Bundesrat befasst sich mit Fachkräfteeinwanderung und weiteren Gesetzen

Pallade Veneta - Bundesrat befasst sich mit Fachkräfteeinwanderung und weiteren Gesetzen

Bundesrat befasst sich mit Fachkräfteeinwanderung und weiteren Gesetzen / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Eine ganze Reihe von Gesetzen steht kurz vor der Sommerpause am Freitag (09.30 Uhr) auf der Tagesordnung des Bundesrats. Abschließend beraten wird dort über das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das die Zuwanderung von Fach- und weiteren Arbeitskräften nach Deutschland erleichtern soll. Dies soll ebenso wie ein weiteres Gesetz zur Aus- und Weiterbildung inländischer Beschäftigter dem Fachkräftemangel entgegenwirken.

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Zudem geht es um das Gesetz gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln, die Verkürzung von Ersatzfreiheitsstrafen und die neue Tierhaltungskennzeichnung. Eine Zweidrittel-Mehrheit wird für die Wiedereinführung einer Sperrklausel für Kleinparteien bei Wahlen zum Europaparlament benötigt. Außerdem stimmt der Bundesrat über das Verbot von Aroma in Tabakerhitzern ab.

T.Galgano--PV

Weltkriegsbombe in ehemaligem Tanklager entschärft: Evakuierungen in Bremen

In Bremen ist am Freitag eine 500 Kilogramm schwere Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg entschärft worden. Rund 1500 Menschen mussten dafür im Stadtteil Blumenthal ihre Häuser und Wohnungen verlassen, wie die Polizei in der Hansestadt mitteilte. Außerdem waren Gewerbe- und Industriebetriebe betroffen.

Prozess um Urlaubsfoto an Tankstelle: Boris Beckers Ehefrau muss Veröffentlichung hinnehmen

Die Ehefrau des früheren Tennisprofis Boris Becker, Lilian de Carvalho Monteiro, muss einem Gerichtsurteil zufolge die Veröffentlichung eines von ihr an einer Tankstelle gemachten Urlaubsfotos hinnehmen. Hingegen war die Veröffentlichung eines weiteren Urlaubsfotos von ihr auf einem Hotelbalkon in einer Zeitung nicht rechtens, wie das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Freitag mitteilte. Die Entscheidung erging im November. (Az. 16 U 156/24)

Norwegens Kronprinzessin Mette-Marit: Klinik bereitet Lungentransplantation vor

Die norwegische Kronprinzessin Mette-Marit muss sich wegen ihrer chronischen Lungenerkrankung möglicherweise einer Transplantations-OP unterziehen. Der Königspalast in Olso verwies am Freitag auf eine "deutliche Verschlechterung" des Gesundheitszustands der Ehefrau von Kronprinz Haakon. "Wir nähern uns dem Zeitpunkt, an dem eine Lungentransplantation vorgenommen werden muss, und treffen die nötigen Vorbereitungen, damit dies möglich sein wird, wenn es soweit ist", wurde der Leiter der Lungenklinik am Universitätsklinikum Oslo, Are Martin Holm, in der Erklärung zitiert.

Ehefrau wiederholt gewürgt: Mitglied des britischen Hochadels vor Gericht

Charles Spencer-Churchill, Mitglied des britischen Hochadels und verwandt mit Prinzessin Diana und Winston Churchill, muss sich in England vor Gericht verantworten. Gerichtsdokumenten zufolge soll er seine Ehefrau mehrfach absichtlich gewürgt haben. Der 70-jährige Herzog von Malborough hätte demnach am Donnerstag vor einem Gericht in Oxford erscheinen sollen.