Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

Pallade Veneta - Protest gegen Amnestiegesetz für Kataloniens Unabhängigkeitsaktivisten

Protest gegen Amnestiegesetz für Kataloniens Unabhängigkeitsaktivisten

WISSENSWERTES 26.05.2024
Protest gegen Amnestiegesetz für Kataloniens Unabhängigkeitsaktivisten
Protest gegen Amnestiegesetz für Kataloniens Unabhängigkeitsaktivisten / Foto: OSCAR DEL POZO - AFP

Wenige Tage vor der voraussichtlich endgültigen Verabschiedung von Spaniens Amnestiegesetz für katalanische Unabhängigkeitsaktivisten haben in Madrid mehrere zehntausend Menschen gegen die Regelung protestiert. Nach Angaben der Behörden versammelten sich am Sonntag rund 20.000 Menschen in der Hauptstadt, nach Angaben der Organisatoren von der oppositionellen konservativen Volkspartei (PP) waren es rund 80.000.

Textgröße ändern:

"Ich rufe Sie dazu auf, diese Amnestie zurückzuziehen", sagte PP-Chef Alberto Nuñez Feijoo an den sozialistischen Regierungschef Pedro Sánchez gerichtet. "Spanien ist ein Rechtsstaat, in dem alle Bürger vor dem Gesetz gleich sind", fügte er hinzu. Anwesend bei der Demonstration waren auch die ehemaligen Ministerpräsidenten der PP, José Maria Aznar und Mariano Rajoy.

Zu Rajoys Regierungszeit hatten die Unabhängigkeitsaktivisten 2017 in Katalonien ihr Referendum abgehalten, das zuvor von einem Gericht verboten worden war. Viele Aktivisten wurden im Anschluss von der spanischen Justiz verfolgt.

Durch das nun unter der Regierung Sánchez vorangetriebene Amnestiegesetz könnten rund 400 Mitglieder der Unabhängigkeitsbewegung begnadigt werden, unter ihnen der frühere katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont. Das Abgeordnetenhaus in Madrid wird das Gesetz aller Voraussicht nach am kommenden Donnerstag mit Sánchez' Regierungsmehrheit beschließen.

Das Amnestiegesetz ist ein Zugeständnis des Ministerpräsidenten an die Unabhängigkeitsbefürworter, die mit zwei Parteien im Parlament in Madrid vertreten sind. Sánchez war nach der Wahl im vergangenen Jahr auf ihre Unterstützung angewiesen, um eine Regierungskoalition bilden zu können.

"Pedro, tritt zurück", riefen viele Protestierende am Sonntag. Angel Santana, ein aus dem Baskenland stammender Demonstrant, sagte, er befürchte, dass das Amnestiegesetz in Zukunft auch auf ETA-Mitglieder angewendet werden könnte. Die aufgelöste baskische Untergrundorganisation kämpfte vier Jahrzehnte lang für Unabhängigkeit und wird für den Tod von mehr als 850 Menschen verantwortlich gemacht.

Das vor der Abstimmung monatelang debattierte Amnestiegesetz spaltet die spanische Gesellschaft und löste heftige Proteste aus. Puigdemont war nach dem gescheiterten Unabhängigkeitsreferendum 2017 nach Belgien geflohen. Nach der Regionalwahl in Katalonien Mitte Mai hatte er angekündigt, nach Barcelona zurückkehren zu wollen, um dort eine Minderheitsregierung anzuführen. Die bisher in Katalonien regierenden Unabhängigkeitsparteien hatten bei der Wahl ihre Mehrheit verloren.

A.Rispoli--PV

Empfohlen

Taylor Swift als jüngste Frau in die Hall of Fame der Songwriter aufgenommen

Taylor Swift ist als jüngste Frau überhaupt in die Hall of Fame der Songwriter aufgenommen worden. Die 36-Jährige erschien am Donnerstag persönlich zu der Zeremonie in New York und zeigte sich auf dem roten Teppich im trägerlosen schwarzen Kleid. Bei der Begründung für die Aufnahme von Swift wurde unter anderem ihre Fähigkeit angeführt, "sich als Songwriterin zu wandeln und in unterschiedliche Klangwelten einzutauchen".

Eröffnungsshow und Auftaktspiel im Aztekenstadion: Fußball-WM hat begonnen

Mit einer Eröffnungsfeier voller Stars und dem Auftaktspiel im legendären Aztekenstadion in Mexiko-Stadt hat die größte Fußball-Weltmeisterschaft der Geschichte begonnen. Bei der 15-minütigen Eröffnungsshow vor 80.000 Zuschauern führten die kolumbianische Sängerin Shakira und der nigerianische Afrobeat-Musiker Burna Boy am Donnerstag den offiziellen WM-Song "Dai Dai" auf. Außerdem traten der italienische Tenor Andrea Bocelli, die mexikanische Band Maná, der venezolanische Popsänger Danny Ocean und Reggaeton-Star J Balvin auf.

Fußball-WM hat mit Eröffnungsfeier und erstem Spiel begonnen

Mit einer bunten Eröffnungsfeier und dem Anpfiff der ersten Partie im legendären Aztekenstadion in Mexiko-Stadt hat die größte Fußball-Weltmeisterschaft der Geschichte begonnen. Bei der Eröffnungsshow führten die kolumbianische Sängerin Shakira und der nigerianische Afrobeat-Musiker Burna Boy am Donnerstag den offiziellen WM-Song "Dai Dai" auf. Außerdem traten der italienische Star-Tenor Andrea Bocelli, die mexikanische Band Maná und der venezolanische Popsänger Danny Ocean auf.

Bekannter Schweizer Soziologe Jean Ziegler ist tot

Der bekannte Schweizer Soziologe Jean Ziegler ist tot. Ziegler starb im Alter von 92 Jahren an den Folgen einer Parkinson-Erkrankung, wie seine Familie am Mittwoch der Nachrichtenagentur Keystone-ATS mitteilte. Der Professor an der Universität Genf hatte sich als Kapitalismus-Kritiker einen Namen gemacht und war eine Galionsfigur der Linken. Neben seiner Lehrtätigkeit war Ziegler Schriftsteller, Abgeordneter im Parlament in Bern und UNO-Diplomat gewesen.

Textgröße ändern: