Bundesrat befasst sich mit Fachkräfteeinwanderung und weiteren Gesetzen

Pallade Veneta - Bundesrat befasst sich mit Fachkräfteeinwanderung und weiteren Gesetzen

Bundesrat befasst sich mit Fachkräfteeinwanderung und weiteren Gesetzen / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Eine ganze Reihe von Gesetzen steht kurz vor der Sommerpause am Freitag (09.30 Uhr) auf der Tagesordnung des Bundesrats. Abschließend beraten wird dort über das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das die Zuwanderung von Fach- und weiteren Arbeitskräften nach Deutschland erleichtern soll. Dies soll ebenso wie ein weiteres Gesetz zur Aus- und Weiterbildung inländischer Beschäftigter dem Fachkräftemangel entgegenwirken.

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Zudem geht es um das Gesetz gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln, die Verkürzung von Ersatzfreiheitsstrafen und die neue Tierhaltungskennzeichnung. Eine Zweidrittel-Mehrheit wird für die Wiedereinführung einer Sperrklausel für Kleinparteien bei Wahlen zum Europaparlament benötigt. Außerdem stimmt der Bundesrat über das Verbot von Aroma in Tabakerhitzern ab.

T.Galgano--PV

Umfrage: Gut jeder Fünfte will sich im Urlaub digitale Auszeit nehmen

Gut jeder Fünfte, der in diesem Jahr einen Sommerurlaub plant, will sich einer Umfrage zufolge währenddessen eine digitale Auszeit nehmen. Im Schnitt soll die bewusste Pause von digitalen Geräten knapp drei Tage dauern, wie der Digitalverband Bitkom am Freitag mitteilte. 13 Prozent planen allerdings nur einen Tag dafür ein. Mehr als eine Woche lang will nur ein Prozent verzichten.

Merz ruft 65 Jahre nach Mauerbau zu Einsatz für Demokratie auf

65 Jahre nach Beginn des Mauerbaus hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen. "Die Lektion der Mauer bleibt: Freiheit und Demokratie sind nicht selbstverständlich. Wir müssen immer dafür kämpfen", schrieb Merz am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst X. Er wies zugleich darauf hin, dass die Menschen heute "in Frieden und Freiheit" leben könnten: Deutschland sei inzwischen länger vereint, als es durch die Mauer geteilt gewesen sei.

Ausgetrocknete Wasserstellen: Hitze wird auch für Wildtiere zur Gefahr

Wegen ausgetrockneter Wasserstellen und Teiche wird die Hitze in Deutschland auch für Wildtiere zur Gefahr. "Die Kombination aus extremer Hitze und anhaltender Trockenheit ist für viele Wildtiere eine lebensbedrohliche Herausforderung", erklärte Paulina Kuhn vom Deutschen Tierschutzbund am Donnerstag in Bonn. Wenn selbst im Wald natürliche Bäche, Teiche und kleine Wasserstellen austrockneten, fehle es den Tieren an Möglichkeiten zum Trinken und Abkühlen.

Autobahn bei Mannheim wird wegen ausgebrochener Schafherde gesperrt

Weil eine ausgebrochene Schafherde auf die Fahrbahn lief, ist die Autobahn 659 im Grenzgebiet von Hessen und Baden-Württemberg vorübergehend gesperrt worden. Schon vorher fuhr aber ein Auto in ein Schaf, wie die Polizei in Mannheim am Donnerstag mitteilte. Das Tier wurde bei dem Unfall tödlich verletzt, der Autofahrer blieb unverletzt. Am Wagen entstand Sachschaden.