Steinmeier warnt vor Instrumentalisierung der Krisenstimmung durch Populisten

Pallade Veneta - Steinmeier warnt vor Instrumentalisierung der Krisenstimmung durch Populisten

Steinmeier warnt vor Instrumentalisierung der Krisenstimmung durch Populisten / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor einer Instrumentalisierung der derzeitigen Krisenlage durch Populisten in Deutschland gewarnt. "Wir erleben, wie der Ton in Debatten schärfer und unversöhnlicher wird, wie Ängste zusätzlich geschürt werden", sagte Steinmeier am Freitag im Schloss Bellevue laut Redemanuskript bei der Verleihung von Bundesverdienstorden anlässlich des Tags der deutschen Einheit.

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Er sehe mit Sorge, dass Populisten aus den Ängsten in der Bevölkerung Kapital schlagen wollen. "Wir dürfen nicht zulassen, dass diese Kräfte die Krise instrumentalisieren, um die Fundamente unseres demokratischen Rechtsstaats auszuhöhlen." Die Demokratie müsse dagegen nach innen wehrhafter gemacht werden, solchen Versuchen müsse sich entschieden entgegengestellt werden.

Aus der Vergangenheit sei den Deutschen bewusst, dass es in Krisenzeiten vor allem darauf ankomme, gemeinsam zu handeln und gemeinsam um die besten Lösungen zu ringen, sagte der Bundespräsident. Über die richtige Lösung müsse debattiert, auch gestritten werden - dies aber mit Respekt und gegenseitiger Achtung.

Steinmeier stellte die Verleihung der Verdienstorden unter das Motto "Brücken bauen". Insgesamt zeichnete der Bundespräsident 21 Männer und Frauen aus, die sich laut Bundespräsidialamt in "herausragender Weise" an der Lösung globaler Herausforderugnen beteiligen. Zu den Geehrten zählte der Astronaut Matthias Maurer.

M.Jacobucci--PV

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65 Jahre nach Beginn des Mauerbaus hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen. "Die Lektion der Mauer bleibt: Freiheit und Demokratie sind nicht selbstverständlich. Wir müssen immer dafür kämpfen", schrieb Merz am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst X. Er wies zugleich darauf hin, dass die Menschen heute "in Frieden und Freiheit" leben könnten: Deutschland sei inzwischen länger vereint, als es durch die Mauer geteilt gewesen sei.

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Wegen ausgetrockneter Wasserstellen und Teiche wird die Hitze in Deutschland auch für Wildtiere zur Gefahr. "Die Kombination aus extremer Hitze und anhaltender Trockenheit ist für viele Wildtiere eine lebensbedrohliche Herausforderung", erklärte Paulina Kuhn vom Deutschen Tierschutzbund am Donnerstag in Bonn. Wenn selbst im Wald natürliche Bäche, Teiche und kleine Wasserstellen austrockneten, fehle es den Tieren an Möglichkeiten zum Trinken und Abkühlen.

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Weil eine ausgebrochene Schafherde auf die Fahrbahn lief, ist die Autobahn 659 im Grenzgebiet von Hessen und Baden-Württemberg vorübergehend gesperrt worden. Schon vorher fuhr aber ein Auto in ein Schaf, wie die Polizei in Mannheim am Donnerstag mitteilte. Das Tier wurde bei dem Unfall tödlich verletzt, der Autofahrer blieb unverletzt. Am Wagen entstand Sachschaden.

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