Land Rheinland-Pfalz haftet nicht für Kosten von abgebrochenem Schulprojekt

Pallade Veneta - Land Rheinland-Pfalz haftet nicht für Kosten von abgebrochenem Schulprojekt

BILDUNG 07.11.2023

Land Rheinland-Pfalz haftet nicht für Kosten von abgebrochenem Schulprojekt / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Das Land Rheinland-Pfalz muss nicht für die Kosten eines Schulprojekts in Estland zahlen, das zwei rheinland-pfälzische Schülerinnen vorzeitig abbrachen. Wie das Oberlandesgericht Zweibrücken am Dienstag mitteilte, haftet das Land hier nicht für Projekt- und Reisekosten. Die Schülerinnen hätten mit etwas Unterstützung der Schule einen mehrtägigen Aufenthalt organisieren und dort sinnvolle Tätigkeiten ausüben sollen, erklärte das Gericht.

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Dabei habe die Möglichkeit bestanden, dass das Projekt scheitern könne. Die beiden seien nach Estland geflogen, hätten dort aber nicht wie geplant einen Bus zu dem Projektcamp bestiegen. Stattdessen seien sie zurück nach Deutschland geflogen. Vor dem Landgericht Landau klagten sie auf Erstattung ihrer Kosten.

Sie argumentierten, dass der betreuende Lehrer am Morgen vor der Abfahrt des Busses zunächst nicht erreichbar gewesen sei. Wegen der Sprachbarriere hätten sie sich mit dem Betreuer vor Ort nicht verständigen können, außerdem sei die Gruppe zu groß gewesen. Das Landgericht wies die Klagen ab.

Dagegen legten die Schülerinnen Berufung beim Oberlandesgericht ein. Dieses wies sie aber darauf hin, dass weder Lehrer noch Schulleitung ihre Amtspflichten verletzt hätten, woraufhin die Schülerinnen ihre Berufung zurücknahmen. Damit sei das Urteil des Landgerichts rechtskräftig, hieß es.

M.Jacobucci--PV

Britischer Prinz George wechselt im September auf Eliteschule Eton

Prinz George, der älteste Sohn des britischen Thronfolgers Prinz William, wird ab September die Eliteschule Eton besuchen. Der Kensington-Palast gab den Schulwechsel am Dienstag bekannt. Der zwölfjährige George folgt damit seinem Vater William und seinem Onkel Harry, die ebenfalls in Eton zur Schule gingen. Unklar ist bisher, ob George auch im Internat der Schule wohnen wird. Eton ist nur wenige Kilometer vom Wohnsitz seiner Eltern auf dem Gelände von Schloss Windsor entfernt.

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Vor dem Hintergrund des anhaltenden Streits in der Koalition über die geplante Bafög-Reform hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) die CDU davor gewarnt, junge Menschen aus dem Blick zu verlieren. "Die aktuelle Diskussion um ein Aussetzen der Bafög-Reform treibt Studierende und Schülerinnen und Schüler in die Politikverdrossenheit", erklärte DGB-Vize Elke Hannack am Montag. Sie ist selbst Mitglied im CDU-Bundesvorstand.