Bundesrat befasst sich mit Fachkräfteeinwanderung und weiteren Gesetzen

Pallade Veneta - Bundesrat befasst sich mit Fachkräfteeinwanderung und weiteren Gesetzen

Bundesrat befasst sich mit Fachkräfteeinwanderung und weiteren Gesetzen / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Eine ganze Reihe von Gesetzen steht kurz vor der Sommerpause am Freitag (09.30 Uhr) auf der Tagesordnung des Bundesrats. Abschließend beraten wird dort über das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das die Zuwanderung von Fach- und weiteren Arbeitskräften nach Deutschland erleichtern soll. Dies soll ebenso wie ein weiteres Gesetz zur Aus- und Weiterbildung inländischer Beschäftigter dem Fachkräftemangel entgegenwirken.

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Zudem geht es um das Gesetz gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln, die Verkürzung von Ersatzfreiheitsstrafen und die neue Tierhaltungskennzeichnung. Eine Zweidrittel-Mehrheit wird für die Wiedereinführung einer Sperrklausel für Kleinparteien bei Wahlen zum Europaparlament benötigt. Außerdem stimmt der Bundesrat über das Verbot von Aroma in Tabakerhitzern ab.

T.Galgano--PV

Palast: Charles III. wird sich auf Karibikreise "dunkelsten Tagen" der Kolonialherrschaft stellen

Der britische König Charles III. will sich bei seiner bevorstehenden Reise in die Karibik nach Angaben eines Sprechers den "dunkelsten Tagen" der Kolonialherrschaft stellen. Der Buckingham-Palast erklärte am Freitag, Charles habe sich dafür eingesetzt, die "Fehler der Vergangenheit" und "bestehende Ungleichheiten" anzuerkennen und werde sein Engagement für diesen Prozess auf der Reise bekräftigen.

Festakt mit Steinmeier und Merz zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen

Mit einem Festakt wird am Samstag (12.00 Uhr) in Bremen der Tag der Deutschen Einheit begangen. Zuvor findet ein ökumenischer Gottesdienst statt. Als Gäste werden unter anderem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundestagspräsidentin Julia Klöckner und Kanzler Friedrich Merz (beide CDU) erwartet. Die Festrede wird Steinmeier halten.

Feierlichkeiten zu Tag der Deutschen Einheit beginnen in Bremen

In Bremen beginnen am Freitag (16.00 Uhr) die dreitägigen Feierlichkeiten zum diesjährigen Tag der Deutschen Einheit. Bis zum Sonntag gibt es in der Bremer Innenstadt und an der Weser ein Bürgerfest mit Musik, Theater und Diskussionsrunden auf mehr als hundert Bühnen. Ein musikalischer Höhepunkt ist der Auftritt der Fantastischen Vier am Samstagabend. Auf einer Ländermeile präsentieren sich die 15 anderen Bundesländer.

Ärger um Pferdeschwanz: Fußball-Star Erling Haaland geht juristisch gegen Airline vor

Fußball-Star Erling Haaland geht juristisch gegen eine norwegische Fluggesellschaft vor, weil sie mit dem für ihn zwischenzeitlich typischen Pferdeschwanz Werbung gemacht hat. Die Beschwerde gegen die Fluggesellschaft Norwegian Air Shuttle betreffe die "widerrechtliche Nutzung von Haalands Erkennungszeichen bei ihrer Werbung für Flugtickets während der Fußball-Weltmeisterschaft" im Sommer, teilte Haalands Anwalt Thomas Hagen am Donnerstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP mit. Worum genau es bei der Anzeige geht, erklärte er nicht.