Steinmeier warnt vor Instrumentalisierung der Krisenstimmung durch Populisten

Pallade Veneta - Steinmeier warnt vor Instrumentalisierung der Krisenstimmung durch Populisten

Steinmeier warnt vor Instrumentalisierung der Krisenstimmung durch Populisten / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor einer Instrumentalisierung der derzeitigen Krisenlage durch Populisten in Deutschland gewarnt. "Wir erleben, wie der Ton in Debatten schärfer und unversöhnlicher wird, wie Ängste zusätzlich geschürt werden", sagte Steinmeier am Freitag im Schloss Bellevue laut Redemanuskript bei der Verleihung von Bundesverdienstorden anlässlich des Tags der deutschen Einheit.

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Er sehe mit Sorge, dass Populisten aus den Ängsten in der Bevölkerung Kapital schlagen wollen. "Wir dürfen nicht zulassen, dass diese Kräfte die Krise instrumentalisieren, um die Fundamente unseres demokratischen Rechtsstaats auszuhöhlen." Die Demokratie müsse dagegen nach innen wehrhafter gemacht werden, solchen Versuchen müsse sich entschieden entgegengestellt werden.

Aus der Vergangenheit sei den Deutschen bewusst, dass es in Krisenzeiten vor allem darauf ankomme, gemeinsam zu handeln und gemeinsam um die besten Lösungen zu ringen, sagte der Bundespräsident. Über die richtige Lösung müsse debattiert, auch gestritten werden - dies aber mit Respekt und gegenseitiger Achtung.

Steinmeier stellte die Verleihung der Verdienstorden unter das Motto "Brücken bauen". Insgesamt zeichnete der Bundespräsident 21 Männer und Frauen aus, die sich laut Bundespräsidialamt in "herausragender Weise" an der Lösung globaler Herausforderugnen beteiligen. Zu den Geehrten zählte der Astronaut Matthias Maurer.

M.Jacobucci--PV

US-Soldaten bei der Öffnung von Hafen und Flughafen in Venezuela im Einsatz

Nach dem schweren Doppel-Erdbeben in Venezuela sind zahlreiche US-Soldaten im Einsatz, um vor allem den Verkehr am Flughafen von Caracas und am Seehafen von La Guaira wieder in Gang zu bringen. Ein Team von rund hundert Soldaten der Luftwaffe mit Erfahrung im Flugplatzmanagement unterstütze die venezolanischen Behörden dabei, den "lebenswichtigen Zufluss und Abfluss des Luftverkehrs" zu erweitern, teilte das US-Südkommando Southcom am Sonntag in Washington mit.

Britische Prinzessin Kate erklimmt drei Gipfel - Unterstützung für Krebshilfe

Die britische Prinzessin Kate hat binnen 24 Stunden die drei höchsten Berge von England, Schottland und Wales bestiegen, um auf die Bedeutung eines "ganzheitlichen" Ansatzes in der Krebsbehandlung hinzuweisen. Die 44-Jährige, die vor gut zwei Jahren an Krebs erkrankt war, erklärte am Sonntag im Onlinedienst Instagram, sie habe die "Drei-Gipfel-Herausforderung" zur Unterstützung der Royal Marsden Cancer Charity angenommen. Die Organisation unterstützt Krebspatienten in dem Krankenhaus, in dem Kate selbst behandelt wurrde.

Gewerkschaft: Bundespolizei droht im nächsten Jahr Engpass bei den Bodycams

Der Bundespolizei droht nach Angaben der Gewerkschaft der Polizei (GdP) im kommenden Jahr ein Engpass bei der Ausstattung mit Bodycams. Eine Ausschreibung über 2500 neue Geräte mit einer Option auf weitere 1500 sei gescheitert, sagte der GdP-Vorsitzende Andreas Roßkopf der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Im kommenden Jahr werden die Beamten womöglich ohne einsatzfähige Bodycams dastehen", sagte Roßkopf.

Nach Tötung zweier Menschen in Bremen Tatverdächtiger schwer verletzt festgenommen

Nach der Tötung zweier Menschen in Bremen hat die Polizei am Sonntag einen dringend Tatverdächtigen festgenommen. Im Zuge ihrer Großfahndung spürten Spezialeinsatzkräfte den 22-Jährigen am Abend in einem Maisfeld im niedersächsischen Schwanewede auf und nahmen ihn fest, wie die Polizei mitteilte.