Bundesrat befasst sich mit Fachkräfteeinwanderung und weiteren Gesetzen

Pallade Veneta - Bundesrat befasst sich mit Fachkräfteeinwanderung und weiteren Gesetzen

Bundesrat befasst sich mit Fachkräfteeinwanderung und weiteren Gesetzen / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Eine ganze Reihe von Gesetzen steht kurz vor der Sommerpause am Freitag (09.30 Uhr) auf der Tagesordnung des Bundesrats. Abschließend beraten wird dort über das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das die Zuwanderung von Fach- und weiteren Arbeitskräften nach Deutschland erleichtern soll. Dies soll ebenso wie ein weiteres Gesetz zur Aus- und Weiterbildung inländischer Beschäftigter dem Fachkräftemangel entgegenwirken.

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Zudem geht es um das Gesetz gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln, die Verkürzung von Ersatzfreiheitsstrafen und die neue Tierhaltungskennzeichnung. Eine Zweidrittel-Mehrheit wird für die Wiedereinführung einer Sperrklausel für Kleinparteien bei Wahlen zum Europaparlament benötigt. Außerdem stimmt der Bundesrat über das Verbot von Aroma in Tabakerhitzern ab.

T.Galgano--PV

Massive Sicherheitsvorkehrungen zur Eröffnung der Olympischen Spiele in Italien

Unmittelbar vor Eröffnung der Olympischen Winterspiele sind in Italien die Sicherheitsvorkehrungen nochmals verschärft worden. Unter anderem waren am Freitag auf den Straßen von Mailand gepanzerte Fahrzeuge zu sehen. In der Metropole und drei weiteren Orten Norditaliens soll am Abend parallel die große Eröffnungszeremonie für die Spiele stattfinden. Im Vorfeld rief der Papst zur "Olympischen Waffenruhe" auf.

Iranischer Regisseur Panahi fürchtet Opferung des iranischen Volkes bei Atomgesprächen

Der preisgekrönte iranische Filmemacher Jafar Panahi hat die Sorge geäußert, die Interessen des iranischen Volkes könnten bei den Gesprächen zwischen Vertretern der USA und des Iran am Freitag im Oman geopfert werden. "Das Volk hat in diesen Verhandlungen keinen Vertreter, und seine Interessen werden nie berücksichtigt", sagte Panahi am Mittwoch in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP in Paris. Das iranische Volk könne "leicht" geopfert werden.

Stadtameisen bei Futter weniger wählerisch - Hinweis für Stresspegel

Stadtameisen sind beim Futter weniger wählerisch als ihre Artgenossen auf dem Land. Dass sich Ameisen in Großstädten mit verdünnter Nahrung begnügen, könnte Forschern zufolge ein möglicher Hinweis für Stress in städtischen Ökosystemen sein, wie die Freie Universität Berlin am Donnerstag berichtete.

Opfer unter Drogen gesetzt? Sohn von Mette-Marit weist Vorwürfe zurück

Im Vergewaltigungsprozess gegen den Sohn von Kronprinzessin Mette-Marit in Norwegen hat Marius Borg Hoiby Vorwürfe zurückgewiesen, dass er andere Menschen ohne deren Wissen unter Drogen gesetzt habe. Er habe "noch nie jemanden unter Drogen gesetzt - so weit ich weiß", sagte der 29-Jährige am Donnerstag vor Gericht. Zuvor hatte eine der von ihm mutmaßlich vergewaltigten Frauen die Überzeugung geäußert, dass ihr ohne ihr Wissen Drogen verabreicht worden waren.