereich und neuen Geschäftsfeldern. Am 19. September 2026 besuchte Bodi ALIX LASERS in Deutschland, einen weltweit führenden Hersteller KI-gestützter Beauty-Lasersysteme, und führte mit dem Head of Operations Dieter Eitner intensive sowie abschließende Vertragsgespräche über die Eröffnung eines Showrooms in Bukarest noch im laufenden Jahr 2026. Das Vorhaben könnte zu einem weiteren Meilenstein des branchenübergreifenden Expansionskurses von Bodi werden.