EuGH soll sich mit Ausbau von Ladeinfrastruktur an Autobahnraststätten befassen

Pallade Veneta - EuGH soll sich mit Ausbau von Ladeinfrastruktur an Autobahnraststätten befassen

EuGH soll sich mit Ausbau von Ladeinfrastruktur an Autobahnraststätten befassen / Foto: Frederic J. BROWN - AFP/Archiv

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg eine Frage zu Schnellladesäulen an Autobahnraststätten vorgelegt. Wie das deutsche Gericht am Freitag mitteilte, will es wissen, ob die Konzessionsverträge über die Bewirtschaftung von Raststätten und Tankstellen an Bundesautobahnen einfach um das Schnellladen ergänzt werden können - oder ob eine vorherige Ausschreibung notwendig ist.

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Das Oberlandesgericht ist mit einer Beschwerde von Unternehmen befasst, die gegen die Erweiterung der Konzessionsverträge ohne vorherige EU-weite Ausschreibung vorgehen. Bis zur Entscheidung des EuGH wird das Verfahren in Düsseldorf ausgesetzt. Der Ausbau von Ladeinfrastruktur für Elektromobilität ist ein wichtiger Baustein der Verkehrswende.

U.Paccione--PV

In Gebüsch an Flugplatz: 17 Katzen in Nordrhein-Westfalen ausgesetzt

In einem Gebüsch an einem Flugplatz in Nordrhein-Westfalen sind 17 Katzen ausgesetzt worden. Die Tiere befanden sich in insgesamt fünf Transportboxen, wie die Polizei in Heinsberg am Montag mitteilte. Unter den Tieren waren demnach auch Jungkatzen im Alter von etwa vier Wochen. Angesichts des Zustands der Katzen ging die Polizei davon aus, dass sie bereits seit 24 Stunden dort gestanden hatten.

Papst Leo XIV. warnt vor "Lügen und Täuschungen" zwischen Staaten

Papst Leo XIV. hat zum Abschluss seines Frankreichbesuchs zu neuen Anstrengungen für den Frieden in Europa aufgerufen und "Lügen und Täuschungen" in internationalen Beziehungen angeprangert. "Heutzutage werden die zwischenmenschlichen Beziehungen und die Beziehungen zwischen den Staaten immer barbarischer", sagte der Papst am Montag im lothringischen Metz. "Das gegebene Wort wird missachtet, stattdessen rühmt man sich der Lüge und der Täuschung", sagte der Papst.

Wegen Beleidigung Erdogans angeklagter türkischer Komiker Göktas vor Gericht

Der beliebte türkische Komiker Deniz Göktas muss sich wegen angeblicher Beleidigung von Staatschef Recep Tayyip Erdogan und weiterer Vorwürfe seit Montag vor einem Istanbuler Gericht verantworten. Vor dem Gebäude des Caglayan Gerichts demonstrierten rund 50 Menschen gegen die im Juli erfolgte Festnahme des 32-Jährigen. "Deniz Göktas ist nicht allein", skandierten die Demonstrierenden, wie ein AFP-Journalist beobachtete.

Nordrhein-Westfalen: 39-Jähriger bei Schüssen in Teestube tödlich verletzt

Bei Schüssen in einer Teestube im nordrhein-westfälischen Marl ist in der Nacht zum Montag ein 39-jähriger Mann getötet worden. Zwei weitere Männer im Alter von 35 und 40 Jahren wurden verletzt, wie die Polizei in Recklinghausen und die Staatsanwaltschaft Essen mitteilten. Mehrere Zeugen alarmierten demnach kurz nach 03.00 Uhr die Polizei wegen der Schüsse in der Teestube im Stadtteil Hüls.