Pallade Veneta - Neues Gesetz in Frankreich soll Kinder bei Nutzung von Onlinediensten schützen

Digitalminister Jean-Noël Barrot bezeichnete den Schritt als "epochal". Ihm zufolge soll das Gesetz "so schnell wie möglich" in Kraft treten. Ein genaues Datum nannte er zunächst nicht, da eine Vereinbarkeit mit geltendem EU-Recht noch geprüft werden müsse.

Nach Inkrafttreten des Gesetzes sollen die Onlineplattformen ein Jahr Zeit bekommen, um die Vorgaben für neue Abonnenten umzusetzen, und weitere zwei Jahre, um die Anforderungen auf bestehende Nutzer anzuwenden. Verstöße sollen demnach mit einer Geldstrafe in Höhe von einem Prozent des weltweiten Firmenumsatzes geahndet werden.

Die "digitale Mündigkeit" mit 15 Jahren, auf die sich der Gesetzestext bezieht, ist nicht neu: Sie war bereits im Jahr 2018 in Frankreich als Teil des EU-Rechts eingeführt worden, bezieht sich aber bisher weitestgehend auf die Verarbeitung personenbezogener Daten von Minderjährigen.

Für Kinder unter 13 Jahren sind Onlinedienste in Frankreich bislang ohnehin offiziell gesperrt. Doch nach Angaben der französischen Datenschutzaufsicht CNIL melden sich etliche Kinder bereits im Alter von acht Jahren auf Onlineplattformen an. Mehr als die Hälfte der Kinder in Frankreich im Alter von zehn bis 14 Jahren sind demnach in Onlinediensten wie Snapchat und Instagram aktiv.

Das neue Gesetz ermöglicht es Eltern nun, die Sperrung der Konten ihrer Kinder unter 15 Jahren zu beantragen. Die Onlineplattformen hingegen verpflichtet es zudem, Instrumente zur Begrenzung der Zeit anzubieten, die Kinder dort verbringen.

Das Gesetz ist Teil einer Reihe von Maßnahmen, die die französische Regierung zuletzt zur Regulierung des Internets auf den Weg gebracht hatte. Sie will damit die Bildschirmzeit von Minderjährigen reduzieren und sie vor Cybermobbing und weiteren Straftaten wie Pornografie zu schützen.

E.M.Filippelli--PV