Regierung einigt sich nun doch auf Bafög-Erhöhung

Wetter - Venezia 8°C

Regierung einigt sich nun doch auf Bafög-Erhöhung

BILDUNG 05.06.2024

Regierung einigt sich nun doch auf Bafög-Erhöhung / Foto: Damien MEYER - AFP/Archiv

Anders als zunächst geplant hat sich die Bundesregierung doch noch auf eine Bafög-Erhöhung in diesem Jahr geeinigt. Die Regierungsfraktionen hätten sich auf eine Erhöhung der Regelsätze von fünf Prozent geeinigt, teilten am Mittwoch Vertreterinnen der Ampel-Fraktionen mit. Zudem ist eine Anhebung des Wohnkostenzuschusses um 20 Euro auf 380 Euro sowie des Elternfreibetrags um 0,25 Punkte auf 5,25 Prozent geplant. Der monatliche Bafög-Höchstsatz liegt derzeit bei 934 Euro.

Textgröße ändern:

"Nach langen Verhandlungsrunden ist es uns gelungen, uns an entscheidenden Stellen auf Nachbesserungen für die Bafög-Strukturreform zu einigen", erklärten die Bildungspolitikerinnen Lina Seitzl (SPD), Laura Kraft (Grüne) und Ria Schröder (FDP). "Das sind sehr positive Nachrichten, von denen die Studierenden in unserem Land spürbar profitieren werden."

Das Bundeskabinett hatte bereits im März weitere Bestandteile der Bafög-Novelle beschlossen, unter anderem eine sogenannte Studienstarthilfe von einmalig 1000 Euro. Weil der ursprüngliche Gesetzentwurf keine Erhöhung der Regelsätze vorsah, kam unter anderem von Studierendenvertretungen Kritik, aber auch aus den Ampel-Fraktionen SPD und Grüne.

Das Kabinett beschloss eine Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen, über den nun im Bundestag beraten wird. Geplant ist laut SPD-Fraktion eine Verabschiedung im Bundestag in der kommenden Woche. Danach muss noch der Bundesrat zustimmen. Inkrafttreten soll die Novelle zum Start des neuen Ausbildungsjahres am 1. August.

Der Vorstandsvorsitzende des Deutschen Studierendenwerks, Matthias Anbuhl, nannte die neuerliche Einigung ein "wichtiges politisches Signal". Auch diese Nachbesserungen seien "insgesamt noch zu schwach, um dem Bafög den großen Schub zu verleihen, den es so dringend benötigt", betonte Anbuhl. "Endlich doch eine Nachbesserung, aber wir brauchen aber deutlich mehr Kraft, noch mehr Stärkung fürs Bafög."

Nicole Gohlke aus der Linken-Gruppe im Bundestag, sagte: "Nun sollen minimale Nachbesserungen kommen, die allerdings nur ein Tropfen auf dem heißen Stein statt einer echten Trendwende sind. Scheinbar hat die Ampel immer noch nicht verstanden, dass es mehr als diesen Minimalkonsens der Einigung braucht."

T.Galgano--PV

Die 13. GLA Global Logistics Conference endet erfolgreich in Bangkok, Thailand

Mehr als 2.000 Führungskräfte aus der Logistikbranche aus über 130 Ländern kommen in Thailand zusammen, um Frieden, digitale Innovation und vertrauenswürdige Zusammenarbeit in globalen Lieferketten voranzutreiben.

Regierung bei Platzausbau für Rechtsanspruch auf Ganztagsschule optimistisch

Kommendes Jahr startet der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule - und die Bundesregierung ist überzeugt, dass es bis zur vollständigen Umsetzung auch die nötigen Plätze dafür gibt. "Der Platzausbau schreitet dynamisch voran, und der prognostizierte zusätzliche Ausbaubedarf hat sich grundsätzlich verringert", heißt es im Bericht der Regierung zum Stand des Ausbaus der Ganztagsbetreuung. Der Bericht zeichne ein "zuversichtliches Bild" zur Umsetzung des Rechtsanspruchs bis zum Schuljahr 2029/2030.

Berlin: Banner gegen Neugründung von AfD-Jugendorganisation darf an Uni hängen

Ein Protestplakat gegen die am Wochenende geplante Neugründung der AfD-Jugendorganisation in Gießen darf an einer Berliner Universität hängen bleiben. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin am Donnerstag im Eilverfahren, wie ein Sprecher am Freitag mitteilte. Die Antragstellerin, bei der es sich um eine politische Partei handelt, kann demnach nicht von der Universität verlangen, das Banner von der Außenfassade zu entfernen.

Umfrage: Schulleitungen haben zu wenig Zeit für Leitungsaufgaben

Schulleitungen in Deutschland haben einer Umfrage zufolge zu wenig Zeit für Leitungsaufgaben. Nur 18 Prozent halten die ihnen zur Verfügung stehende Leitungszeit für vollständig oder überwiegend ausreichend, wie der Verband Bildung und Erziehung (VBE) nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa unter Schulleiterinnen und -leitern am Freitag in Düsseldorf mitteilte. 82 Prozent sagen, dass die Zeit nicht reicht, um Schulen gut zu führen.

Textgröße ändern:

Pallade Veneta - Regierung einigt sich nun doch auf Bafög-Erhöhung