Verweigerte Zusatzstunde: Kündigung von Lehrerin in Sachsen-Anhalt rechtens

Pallade Veneta - Verweigerte Zusatzstunde: Kündigung von Lehrerin in Sachsen-Anhalt rechtens

BILDUNG 20.06.2024

Verweigerte Zusatzstunde: Kündigung von Lehrerin in Sachsen-Anhalt rechtens / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Die Kündigung einer Grundschullehrerin in Sachsen-Anhalt wegen einer verweigerten zusätzlichen Pflichtstunde ist rechtens. Das entschied das Arbeitsgericht Stendal am Donnerstag und wies eine Klage der Pädagogin ab, wie ein Sprecher des Landesarbeitsgerichts in Halle mitteilte. (1 Ca 556/23)

Textgröße ändern:

Eine 2023 für fünf Jahre eingeführte Regelung sieht vor, dass Lehrkräfte in Sachsen-Anhalt jede Woche eine zusätzliche Unterrichtsstunde erteilen müssen, die auf einem Ausgleichskonto gutgeschrieben oder ausbezahlt werden kann. Ab dem Schuljahr 2033/2034 sollen die Stunden dann abgebaut werden können. So will das Land dem Lehrkräftemangel entgegenwirken.

Schwerbehinderte oder begrenzt dienstfähige Lehrerinnen und Lehrer, ältere Beschäftigte über 62 Jahre und befristet beschäftigte Kräfte sind von der Regelung ausgenommen. Die Klägerin, die seit 33 Jahren als Grundschullehrerin im Landesdienst von Sachsen-Anhalt arbeitet, verweigerte die Zusatzstunde und wurde abgemahnt. Schließlich wurde ihr im September 2023 fristlos und zusätzlich fristgemäß zum März 2024 gekündigt.

Beide Kündigungen waren Gegenstand des Verfahrens vor dem Arbeitsgericht. Dieses entschied nun, dass die Verweigerung der zusätzlichen Pflichtstunden trotz vorheriger Abmahnung rechtswidrig war und daher die ordentliche Kündigung zum März dieses Jahres gilt. Die zunächst ausgesprochene fristlose Kündigung erklärte das Gericht hingegen für unwirksam.

Im März hatte sich bereits das Oberverwaltungsgericht von Sachsen-Anhalt mit der Zusatzstunde beschäftigt. Es erklärte die vorübergehende Mehrarbeit für rechtens und wies die dagegen gerichteten Anträge zweier Lehrer ab. Auch dieses Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

T.Galgano--PV

Meningitis-Ausbruch in England: Hunderte sollen vorbeugend Antibiotika einnehmen

Nach einem schweren Meningitis-Ausbruch mit zwei Todesopfern in der britischen Grafschaft Kent sind hunderte Menschen vorbeugend mit Antibiotika versorgt worden. Insgesamt wurden bis Dienstag nach Angaben der Gesundheitsbehörden 15 Infektionsfälle bestätigt, eine 18-jährige Schülerin und ein 21 Jahre alter Student starben. Viele Infizierte steckten sich in einer Disco in Canterbury an, wie Gesundheitsminister Wes Streeting sagte. Er sprach von einem "beispiellosen" Ausbruch.

Statistik: Jährliche Ausgaben pro Schülerin und Schüler um 700 Euro gestiegen

In Deutschland sind im Jahr 2024 für jeden Schüler und jede Schülerin durchschnittlich 10.500 Euro ausgegeben worden. Das entspricht einem Anstieg von 700 Euro beziehungsweise sieben Prozent für die öffentlichen Schulen, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Zurückzuführen war dies vor allem auf die gestiegenen Personalkosten, die 75 Prozent der Aufwendungen ausmachten.

Viertes Jahresplus in Folge: Schülerzahl steigt auf rund 11,5 Millionen

Die Schülerzahl in Deutschland ist das vierte Jahr in Folge gestiegen. Im Schuljahr 2025/26 wurden an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen in Deutschland rund 11,5 Millionen junge Menschen unterrichtet, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Das war ein Anstieg um 0,7 Prozent oder gut 84.000 gegenüber dem vorherigen Schuljahr. Das entspricht den Angaben zufolge etwa der Entwicklung der Bevölkerungszahl in der Altersgruppe der Fünf- bis 19-Jährigen.

Pallade Veneta - Verweigerte Zusatzstunde: Kündigung von Lehrerin in Sachsen-Anhalt rechtens