Von der Leyen knüpft Zukunft der EU-China-Beziehungen an Pekings Umgang mit Moskau

Pallade Veneta - Von der Leyen knüpft Zukunft der EU-China-Beziehungen an Pekings Umgang mit Moskau

Von der Leyen knüpft Zukunft der EU-China-Beziehungen an Pekings Umgang mit Moskau / Foto: Adek BERRY - AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Zukunft der chinesisch-europäischen Beziehungen an Pekings Umgang mit Moskau geknüpft. "Wie China weiterhin mit (dem russischen Präsidenten Wladimir) Putin interagiert, wird ein entscheidender Faktor für unsere künftigen Beziehungen sein", sagte die Kommissionschefin am Donnerstag vor Journalisten in Peking. China müsse "seinen Einfluss nutzen, um Russland dazu zu bringen, eine Waffenruhe zu akzeptieren, an den Verhandlungstisch zu kommen (...) und dem Blutvergießen ein Ende zu setzen", sagte sie weiter.

Textgröße ändern:

Von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa waren angesichts des 50-jährigen Bestehens der diplomatischen Beziehungen zwischen der EU und China nach Peking gereist. Sie trafen dort unter anderem Chinas Präsident Xi Jinping.

Costa zufolge sprachen die EU-Spitzen gegenüber chinesischen Regierungsvertretern auch das Thema Menschenrechte an. "Der Schutz der Menschenrechte ist für die Zusammenarbeit der Europäischen Union mit anderen Ländern zentral, das schließt auch China ein", sagte Costa. "Wir haben heute unsere Bedenken angesprochen und wir werden weiterhin an diesem wichtigen Thema arbeiten", fügte er bei einer Pressekonferenz hinzu.

Die Jubiläumsfeierlichkeiten wurden von einer ganzen Reihe von Streitpunkten überschattet, die von Handelsfragen bis zum engen Verhältnis Chinas zu Russland reichen. Das klaffende Handelsdefizit zwischen der EU und China, das im vergangenen Jahr rund 360 Milliarden US-Dollar (320,2 Milliarden Euro) betrug und von der EU-Kommissionspräsidentin als "untragbar" beschrieben wurde, war Brüssels Hauptanliegen bei dem Gipfeltreffen.

B.Cretella--PV

Vermutlich über 58.000 Gebäude in Venezuela zerstört - Noch zehntausende Vermisste

Bei der Bergung der vielen Toten und der Suche nach möglichen Überlebenden haben sich Helfer aus rund 30 Ländern am Dienstag in Venezuela weiter durch die Trümmer nach den verheerenden Erdbeben gekämpft. Vermutlich wurden mehr als 58.000 Gebäude beschädigt oder zerstört, wie die US-Raumfahrtbehörde Nasa nach einer vorläufigen Auswertung von Satellitendaten mitteilte. Mindestens 1700 Menschen starben, zehntausende Menschen werden weiter vermisst.

Gericht: Ehepaar muss bei getrennten Hauptwohnsitzen separat Rundfunkbeitrag zahlen

Lebt ein Ehepaar getrennt und hat zwei Hauptwohnsitze, müssen einer Gerichtsentscheidung aus Rheinland-Pfalz zufolge für beide Wohnungen separat Rundfunkgebühren gezahlt werden. Für den Rundfunkbeitrag ist es unerheblich, ob eine Frau mit ihrem Mann einen gemeinsamen Haushalt bildet, wie das Verwaltungsgericht Koblenz am Dienstag mitteilte. Als Wohnungsinhaberin ist sie beitragspflichtig. (Az.: 5 K 1369/25.KO)

Anklage in Berlin: Bande soll rund 60 Millionen Euro gewaschen haben

Wegen Geldwäsche in Millionenhöhe hat die Berliner Staatsanwaltschaft Anklage gegen sieben Männer erhoben. Die Bande soll mittels Scheingesellschaften, Kryptowährungswallets, Bargeldtransaktionen und gefälschten Rechnungen Finanzströme gezielt verschleiert haben, wie die Behörde am Dienstag in der Bundeshauptstadt mitteilte. Mehr als 60 Millionen Euro sollen so der Nachverfolgbarkeit staatlicher Stellen entzogen worden sein. Die Beschuldigten strichen dafür laut Staatsanwaltschaft knapp 820.000 Euro an Provisionen ein.

Frust über deutsches WM-Aus: Fan zerstört Fernseher vor Bar in Bremerhaven

Offenbar aus Frust über das deutsche Ausscheiden bei der Fußballweltmeisterschaft der Männer hat ein 32-Jähriger vor einem Lokal in Bremerhaven einen Fernseher zerschlagen und Gäste bepöbelt. Wie die örtliche Polizei am Dienstag mitteilte, verlor er nach dem Scheitern des deutsche Teams in der Nacht gegen 01.30 Uhr "die Beherrschung". Auch gegenüber hinzukommenden Einsatzkräften verhielt sich der Verdächtige aggressiv.