Gericht weist Räumungsklage gegen linkes Wohnprojekt in Berlin ab

Pallade Veneta - Gericht weist Räumungsklage gegen linkes Wohnprojekt in Berlin ab

Gericht weist Räumungsklage gegen linkes Wohnprojekt in Berlin ab / Foto: INA FASSBENDER, - - AFP/Archiv

Ein linkes Wohnprojekt in der Köpenicker Straße in Berlin hat vor Gericht einen Erfolg erzielt. Eine Räumungsklage der Besitzer wegen angeblicher Einsturzgefahr wurde vom Landgericht Berlin abgelehnt, wie dieses am Mittwoch verkündete. Die Kündigung des Mietvertrags sei schon deshalb unwirksam, weil die Vermieter den Mietern keine Frist zur Beseitigung möglicher Mängel gesetzt hätten. Auf die Frage, ob das Gebäude zum Zeitpunkt der Kündigung einsturzgefährdet war, komme es daher nicht an.

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Die Eigentümer hatten den eigentlich bis 2037 laufenden Mietvertrag mit dem Verein, der das Wohnprojekt betreibt, fristlos gekündigt. Neben der Einsturzgefahr argumentierten sie mit einer groben Verletzung der Erhaltungspflicht durch die Bewohner und Verstöße etwa gegen Brandschutzvorschriften. Die Bewohner zogen jedoch nicht aus - woraufhin die Eigentümerfirma eine Räumungsklage anstrengte.

Eine Fristsetzung ist bei einer Kündigung nur in Ausnahmefällen entbehrlich, etwa wenn sie keinen Erfolg verspricht, erklärte das Landgericht. Es sei aber nicht anzunehmen, dass die Bewohner bewusst die Gefahr eines Gebäudeeinsturzes ignoriert hätten.

R.Zarlengo--PV

In Ostsee festliegender Buckelwal: Experten gehen von entscheidender Phase aus

Der Kampf um das Leben des vor der Ostseeküste bei Wismar liegenden Buckelwals ist in eine womöglich kritische Phase getreten. Die Experten sprachen am Montag von entscheidenden Stunden für das zunehmend geschwächte Tier, dessen Schicksal seit rund einer Woche die Menschen bewegt. Steigende Wasserstände sollten dem Wal demnach nochmals Chancen eröffnen, sich aus eigener Kraft wieder in tieferes Wasser zu begeben.

Deutlich erhöhtes Verkehrsaufkommen: ADAC warnt vor Staus an Osterfeiertagen

Der ADAC hat vor zahlreichen Staus auf den Autobahnen an den Osterfeiertagen gewarnt. Es sei mit einem deutlich erhöhten Verkehrsaufkommen zu rechnen, teilte der Verkehrsklub am Montag mit. In zwölf Bundesländern seien bereits Ferien, nun kämen noch Sachsen, Thüringen und das Saarland hinzu. Besonders staubetroffen seien die Strecken von und zu den Küsten sowie in die Wintersportgebiete in den Alpen.

Deutschland Gastgeber nächster Konferenz zum Schutz wandernder Tierarten

Deutschland ist Gastgeber der nächsten UN-Konferenz zum Schutz wandernder Tierarten. "Wir freuen uns sehr, dass die Vertragsstaaten auf unsere Initiative hin beschlossen haben, die nächste Vertragsstaatenkonferenz 2029 in Bonn abzuhalten", erklärte Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) am Montag in Berlin. Zum Abschluss der aktuellen UN-Konferenz im brasilianischen Campo Verde waren am Sonntag auch strengere Schutzvorschriften für 40 weitere wandernde Tierarten beschlossen worden.

Wal liegt weiter in Wismarer Bucht - Chancen werden laut Expertin nicht besser

Der in der Ostsee verirrte und nun in der Wismarer Bucht liegende Buckelwal zeigt nur noch wenige Reaktionen. "Die Überlebenschancen werden leider nicht besser", sagte Greenpeace-Expertin Franziska Saalmann am Montag im ZDF-"Morgenmagazin" nach einer Beobachtung des Wals von einem Schiff der Wasserschutzpolizei.